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2000 EUR Schadensersatz für zwei vertrocknete Pommes

Thorsten Blaufelder vom 09.02.2012
Inhalt
  • . Während das Landgericht München I der Galerie recht gab, hatte das OLG den Marktwert der
  • eines Kunstprojektes. Anfang 1990 hatte sich Bohnenberger mit dem „Thema Kreuz“ beschäftigt und sich
  • dann schließlich ein Pommes-Abguss in Feingold gebildet wurde – das Goldkreuz „Pommes d‘ Or“. Die
  • Münchener Galerie Mosel und Tschechow stellte 1990 das Goldkreuz sowie die Original-Pommes-Stäbchen in
  • ihrer Ausstellung „Pommes d‘ Or“ aus. Im Ausstellungskatalog hieß es, das zwischen dem Gold- und dem

§ 34 LAP-gDBNDV

Schriftliche Prüfung
Inhalt
  • .Operative Aufklärung mit Observation und nachrichtendienstliches Verhalten, 2.Auswertung, 3.Recht
  • der sechs schriftlichen Arbeiten ist aus folgenden Prüfungsfächern auszuwählen: 1
  • ; die Hilfsmittel werden zur Verfügung gestellt. Bis zu zwei Aufgaben können in der Form
  • Arbeitstagen wird ein freier Tag vorgesehen.(4) Die Texte der Aufgaben sind in versiegelten Umschlägen
  • so aufzubewahren, dass die Anwärterinnen und Anwärter sie erst in der Prüfung zur

OLG Köln - 1 W 13/02

Oberlandesgericht Köln vom 21.03.2002
Inhalt
  • notwendige Grundlage für eine (prozessuale) Kostengrundentscheidung wäre, ist aber erst recht nicht
  • Rücknahme. Soweit ferner unter § 73 Rz. 23 ausgeführt wird, § 269 IV ZPO gelte sinngemäß, ist daraus nicht
  • Landgerichts Köln vom 6.2.2002 - 22 O 667/01 - aufgehoben. Gründe: 12Die in förmlicher Hinsicht
  • unbedenkliche sofortige Beschwerde hat auch in der Sache Erfolg. 3Dem Streitverkündeten steht ein
  • gesetzlichen Regelung in § 101 ZPO. Dies hat seinen Grund darin, dass zwischen ihr und dem

Personalgespräch heimlich aufgenommen: fristlose Kündigung!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.01.2018
Inhalt
  • umfasse auch das „Recht auf die Wahrung der Unbefangenheit des gesprochenen Wortes“. Danach dürfe
  • Arbeitnehmer dürfen ein Personalgespräch nicht heimlich mit ihrem Smartphone aufnehmen. Eine
  • solche Aufnahme rechtfertigt eine fristlose Kündigung wie das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in
  • Frankfurt am Main in einem am Montag, 02.01.2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ: 6 Sa 137/17
  • ). Im konkreten Fall hatte der Arbeitnehmer Kollegen als „Low-Performer-Burnout und faule Mistkäfer

Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 1)

Harold Treysse vom 24.02.2013
Inhalt
  • Nach wie vor wird der Datenschutz in den Anwaltskanzleien noch recht stiefmütterlich behandelt. In
  • Bundesdatenschutzgesetztes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen
  • Einzelne Und schon stellt sich die Frage, was meint der Gesetzgeber mit “den Einzelnen”? Gemeint ist hier
  • personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 4 BDSG). Im Einzelnen ist, ungeachtet der dabei angewendeten Verfahren:Speichern
  • diesem und den Folgebeiträgen möchte ich einmal kurz skizzieren, worauf zu achten ist, wenn Daten

OLG Köln - 6 U 160/97

Oberlandesgericht Köln vom 20.03.1996
Inhalt
  • "...größter Kosaken-Chor in Europa". 4. Wettbewerblicher Störer ist auch der Vertreiber mit vom Hersteller
  • -Kosaken-Chor" in seinen Konzerten mit mehr Sängern auftritt, als dies die übrigen Chöre tun, was im
  • in der Lage ist, mit allen Mitgliedern aufzutreten und dann auch auf der Bühne mehr Sänger zu
  • existierenden Chor" von "drei im Exil" bzw. "nach dem ersten Weltkrieg" bzw. "1930 in Berlin ... gegründeten
  • e i d u n g s g r ü n d e 12Die Berufung ist zulässig, hat aber in der Sache keinen Erfolg, weil

