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VG Düsseldorf - 15 K 1819/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 11.08.2006
Inhalt
  • gestellten Befugnis nach § 31 Abs. 4 S. 3 JAG a. F. Gebrauch zu machen, andere als die in der zweiten

LSG Hamburg - VI JBF 70/97

Landessozialgericht Hamburg vom 29.07.2005
Inhalt
  • Bevollmächtigte der Klägerin aus¬drücklich erklärt, diesen Anspruch nicht mehr geltend zu machen. Das

OLG Hamm - 9 U 89/08

Oberlandesgericht Hamm vom 05.12.2008
Inhalt
  • Kläger kann auch nicht mit Erfolg geltend machen, dass er die Behandlung der Eheleute I zwingend

LG Düsseldorf - 4 O 87/01

Landgericht Düsseldorf vom 14.02.2002
Inhalt
  • dem 5. März 1997 zu machen sind; 26II. 27festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet ist, 281.29ihr

VG Minden - 6 K 7419/03

Verwaltungsgericht Minden vom 20.07.2004
Inhalt
  • kindergeldberechtigten Eltern selbst Leistungen der Grundsicherung geltend machen (vgl. im Übrigen Kunkel, ZFSH/SGB

Anlage ERPWiPlanG 2013

(zu § 1)Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007
Inhalt
  • ältnis zu den jüdischen Mitbürgern zu machen. Dieses Projekt ist langfristig

§ 44a EStG

Abstandnahme vom Steuerabzug
Inhalt
  • Vorschrift eingeräumten Möglichkeiten Gebrauch zu machen hat.

Anhang 1 BUV 2006

(zu § 1 Nr. 1) Regelungen für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst
Inhalt
  • , den sie nach Abschnitt VII Abs. 3 der vorgesetzten Stelle machen. Sie haben den Personal- oder

Anlage 29 BWO 1985

(zu § 72 Abs. 1)
Inhalt
  • 4 mit anderer Farbe oder auf andere Weise kenntlich zu machen. Alte Zahlenangaben nicht löschen

SozG Reutlingen - S 4 U 1505/02

Sozialgericht Reutlingen vom 25.07.2005
Inhalt
  • geprägt waren, keine Angaben machen kann. Lediglich ergänzend weist die Kammer in diesem Zusammenhang

BGH - I ZR 165/04

Bundesgerichtshof vom 13.12.2007
Inhalt
  • sorgfältigere Behandlung des wertdeklarierten Pakets aufmerksam zu machen (vgl. BGH NJW-RR 2007, 28 Tz. 32

LSG Berlin-Brandenburg - L 34 AS 24/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 09.12.2008
Inhalt
  • vorliegenden Verfahren jedoch nicht mit Erfolg geltend machen, da dieser Anspruch nicht Streitgegenstand des

BSG - B 6 KA 11/99 R

Bundessozialgericht vom 31.01.2001
Inhalt
  • . Dieser Begriff wolle nur deutlich machen, daß es um eine Leistung gehe, die in der Praxis nicht nur

LAG Hamm - 14 Sa 1448/07

Landesarbeitsgericht Hamm vom 24.06.2008
Inhalt
  • Feiertagsarbeit innerhalb von drei Monaten nach ihrer Fälligkeit geltend zu machen. Andernfalls sind diese

VG Düsseldorf - 13 K 11279/98

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 31.03.2000
Inhalt
  • worden ist, um deutlich zu machen, in welchem Bereich die Parkanlage erhalten wird. Daß das östlich