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§ 1 EZulV 1976

Anwendungsbereich
Inhalt
  • ;gen des Bundes. Durch eine Erschwerniszulage wird ein mit der Erschwernis verbundener Aufwand mit abgegolten.
  • Erschwernisse (Erschwerniszulagen) für Empfänger von Dienstbezügen und Anwärterbezü

§ 2 EZulV 1976

Ausschluss einer Erschwerniszulage
Inhalt
  • Ist die Gewährung einer Erschwerniszulage neben einer anderen Zulage ganz oder teilweise

§ 10 BesVNG 1

Übergangsvorschrift für Erschwerniszulagen

LAG Saarland - 2 Sa 54/09

Landesarbeitsgericht Saarland vom 20.01.2010
Inhalt
  • Erschwerniszulage - Entgeltrahmenabkommen Metall- und Elektroindustrie Saarland Tenor 1. Die
  • „Erschwerniszulage“ vor. § 12 des Entgeltrahmenabkommens hat folgenden Wortlaut: "§ 12 Erschwerniszulage (1
  • Betriebsverhältnissen abhängig ist, sind der Grund und die Höhe der jeweiligen Erschwerniszulage
  • vorgenannte Erschwerniszulage ist grundsätzlich in Geld zu vergüten. Im Einvernehmen zwischen Arbeitgeber
  • anderem eine Erschwerniszulage für Schweißer in Höhe von 90 EUR im Monat vor. Darüber, dass der

§ 18 BesVNG 2

Aufhebung von Vorschriften über Erschwerniszulagen
Inhalt
  • Die bundesrechtlichen Vorschriften über die Gewährung von Erschwerniszulagen treten au

Art 3 BBVAnpG 95

Anpassung von Erschwerniszulagen und der Mehrarbeitsvergütung

BVerwG - 2 B 53.11

Bundesverwaltungsgericht vom 03.06.2011
Inhalt
  • Verwendung erhält er seit dem 1. Januar 2008 zusätzlich zu der sog. Polizeizulage eine Erschwerniszulage
  • (OEZ) Dienst tun. Diese Beamten erhielten bereits vor dem 1. Januar 2008 eine Erschwerniszulage, die
  • der Gewährung der Erschwerniszulage nach § 22 EZulV rechtfertigen können. Die Aufgaben der MFE seien
  • Erschwerniszulage nach § 22 EZulV auf der Grundlage der nach § 137 Abs. 2 VwGO bindenden, weil nicht mit
  • Bundesregierung als Verordnungsgeber die Gewährung der Erschwerniszulage von zwei Voraussetzungen abhängig

BVerwG - 2 B 56.11

Bundesverwaltungsgericht vom 03.06.2011
Inhalt
  • Verwendung erhält er seit dem 1. Januar 2008 zusätzlich zu der sog. Polizeizulage eine Erschwerniszulage
  • (OEZ) Dienst tun. Diese Beamten erhielten bereits vor dem 1. Januar 2008 eine Erschwerniszulage, die
  • Erschwerniszulage nach § 22 EZulV rechtfertigen können. Der Dienst in einer MFE sei mit
  • Ungleichbehandlung bei der Gewährung der Erschwerniszulage nach § 22 EZulV auf der Grundlage der nach
  • Erschwerniszulage von zwei Voraussetzungen abhängig gemacht: Zum einen müssen die Beamten einen

§ 3 ÜZV

Vergleichsberechnung
Inhalt
  • Bundeseisenbahnvermögens und im Bereich des Bundes,Erschwerniszulagen im Bereich des Bundeseisenbahnvermö
  • Angestellte im Pflegedienst (Anl. 1b zum BAT).Die Leistungslohnbestandteile, Erschwerniszulagen, Gefahren
  • , Erschwerniszulagen, Gefahren- und Erschwerniszuschläge zu den in demselben Zeitraum insgesamt gezahlten Monatsl
  • Vomhundertsätze der Leistungslohnbestandteile, Erschwerniszulagen, Gefahren- und
  • ;tze; bei den Erschwerniszulagen oder Erschwerniszuschlägen nicht zu berücksichtigende

LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 10/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 08.03.2007
Inhalt
  • LAG Mainz 08.03.2007 2 Sa 10/07 Erschwerniszulage Aktenzeichen: 2 Sa 10/07 2 Ca 341/06 ArbG Trier
  • zugelassen. Tatbestand: Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Zahlung einer Erschwerniszulage in Höhe
  • den Betriebsratsvorsitzenden eine monatliche Erschwerniszulage von 84,36 € brutto und an jedes
  • betrieblicher Übung i.V.m. § 37 BetrVG habe er Anspruch auf die geltend gemachte Erschwerniszulage. Der
  • Beklagten sei dem Kläger auch vor der Entziehung der Erschwerniszulage zu keinem Zeitpunkt

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 2323/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 06.10.2004
Inhalt
  • Auszahlung" dieser Erschwerniszulage mit der Begründung, sie erfülle mit Blick auf die geleistete
  • Erschwerniszulage die in Rede stehende Erschwernis lediglich pauschaliert abgelte und dass die Regelungen des
  • § 6 BBesG nicht erfasst werden. Auch gemessen an Art. 3 Abs. 1 GG könne die Höhe der Erschwerniszulage
  • nur darauf ankommen, ob die Voraussetzungen zur Gewährung der Erschwerniszulage vorlägen oder nicht
  • . Auch die Tatsache, dass die Erschwerniszulage bei Vorliegen der Voraussetzungen pauschal für die

§ 4 HStruktG

Inhalt
  • Erschwerniszulagen und Vergütungen auf Grund einer allgemeinen Besoldungsverbesserung erhö
  • Erschwerniszulagen und Vergütungen). Beim Zusammentreffen mit anderen Ausgleichszulagen werden die

§ 47 BBesG

Zulagen für besondere Erschwernisse
Inhalt
  • üge nicht berücksichtigter Erschwernisse (Erschwerniszulagen) zu regeln. Die Zulagen sind
  • von Erschwerniszulagen ein besonderer Aufwand des Beamten, Richters oder Soldaten mit abgegolten

§ 2 MuSchEltZV

Besoldung bei Beschäftigungsverbot und Stillzeit
Inhalt
  • (§ 7 des Mutterschutzgesetzes). Bemessungsgrundlage für die Zahlung von Erschwerniszulagen

§ 6 MuSchSoldV

Inhalt
  • ). Bemessungsgrundlage für die Zahlung der Erschwerniszulagen für Dienst zu ungünstigen