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 B 549/06 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 25.08.2006
Inhalt
  • erwerbsfähige Hilfebedürftige bevollmächtigt ist, Leistungen nach dem SGB II auch für die mit ihm in
  • Antragsgegner mit dem genannten Bescheid eine Erstattungsforderung in Höhe von 2.467,62 EUR geltend gemacht
  • Grundsicherung nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB II). In diesem Zusammenhang legte sie
  • . Dezember 2004 ihr und den mit ihr in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen vom 01. Januar bis
  • 2.467,62 EUR gemäß § 39 SGB II sofort vollziehbar seien. Geeigneter Rechtsschutz sei in solch einem

VG Saarlouis - 5 K 15/06

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 11.07.2007
Inhalt
  • zur Klägerin nicht als rechtswidriger Eingriff in ihre Rechte dar. Deshalb ist die Klage mit der
  • Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde entschieden. Nach Satz 2 ist das Einvernehmen
  • , dass der Gesetzgeber in § 4 Abs. 3 BBergG unter „Begriffsbestimmungen“ im Zusammenhang mit der
  • ) dargestellt, hat die Beigeladene dem mit Recht entgegengesetzt, dass der Landesentwicklungsplan die
  • dem Recht der Klägerin aus Art. 28 Abs. 2 GG mit den gegenläufigen bergrechtlichen Befugnissen der

Zurechnung fiktiver Einkünfte des Unterhaltspflichtigen bei der Bemessung des Kindesunterhalts

Rechtsanwalt Malte Winter vom 11.07.2012
Inhalt
  • In den vorliegenden Verfahren hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit den Voraussetzungen
  • befasst, die an die Feststellung der Erwerbsfähigkeit und Erwerbsmöglichkeiten eines Unterhaltspflichtigen zu stellen sind. Reicht das Einkommen ...

Bundestag: SPD thematisiert Verfolgung der Glaubensgemeinschaft der Bahá’í im Iran

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 16.05.2013
Inhalt
  • Die Sozialdemokraten setzten sich für eine Stärkung der Religionsfreiheit im Iran und der Rechte

Kurz notiert: BMWi legt Novelle der Strom- und Gasnetzentgeltverordnung vor

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 08.03.2013
Inhalt
  • Gasnetzentgeltverordnung vorgelegt. Mit der Novelle sollen die Rechts- und Planungssicherheit für notwendige
  • Investitionen in die Netzinfrastruktur verbessern werden. Inhaltlich befasst sich die Novelle u.a. mit...

Spurwechsel trotz Sperrlinie

Rechtsanwalt Malte Winter vom 28.11.2011
Inhalt
  • die Spur nach rechts auf die linke Geradeausspur gewechselt und dabei eine durchgezogene Sperrlinie überfahren. Hierbei kam zu einem Unfall ...
  • Im zu entscheidenden Fall hatte ein als Linksabbieger eingeordneter Fahrer 15-20 m vor der Kreuzung

Kündigungsmöglichkeit zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben des Vermieters durch eine ihm "nahestehende" juristischen Person

Rechtsanwalt Malte Winter vom 10.05.2012
Inhalt
  • öffentlichen Rechts als Wohnraumvermieter sich für ein berechtigtes Interesse an der Beendigung
  • eines Mietverhältnisses im Sinne von § 573 Abs. 1 BGB ...

Rechtsanwalt und Mediator Thorsten Blaufelder sponsert die “AH” des SV Lichtenfels Leinstetten e. V.

Thorsten Blaufelder vom 27.08.2014
Inhalt
  • (rechts im Bild: Vorstandsmitglied Michael Weiß).                 Bildnachweis: © fotopfeifer – Fotolia.com
  • Rechtsanwalt Blaufelder, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Mediator, ist seit dem Jahre 2013 Mitglied
  • des SV Lichtenfels Leinstetten. Seit Juli 2014 ist er auch Trikot-Sponsor der “AH”-Mannschaft

Clearingstelle EEG: Votum 2016/44 - Installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 13.04.2017
Inhalt
  • damit verbundener Rechte und Pflichten befasst: Wie hoch ist die installierte Leistung der...
  • Im vorliegenden Votumsverfahren hat sich die Clearingstelle EEG mit folgenden Fragen (verkürzt