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LSG Bayern - L 15 BL 1/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 16.04.2002
Inhalt
  • Dr.H. dessen Zweifel an dem sicheren Vorliegen von Blindheit bei der Klägerin geteilt habe. Ein den

LG Ravensburg - 6 S 32/02

Landgericht Ravensburg vom 30.01.2003
Inhalt
  • Heimverträge an den einschlägigen zivilrechtlichen Normen zu messen (BGHZ 148, 233 [unter 1.a) der

OLG Köln - 16 Wx 197/05

Oberlandesgericht Köln vom 06.02.2006
Inhalt
  • tätliche Verhalten des Antragsgegners zu 1) gegenüber dem Mieter der Antragsteller I und dessen

VG Köln - 33 K 2746/09.PVB

Verwaltungsgericht Köln vom 09.10.2009
Inhalt
  • -, juris, Rn. 9 m.w.N.). Gemäß § 15 TVöD erhält der Beschäftigte ein Tabellenentgelt, dessen Höhe sich

LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 KN 207/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.09.2008
Inhalt
  • sich an seinen damaligen Arbeitgeber oder dessen Rechtsnachfolger wenden. Die Kostenentscheidung

LAG Düsseldorf - 15 Ta 395/03

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 09.09.2003
Inhalt
  • Kündigungsschutzklage wegen eines ihm dafür ausdrücklich oder indirekt gebotenen Äquivalentes, dessen

OLG Saarbrücken - 4 W 12/07

Saarländisches Oberlandesgericht vom 16.01.2007
Inhalt
  • Niedrigenergiehauses und dessen Finanzierung der Familie S. in “ an die Antragstellerin ab. Die

SozG Stade - S 6 AL 233/04

Sozialgericht Stade vom 23.02.2006
Inhalt
  • Zeitpunkt wird nach der Entscheidung des Gesetzgebers Alhi nicht mehr gewährt. Anstelle dessen haben

OLG Köln - 13 W 28/05

Oberlandesgericht Köln vom 08.06.2005
Inhalt
  • nur dessen Vollstreckbarkeit von der Bedingung abhängig sein soll. Ebenso wenig überzeugt der

LG Münster - 5 T 293/02

Landgericht Münster vom 17.06.2002
Inhalt
  • ) dessen außergerichtlichen Kosten im Beschwerdeverfahren zu erstatten. Wert: 15.000,-- EUR. G r ü n d

LSG Niedersachsen-Bremen - L 6 U 301/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 02.10.2002
Inhalt
  • . April 1998 ein. Nach dessen Ansicht ist der Tod sicher nicht Folge der vorbestehenden Osteomyelitis

BFH - IX R 41/09

Bundesfinanzhof vom 22.02.2006
Inhalt
  • der GbR. Ihre Gesellschafter sind Erben nach einem Agrarindustriellen, dessen (landwirtschaftliches

KG Berlin - 12 U 190/04

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • , hat grundsätzlich der Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherung zu führen. Doch genügt der

HessVGH - 1 TG 924/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.08.1992
Inhalt
  • . Angesichts dessen, daß mit der Auswahlentscheidung für die Dienstpostenbesetzung praktisch schon die

OLG Celle - 11 W 64/03

Oberlandesgericht Celle vom 14.08.2003
Inhalt
  • der Zuständigkeitsfrage bedurfte. Für Rechtsstreitigkeiten, die ein Mitarbeiter, dessen Aufgabe in