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§ 2 TPG

Aufklärung der Bevölkerung, Erklärung zur Organ- und Gewebespende, Organ- und Gewebespenderegister, Organ- und Gewebespendeausweise
Inhalt
  • weitergegeben werden, der die Organ- oder Gewebeentnahme vornehmen oder unter dessen Verantwortung die

§ 63 TAppV

Antrag auf Approbation
Inhalt
  • genanntes Zeugnis nicht vorgelegt werden kann, können an dessen Stelle Unterlagen nach § 4

§ 14a SchwPestV 1988

Gefährdeter Bezirk
Inhalt
  • und dessen Änderung oder Aufhebung werden von der zuständigen Behörde öffentlich

(XXXX) ZelterPlRL

Inhalt
  • auf dessen Antrag verliehen. Voraussetzung für die Verleihung ist der Nachweis, dass sich der

§ 7 SeeEigensichV

Plan zur Gefahrenabwehr auf dem Schiff
Inhalt
  • Fortschreibung des Plans zur Gefahrenabwehr auf dem Schiff verantwortlich. Er kann sich bei dessen

BFH - VIII B 224/06

Bundesfinanzhof vom 17.11.2004
Inhalt
  • messen der Frage grundsätzliche Bedeutung zu, ob es bei einer wesentlichen Erweiterung eines bereits

BFH - II B 20/07

Bundesfinanzhof vom 09.01.2007
Inhalt
  • FG ist eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht des FG nicht schlüssig dargetan. Nach dessen

BPatG - 33 W (pat) 121/09

Bundespatentgericht vom 02.11.2010
Inhalt
  • werden. Auch die Seltenheit und die geringe Haltbarkeit von Astat, dessen längstlebiges Isotop eine

BGH - 4 StR 232/09

Bundesgerichtshof vom 04.02.2009
Inhalt
  • versuchten Nötigung freigesprochen, weil es sich von dessen Täterschaft nicht überzeugen konnte

OLG Oldenburg - 2 U 229/91

Oberlandesgericht Oldenburg vom 19.08.1992
Inhalt
  • Auftrag vom 25.6.1990 nicht um Allgemeine Geschäftsbedingungen handeln, die sich an § 9 AGBG messen

SozG Frankfurt am Main - S 5 SB 59/06

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 18.04.2007
Inhalt
  • Nachprüfungsverfahren holte er den Befundbericht der Landesklinik E vom 14. August 2003 ein. Auf dessen Grundlage setzte

LG Baden-Baden - 2 Qs 157/04

Landgericht Baden-Baden vom 02.12.2004
Inhalt
  • Beschränkung der Grundfreiheiten messen lassen. Eine Rechtfertigung wäre, nachdem die besonderen

OVG Niedersachsen - 8 ME 24/14

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 21.03.2014
Inhalt
  • Interesse an dessen sofortiger Vollziehung voraus (vgl. Senatsbeschl. v. 16.3.2004 - 8 ME 164/03 -, NJW

BGH - X ZB 5/08

Bundesgerichtshof vom 14.10.2008
Inhalt
  • hat daraus hergeleitet, dass eine Zertifikatserteilung für den Wirkstoff und für dessen physiologisch

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 176/07 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 25.09.2007
Inhalt
  • Hauptsacheverfahrens hätten sich die Antragsteller mit dem angebotenen Darlehen behelfen können; dessen Rückzahlung