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Außerordentliche Kündigung wegen Beleidung
Malte Winter vom 03.11.2014
BPatG - 27 W (pat) 35/05
Bundespatentgericht vom 14.03.2006
- Inhalt
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- Bekleidung Warenidentität gegeben ist. Schuhwaren sowie Kopfbedeckungen der jüngeren Marke liegen
- [le:] - im Gegensatz zu „Luv“ - ist zum einen im Umfeld von Bekleidung kaum zu erwarten und zum
SozG Karlsruhe - S 1 SO 997/08
Sozialgericht Karlsruhe vom 30.09.2008
- Inhalt
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- Bekleidung ergebe vorliegend einen monatlichen Kostenbeitrag von - gerundet - 213,- Euro. Die Prüfung der
- der Aufwendungen für selbst beschaffte Bekleidung von 17,83 Euro - diesen Betrag haben die Kläger
LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 AS 57/07
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 17.09.2008
- Inhalt
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- Erstausstattung für Bekleidung unabhängig von der Ursache der Erstausstattung begründet, d.h. für jede
- ihrer Bekleidung in der passenden Konfektionsgröße, wobei es sich nicht um Erhaltungs- oder
- für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt gemäß § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB
- II, 2. Auflage 2007, § 23, Rn. 26, m.w.N.). Die Erstausstattung mit Bekleidung umfasst neben den im
- Erwachsenen. Der besondere durch Wachstum bedingte Bedarf an Bekleidung trete aber bei einem Erwachsenen
BPatG - 33 W (pat) 411/02
Bundespatentgericht vom 10.08.2004
- Inhalt
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- ). Kopfbedeckungen ergänzen und vervollständigen die Bekleidung und werden üblicherweise gemeinsam mit
BPatG - 32 W (pat) 5/05
Bundespatentgericht vom 01.06.2005
- Inhalt
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- ); Werbeartikel aus Leder und Lederimitate, soweit in Klasse 18 enthalten, Bekleidung aus Leder oder
LSG Bayern - L 7 B 969/06 AS ER
Bayerisches Landessozialgericht vom 23.01.2007
- Inhalt
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- vorhanden sein solle. Insoweit müsse der Bf. vortragen, dass die bislang vorhandene Bekleidung z.B
§ 1 TextRMstrV
Berufsbild
- Inhalt
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- Veredlung von Textilien und Bekleidung insbesondere durch 1.Reinigen, 2.Waschen, 3.Detachieren, 4.B
- ;nen, 13.Kennzeichnen; Vorsortieren der Textilien und der Bekleidung nach Farben, Fasern und
- Pflegekennzeichen, 14.Vorbehandeln der Textilien und der Bekleidung nach der Art ihrer Verschmutzung, 15
- .Zusammenstellen der Textilien und der Bekleidung entsprechend ihrer Behandlung und Ausrüstung, 16
- der Bekleidung zur Beseitigung von Restverfleckungen, 21.Formbügeln, Pressen und Zusammenlegen
BPatG - 27 W (pat) 198/05
Bundespatentgericht vom 06.09.2005
- Inhalt
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- für Bekleidungszwecke), Baskenmützen, Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer
- , Bekleidungsstücke, Bekleidungsstücke aus Papier, Boas (Bekleidung), Bodysuits (Teddys, Bodys), Büstenhalter
- beheizt), Gabardinebekleidung, Galoschen, Gamaschen, Geldgürtel (Bekleidung), Gleitschutz für Schuhe
- , Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher
- , Handschuhe (Bekleidung), Hausschuhe, Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen
BPatG - 27 W (pat) 257/00
Bundespatentgericht vom 18.06.2002
- Inhalt
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- Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer, Bekleidungsstücke, Bekleidungsstücke aus
- Papier, Schuhbeschläge, Bodysuits (Teddies, Bodies), Büstenhalter, Gürtel (Bekleidung
- ), Bekleidung aus Leder, Leibwäsche, Mäntel, Mieder, Morgenmäntel, Muffe (Kleidungsstücke), Mützen
- , Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer (Bekleidung), Overalls, Pantoffeln, Par- kas, Pelerinen, Pelze
- (Bekleidung), Petticoats, Pullover, Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Schals
§ 32 GVG
- Inhalt
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- ähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vorsä
- ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung
§ 5 ARV 1991
Reisekostenvergütung bei längerem Aufenthalt am Geschäftsort, Kostenerstattung für das Beschaffen klimagerechter Bekleidung
- Inhalt
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- klimagerechter Bekleidung bis zur Höhe des Ortszuschlages der Tarifklasse Ic Stufe 1 der Anlage
- Bekleidung nicht beschafft zu werden braucht.(3) Bei Auslandsdienstreisen von mehr als 8 Tagen Dauer
- werden die nachgewiesenen notwendigen Kosten für die Reinigung der Bekleidung erstattet.
§ 21 VwGO
- Inhalt
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- die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vors
- Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann,3.Personen, die nicht das Wahlrecht zu den
§ 18 FGO
- Inhalt
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- die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vors
- Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann, 3.Personen, die nicht das Wahlrecht
§ 5 MSchnAusbV 2004
Ausbildungsberufsbild
- Inhalt
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- Bekleidung, 14.Verändern und Aufarbeiten von Bekleidung, 15.Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen.