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Gastbeitrag: Wie Ärztinnen und Ärzte vom Internet profitieren können

Rechtsanwalt Jan Willkomm vom 31.03.2014

Rabattwerbung auf Groupon

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 06.09.2011
Inhalt
  • , soweit nicht andere gesetzliche Vergütungsregelungen gelten. Ärztinnen und Ärzte dürfen die Sätze
  • , dachten sich wohl auch manche Ärzte und Zahnärzte. Dafür hat die Wettbewerbszentrale Groupon jetzt
  • Preiswerbung von Ärzten und Fahrschulen auf Groupon.de –Rabatte für Brust OP und Werbung für
  • , Freizeit, und Shopping. Dazu gehören auch Offerten für Zahnreinigungen, Schönheits- oder Lasik-Ops
  • das Berufsrecht der Ärzte? § 12 Abs. 1 Musterberufsordnung (MBO) Ärzte ist deutlich: "Die

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Sa 302/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 19.12.2008
Inhalt
  • Zeit ab 01.01.2007 nach Maßgabe des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken vom
  • Betreuung von Privatpatienten. Nach Inkrafttreten des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an
  • -Bezugnahme dem Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken vom 30.10.2006 nebst
  • des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV Ärzte) vom 30.10.2006 i.V.m
  • dem 01.01.2007 in die Entgeltgruppe Ä 3/Altersstufe 2 des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an

Neuregelungen im Jahr 2014 im Bereich Gesundheit und Pflege

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 06.12.2013
Inhalt
  • Regelungen betreffen Ärztinnen und Ärzte sowie Angehörige anderer Heilberufe, die ihre Qualifikationen im
  • Patientenversorgung sicherzustellen. So beinhalten die Prüfungen von Ärztinnen und Ärzten beispielsweise
  • Überprüfung der Sprachkenntnisse von Ärztinnen und  Ärzten aus dem Ausland entwickeln.     Artikel vier in der
  • Zum 1. Januar 2014 treten im Bereich Gesundheit und Pflege einige Änderungen in Kraft. Die
  • Änderungen  im Überblick:  Gesetz über den Beruf der Notfallsanitäterin und des

ArbG Dortmund - 5 Ca 1015/08

Arbeitsgericht Dortmund vom 11.06.2008
Inhalt
  • neu), wobei für Ärzte und Ärztinnen sowie Zahnärzte und Zahnärztinnen die Anlagen 6 und 7 einen
  • Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte (TV-Ärzte KF) sowie einen Tarifvertrag zur Überleitung der
  • Ärztinnen und Ärzte in den TV-Ärzte KF (TVÜ-Ärzte- KF) enthalten. 9Mit der am 25. Februar 2008 beim
  • Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an diakonischen Einrichtungen (TV-Ärzte-KF) zu berechnen. 32Der
  • Kostenbeschluss 09.10.09 Eingruppierung eines Chefarztes nach BAG-KF Normen: BAT-KF; TV-Ärztinnen und

OLG Düsseldorf - I-20 U 30/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.11.2004
Inhalt
  • "Ärztinnen und Ärzten" nicht gestattet ist, für die Zuweisung von Patienten ein Entgelt selbst zu
  • , nämlich bei einer Verletzung der ersten Alternative des § 31 BO, wonach es "Ärztinnen und Ärzten
  • - "Rumms"!). Ein Verstoß der Beklagten gegen § 31 der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und
  • Kassen für präoperative und postoperative Leistungen der Ärzte auf der "Ebene 1" 100 DM bzw. 120 DM
  • Ärzte vom 27. Oktober 2001 (Anlage B 5) liegt nicht vor, so dass ebenfalls offen bleiben kann, ob

§ 7 GenDG

Arztvorbehalt
Inhalt
  • (1) Eine diagnostische genetische Untersuchung darf nur durch Ärztinnen oder Ärzte und
  • eine prädiktive genetische Untersuchung nur durch Fachärztinnen oder Fachärzte fü
  • ;r Humangenetik oder andere Ärztinnen oder Ärzte, die sich beim Erwerb einer Facharzt
  • § 10 darf nur durch in Absatz 1 genannte Ärztinnen oder Ärzte, die sich für

