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Außerordentliche Kündigung wegen Beleidung

Malte Winter vom 03.11.2014

BPatG - 27 W (pat) 35/05

Bundespatentgericht vom 14.03.2006
Inhalt
  • Bekleidung Warenidentität gegeben ist. Schuhwaren sowie Kopfbedeckungen der jüngeren Marke liegen
  • [le:] - im Gegensatz zu „Luv“ - ist zum einen im Umfeld von Bekleidung kaum zu erwarten und zum

SozG Karlsruhe - S 1 SO 997/08

Sozialgericht Karlsruhe vom 30.09.2008
Inhalt
  • Bekleidung ergebe vorliegend einen monatlichen Kostenbeitrag von - gerundet - 213,- Euro. Die Prüfung der
  • der Aufwendungen für selbst beschaffte Bekleidung von 17,83 Euro - diesen Betrag haben die Kläger

LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 AS 57/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 17.09.2008
Inhalt
  • Erstausstattung für Bekleidung unabhängig von der Ursache der Erstausstattung begründet, d.h. für jede
  • ihrer Bekleidung in der passenden Konfektionsgröße, wobei es sich nicht um Erhaltungs- oder
  • für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt gemäß § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB
  • II, 2. Auflage 2007, § 23, Rn. 26, m.w.N.). Die Erstausstattung mit Bekleidung umfasst neben den im
  • Erwachsenen. Der besondere durch Wachstum bedingte Bedarf an Bekleidung trete aber bei einem Erwachsenen

BPatG - 33 W (pat) 411/02

Bundespatentgericht vom 10.08.2004
Inhalt
  • ). Kopfbedeckungen ergänzen und vervollständigen die Bekleidung und werden üblicherweise gemeinsam mit

BPatG - 32 W (pat) 5/05

Bundespatentgericht vom 01.06.2005
Inhalt
  • ); Werbeartikel aus Leder und Lederimitate, soweit in Klasse 18 enthalten, Bekleidung aus Leder oder

LSG Bayern - L 7 B 969/06 AS ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 23.01.2007
Inhalt
  • vorhanden sein solle. Insoweit müsse der Bf. vortragen, dass die bislang vorhandene Bekleidung z.B

§ 1 TextRMstrV

Berufsbild
Inhalt
  • Veredlung von Textilien und Bekleidung insbesondere durch 1.Reinigen, 2.Waschen, 3.Detachieren, 4.B
  • ;nen, 13.Kennzeichnen; Vorsortieren der Textilien und der Bekleidung nach Farben, Fasern und
  • Pflegekennzeichen, 14.Vorbehandeln der Textilien und der Bekleidung nach der Art ihrer Verschmutzung, 15
  • .Zusammenstellen der Textilien und der Bekleidung entsprechend ihrer Behandlung und Ausrüstung, 16
  • der Bekleidung zur Beseitigung von Restverfleckungen, 21.Formbügeln, Pressen und Zusammenlegen

BPatG - 27 W (pat) 198/05

Bundespatentgericht vom 06.09.2005
Inhalt
  • für Bekleidungszwecke), Baskenmützen, Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer
  • , Bekleidungsstücke, Bekleidungsstücke aus Papier, Boas (Bekleidung), Bodysuits (Teddys, Bodys), Büstenhalter
  • beheizt), Gabardinebekleidung, Galoschen, Gamaschen, Geldgürtel (Bekleidung), Gleitschutz für Schuhe
  • , Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher
  • , Handschuhe (Bekleidung), Hausschuhe, Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen

BPatG - 27 W (pat) 257/00

Bundespatentgericht vom 18.06.2002
Inhalt
  • Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer, Bekleidungsstücke, Bekleidungsstücke aus
  • Papier, Schuhbeschläge, Bodysuits (Teddies, Bodies), Büstenhalter, Gürtel (Bekleidung
  • ), Bekleidung aus Leder, Leibwäsche, Mäntel, Mieder, Morgenmäntel, Muffe (Kleidungsstücke), Mützen
  • , Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer (Bekleidung), Overalls, Pantoffeln, Par- kas, Pelerinen, Pelze
  • (Bekleidung), Petticoats, Pullover, Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Schals

§ 32 GVG

Inhalt
  • ähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vorsä
  • ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung

§ 5 ARV 1991

Reisekostenvergütung bei längerem Aufenthalt am Geschäftsort, Kostenerstattung für das Beschaffen klimagerechter Bekleidung
Inhalt
  • klimagerechter Bekleidung bis zur Höhe des Ortszuschlages der Tarifklasse Ic Stufe 1 der Anlage
  • Bekleidung nicht beschafft zu werden braucht.(3) Bei Auslandsdienstreisen von mehr als 8 Tagen Dauer
  • werden die nachgewiesenen notwendigen Kosten für die Reinigung der Bekleidung erstattet.

§ 21 VwGO

Inhalt
  • die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vors
  • Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann,3.Personen, die nicht das Wahlrecht zu den

§ 18 FGO

Inhalt
  • die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vors
  • Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann, 3.Personen, die nicht das Wahlrecht

§ 5 MSchnAusbV 2004

Ausbildungsberufsbild
Inhalt
  • Bekleidung, 14.Verändern und Aufarbeiten von Bekleidung, 15.Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen.