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VG Arnsberg - 3 K 1109/09

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 06.08.2010
Inhalt
  • Zusammenhang: OVG NRW, Urteil vom 16. Februar 2007, a.a.O.; VG Aachen, Urteil vom 8. Oktober 2007 - 6 K

OVG Nordrhein-Westfalen - 22 A 7228/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.06.1997
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 7 K 4953/94 Tenor: Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des

BGH - VI ZR 95/03

Bundesgerichtshof vom 03.02.2004
Inhalt
  • , NJW-RR 2003, 1531; OLG Celle, NJW-RR 2004, 20; LG Berlin, VersR 1994, 998; LG Aachen, ZfS 1995, 323

Anlage 1 SchSV 1998

(zu § 5) Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard
Inhalt
  • Aufzeichnungen erkennbar machen.4.Eintragungen4.1Die Seetagebücher sind in deutsche Sprache oder in der
  • Eintragungen, die keine frühzeitigen Maßnahmen erforderlich machen, sofern nicht anders

OVG Nordrhein-Westfalen - 10A D 136/98.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.08.2000
Inhalt
  • gemäß § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO antragsbefugt. Sie können geltend machen, durch die 1. Änderung des
  • machen, die wegen der vorgebenen geschlossenen Bauweise zu einer Grenzbebauung auf der Grenze zu den

OLG Brandenburg - 10 UF 226/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 13.11.2007
Inhalt
  • erlangen konnte. Es sind daher Abstriche zu machen, so dass sich die Antragsgegnerin zunächst kein
  • . Umstände, die bereits jetzt eine erneute Billigkeitsbetrachtung erforderlich machen könnten, sind weder

OLG Düsseldorf - 91 O 67/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 30.12.2009
Inhalt
  • 2007 gerichtlich geltend zu machen. Durch die vergleichsweise Beendigung des Parallelverfahrens ist
  • abhängig zu machen. Da die Beklagte diesen Nachweis der Klägerin gegenüber bis heute nicht geführt hat

OLG Frankfurt - 13 U 54/00

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.04.2002
Inhalt
  • nicht aus, gegen die Gemeinschuldnerin Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend zu machen (vgl
  • Befriedigung aus der Versicherungsforderung gegen den Konkursverwalter geltend machen, freilich mit

LSG Bayern - L 9 AL 337/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.04.2003
Inhalt
  • auch nur zu Besuch ein Hoffest am plätschernden Brunnen zu machen, R. B. macht gerne die Gastgeberin
  • Nachfrage wieder abgemeldet. Im Gewerbeaufsichtsamt habe man ihr geraten, mehr Werbung zu machen

FG Hamburg - 6 K 169/11

Finanzgericht Hamburg vom 05.09.2012
Inhalt
  • rückgängig zu machen, soweit sie auf die von Herrn J selbst genutzte Fläche im 2. OG (185 qm von 225
  • anderen Geschossen mit Ausnahme des 3. OG konnte der Zeuge diesbezüglich keine sicheren Angaben machen

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 1795/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.04.2001
Inhalt
  • - und Benutzungszwang keinen Gebrauch mehr machen wollen, wieder aufzunehmen und ihnen eine
  • Kapitalbetrag machen die angesetzten 10.041.000,00 DM Zinsen 4,66 % aus. Dieser Zinssatz liegt

VG Darmstadt - 2 E 317/05

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 10.05.2006
Inhalt
  • , Schadensersatz geltend zu machen. 29 Die Klägerin beantragt, 30den Bescheid des Regierungspräsidiums
  • Südhessen 2000 am 23.08.2004 wirksam zu genehmigen und im Anschluss daran bekannt zu machen. Der

HessVGH - 2 Q 232/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.01.1997
Inhalt
  • - auszuweisen oder durch Anlegung eines Deckblattes kenntlich zu machen. Hier aber hat die
  • ein Naturschutzverband im gerichtlichen Verfahren nur dann mit Erfolg geltend machen, wenn er sie

VerfGH Berlin - 1 AR 1362/07

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 26.11.2008
Inhalt
  • sprechen oder sich über die Stimme verständlich zu machen. 12 Nach Eingang der Anhörungsrüge teilte die
  • Grundsatzes erforderlich, vom Rechtsbehelf der Anhörungsrüge nach § 33 a StPO Gebrauch zu machen und

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 A 1060/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.02.2008
Inhalt
  • bindende Aussage zur Zulässigkeit eines Bauvorhabens machen kann, welches nicht Gegenstand der
  • , von welchen Erwägungen die positive Standortzuweisung getragen wird. Sie muss auch deutlich machen