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Falk Fonds 76: Liquidation des Fonds droht

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 23.08.2011
Inhalt
  • prolongieren. Da der Fonds nicht in der Lage ist, die Darlehensverbindlichkeiten aus der vorhandenen
  • möglicherweise auch das Recht zusteht, den Darlehensvertrag zu widerrufen und sie sich so verlustfrei
  • CLLB Rechtsanwälte erstritten Urteil gegen ALLBANK   Berlin, 23.08.2011 - In dem jüngst an die
  • Privatkunden AG ein Urteil erstritten, in dem die Bank dazu verurteilt wurde, dem Kläger alle für den Erwerb
  • MONEY BANK GmbH war, jetzt ist es die Santander CONSUMER BANK AG. Nach anwaltlicher Beratung hat der

Bosman war gestern – welche Folgen hat das “Müller”-Urteil für den Profi-Fußball?

Thorsten Blaufelder vom 25.03.2015
Inhalt
  • gab damit einem Bundesligaspieler des 1. FSV Mainz 05 recht. Er war dort zunächst für drei Jahre als
  • Arbeitsgerichts Mainz vom 19.03.2015 ist noch nicht rechtskräftig. Mit Sicherheit kann davon ausgegangen
  • bestehen im Profifußballsport (noch) nicht. In der juristischen Kommentarliteratur findet sich
  • Arbeitsgericht in einem am Dienstag, 24.03.2015, bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ: 3 Ca 1197/14). Es
  • Lizenzspieler beschäftigt und schloss dann im Sommer 2012 einen auf zwei Jahre Befristeten Vertrag

KG Berlin - 6 W 135/04

Kammergericht vom 27.04.2004
Inhalt
  • Sachverständigen durch den angefochtenen Beschluss mit Recht die Entschädigung aus der Staatskasse
  • 1Die gemäß § 16 Abs. 2 ZSEG zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Das Landgericht hat dem
  • gemäß § 407 a Abs. 2 ZPO verstoßen. Nach dieser Vorschrift ist es zwar zulässig, zur Ausführung des
  • durchführen. Dies darf aber nicht dazu führen, dass ein anderer als der im Beschluss benannte
  • Verantwortung übernehmen (OLG Koblenz VersR 2000, 339; Bayerlein in Praxishandbuch Sachverständigenrecht, 3

KG Berlin - 10 W 81/06

Kammergericht vom 18.05.2006
Inhalt
  • Recht und mit zutreffender Begründung zurückgewiesen. Die Rechtsverteidigung hat keine hinreichende
  • , § 1004 Abs 1 BGB Aktenzeichen: 10 W 81/06 Dokumenttyp: Beschluss Persönlichkeitsschutz im Internet
  • in der Sache keinen Erfolg. Das Landgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu
  • 1. Juni 2006 verkündete Urteil. 2Der Senat hält mit dem Landgericht daran fest, dass durch die
  • beanstandeten Einträge der Eindruck vermittelt wird, die Klägerin habe sich für im Internet abrufbare

Des Vaters weise Worte

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 22.06.2022
Inhalt
  • bin ich ständig im Stress!“ Der weise Vater antwortete ruhig und mit warmer Stimme: „Hast du mir
  • mal mit Mediation versuchen. Ziel einer Mediation ist eine “win-win”-Lösung, bei der am Ende beide
  • wertschätzend fortgesetzt werden kann. Bildnachweis: © GiZGRAPHICS – Fotolia.com   Wenn´s nicht ums Recht
  • , mir fehlt die Zeit. Ich habe so viel zu tun, bin ständig im Stress. Aber du siehst ja, ich bin
  • erfolgreich. Woher nimmst du überhaupt deine Ruhe, Vater?“ Der alte Mann sah ihn mit einem Lächeln an

Pflicht zur Duldung der Anbringung von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter

martina heck vom 20.07.2015
Inhalt
  • BGB in Verbindung mit § 47 Abs. 4 BauO LSA unter dem Gesichtspunkt einer vom Vermieter nicht zu
  • erreichten Zustand zu einer nachhaltigen Verbesserung im Sinne von § 555b Nr. 4 und 5 BGB führt. Mit
  • Recht hat das Landgericht Halle deshalb entschieden, dass sich die Klägerin nicht darauf verweisen
  • Rauchwarnmelder in Räumlichkeiten sind eine sinnvolle Einrichtung. Hat aber auch dann der Vermieter
  • bereits selbst die Wohnung mit solchen ausgestattet hat? Mit dieser Frage hatten sich nun die Gerichte zu