LAG Düsseldorf - 15 Sa 1617/07

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 21.02.2008
Inhalt
  • Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen
  • Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der
  • Rahmen des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der
  • für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen
  • . Dieser sieht für die Eingruppierung der Ärzte in § 16 folgende Regelung vor: 9"Ärztinnen und Ärzte sind

LAG Hamm - 12 Sa 1163/08

Landesarbeitsgericht Hamm vom 20.01.2009
Inhalt
  • Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber
  • das Arbeitsverhältnis findet der Tarifvertrag für die Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern
  • Voraussetzungen der Eingruppierung sind in § 16 TV- rzte/VKA geregelt. 37Danach sind Ärztinnen und
  • den TV-Ärzte/VKA, die einerseits vom Marburger Bund und andererseits von der Vereinigung kommunaler
  • die in den Entgeltgruppen I und II genannten Ärzte bzw. Fachärzte tragen für ihr eigenes Handeln

OLG Düsseldorf zu Optiker-Empfehlungen durch Augenärzte

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2015
Inhalt
  • Die Berufsordnung der nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte (BOÄ NRW) verbietet in § 31 Abs. 2 die
  • Weise dem Schutz der Bevölkerung vor Beeinflussung ohne sachlichen Grund und vor einer Gefährdung

Anhang 1 BUV 2006

(zu § 1 Nr. 1) Regelungen für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst
Inhalt
  • sorgt dafür, dass Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen und Fachkräfte für
  • des Bundes an.(3) Einsatzzeiten der Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen und der Fachkrä
  • Unternehmer sorgt dafür, dass die Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen und Fachkräfte
  • arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei. Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen
  • Schweigepflicht zu beachten.(2) Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen und Fachkräfte für

§ 32 SLV 2002

Voraussetzungen für die Einstellung als Sanitätsoffizier
Inhalt
  • und Bewerber werden eingestellt: 1.Ärztinnen, Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte
  • als Stabsarzt,2.Tierärztinnen und Tierärzte als Stabsveterinär,3.Apothekerinnen und
  • Dienstgrad Oberfeldarzt können auch Fachärztinnen oder Fachärzte für Mund-, Kiefer
  • und eine Anerkennung nachweist als 1.Gebietsärztin oder Gebietsarzt,2.Fachzahnärztin oder
  • Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt und die besondere Eignung für die dem höheren

Werbung mit Brillengeschenk an „Corona-Helden“ nicht erlaubt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • Helden – exklusiv für Pflegerinnen, Pfleger, Ärztinnen und Ärzte“ geworben. Das OLG Stuttgart hat
  • “hochwertig” und “individuell” zulässig Vorübergehende Betriebsschließungen wegen der Corona-Pandemie
  • rechtmäßig Corona-Virus (SARS-CoV-2) – Informationen zu Corona und unserer Kanzlei

BAG - 4 AZR 841/08

Bundesarbeitsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Tarifgemeinschaft deutscher Länder und dem Marburger Bund vereinbarte Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte
  • Tarifvertrages zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TVÜ-Ärzte/TdL) sowie von § 16 Abs
  • deutsche Ärztinnen und Ärzte (MBO-Ä 1997 idF vom 24. November 2006) ist jeder Arzt im Rahmen der
  • Verantwortung aus derjenigen, die den Ärzten der unteren Entgeltgruppen Ä 1 und Ä 2 TV-Ärzte/TdL übertragen
  • Entgeltgruppe Ä 3 im Sinne des § 12 TV-Ärzte eingruppiert und seit dem 1. Juni 2006 bis zum 31. Januar 2008

§ 6 HufBeschlG 2006

Hufbeschlagschulen
Inhalt
  • /Hufbeschlaglehrschmiedinnen und Fachtierärzte/Fachtierärztinnen für Pferde oder Tier
  • ärzte/Tierärztinnen mit vergleichbarer Qualifikation als Lehrpersonal beschäftigt werden
  • ) Hufbeschlagschulen werden staatlich anerkannt, wenn 1.sie über die personellen und sächlichen
  • Voraussetzungen für eine hochwertige Vermittlung der für das Erlernen der Kenntnisse und
  • /Hufbeschlagschmiedinnen geeignet und ein ausreichender Bestand an Beschlagpferden nachgewiesen ist, 4