Fussball-Recht: TV-Abonnement, Sportbekleidung und Personal-Trainer keine Werbungskosten

Max Rand vom 04.10.2014
Inhalt
  • objektivierbaren Kriterien fehle.       The post Fussball-Recht: TV-Abonnement, Sportbekleidung und Personal
  • Das Finanzgericht Neustadt hat in einem Urteil (Az.: 1 K 1490/12) entschieden, dass
  • Arbeit”. In seiner Einkommensteuererklärungen machte er unter anderem die folgenden Aufwendungen
  • nur im Beruf verwendet wird, sondern um “bürgerliche Kleidung”. Außerdem werde neben der im Beruf
  • eine Aufteilung der drei Kosten (Abonnement, Sportkleidung, Personal Trainer) in einen beruflich und

Keine Hartz-IV-Kürzung wegen Erbschaft und bezahlter Schulden

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.06.2013
Inhalt
  • Jobcenter noch recht. Die Frau hätte das Erbe einfach nicht annehmen dürfen, meinten die Essener
  • Erhalten überschuldete Hartz-IV-Empfänger eine Erbschaft, kann eine sofortige Schuldentilgung sich
  • lohnen. Denn in diesem Fall darf das Jobcenter den gezahlten Teil des Erbes grundsätzlich nicht als
  • Einkommen mindernd anrechnen, bekräftigte am Mittwoch, 12.06.2013, das Bundessozialgericht (BSG) in
  • Kassel (AZ: B 14 AS 50/12 R). Im Streitfall sicherte es so einer Arbeitslosen aus Neuss ihre

LG Köln - 28 O 603/09

Landgericht Köln vom 13.01.2010
Inhalt
  • vorgerichtlichen Abmahnkosten in Höhe von 1.059,80 € hat. Im Einzelnen: 25 I. Die Klage ist zulässig
  • ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig
  • Filesharing durch den Beklagten. 3Die Klägerin beauftragte die M AG (im Folgenden: M) mit der Feststellung
  • die IP-Adresse, das Datum, die sekundengenaue Uhrzeit, die angebotene Datei (Bezeichnung in der
  • in einem eigenen Netzwerk miteinander verbunden sind. Zur Teilnahme an dem Netzwerk ist der Download

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) zum Schadensersatz dem Grunde nach wegen Nichtnominierung des Dreispringers Charles Friedek für die Olympischen Spiele 2008 in Peking

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.10.2015
Inhalt
  • Nominierungsrichtlinien zu Recht dahin verstanden, dass die beiden Weiten der B-Norm in zwei verschiedenen
  • , dass der Kläger die Olympianorm im Dreisprung mit dem zweimaligen Erreichen der B-Norm in einem
  • Der Kläger, der seit dem Jahr 1997 professioneller Leichtathlet in der Disziplin Dreisprung war
  • , Schadensersatz, weil dieser ihn nicht als Leichtathlet für die Olympischen Sommerspiele in Peking (15. bis
  • 24. August 2008) nominiert hat.Der beklagte Verein ist als einziger für die Endnominierung deutscher

BPatG - 24 W (pat) 147/03

Bundespatentgericht vom 17.02.2004
Inhalt
  • . Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die Markenstelle hat die Anmeldung zu Recht
  • ; Erstellen von Datenbankanwendungen“ zur Eintragung in das Register angemeldet. Mit Beschluß vom 18
  • angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres verständlich, da Englisch im Zusammenhang mit
  • „speed up“ zudem einen in bezug auf die mit der Anmeldung beanspruchten Waren und Dienstleistungen
  • „Design“ in diesem Sachzusammenhang nicht bzw nicht nur im Sinn einer künstlerischen Ausgestaltung

§ 1 LehrErzVDBest 1

Geltungsbereich
Inhalt
  • Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher genannten Personenkreis.
  • Diese Durchführungsbestimmung gilt für den im § 1 der Verordnung über die

§ 2 SVDDRAuflG

Gesamtrechtsnachfolge
Inhalt
  • Die Kreditanstalt für Wiederaufbau tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2008 in die Rechte und Pflichten der Anstalt ein.

§ 1 DJStiftSa

Name und Sitz
Inhalt
  • Stiftung öffentlichen Rechts und hat ihren Sitz in Berlin.
  • Die Stiftung führt den Namen "Stiftung Demokratische Jugend". Sie ist eine selbständige

§ 133 BRRG

Inhalt
  • Personen des öffentlichen Rechts mit Dienstherrnfähigkeit (§ 121).
  • Als Körperschaft im Sinne der Vorschriften dieses Abschnittes gelten alle juristischen