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BSG - S 6 U 165/02

Bundessozialgericht vom 18.11.2008
Inhalt
  • Verrichtungen, wie zB Essen, oder eigenwirtschaftliche, wie zB Einkaufen. Maßgebliches Kriterium für
  • begründenden Tätigkeit. Nach dessen Satz 2 sind Unfälle zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper

Was muss man zum Betriebsübergang wissen?

Rechtsanwältin Simone Weber vom 09.05.2016
Inhalt
  • Firmenangestellten der alten Firma sowie diejenigen, die von anderen Firmen dort regelmäßig essen gehen. Einigen
  • beiderseitiger Tarifgebundenheit im Geltungsbereich eines anderen Tarifvertrags dessen Anwendung zwischen dem

LG Heidelberg - 2 KLs 22 Js 6935/07

Landgericht Heidelberg vom 06.05.2008
Inhalt
  • Mittag Essen! Ich warte bis zwei.“ 27 Am 3.8.2007 begehrte der Beschuldigte gegen 18.00 Uhr Einlass im
  • , strahlende Weiserin dessen was ist und was sein wird. Mutig küsse den Tag...“. Ebenfalls am
  • , hielt sie bei ihrer Rückkehr ihr Mobiltelefon bereit, um beim Auftauchen des Beschuldigten, dessen
  • Zusammenbruch erlitt. Prof. Dr., in dessen Sprechstunde sie weinend und völlig aufgelöst auftauchte
  • Beschuldigten referierte. Dessen Ausführungen hat der Beschuldigte dem äußeren Ablauf nach bestätigt und

§ 76 FeV 2010

Übergangsrecht
Inhalt
  • anzuwenden. Fahrerlaubnisinhaber, die bis zum 31. Dezember 1998 das 50. Lebensjahr vollenden, müssen
  • . Dezember 1998 das 50. Lebensjahr vollenden, müssen bei der Umstellung der Fahrerlaubnis ihre Eignung
  • Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung nach § 70 müssen bis zum Ablauf des 31

EuGH - C-19/02

Europäischer Gerichtshof vom 09.12.2004
Inhalt
  • Rede stehende Überbrückungsgeld an Artikel 141 EG zu messen sei und dass eine Diskriminierung
  • Artikel 141 EG, sondern an der Richtlinie 76/207 zu messen sei. Die Festlegung einer
  • finden. 32 In Anbetracht dessen hat der Oberste Gerichtshof beschlossen, das Verfahren auszusetzen

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 974/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.12.1997
Inhalt
  • Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftskonzeptes, dessen mögliche Folge allenfalls ein Verzicht auf
  • nicht beteiligtenfähig ist. 30Vgl. VGH Hessen, Beschluß vom 16. Juli 1996 - 6 TG 2264/96 -, DVBl. 1997
  • dessen Stelle selbst treffen. 53Offenbleiben kann damit, ob das Bürgerbegehren, wenn es auf eine

VG Gießen - 1 K 99/08.GI

Verwaltungsgericht Gießen vom 31.03.2008
Inhalt
  • Richtung ist an das Hauptgebäude ein schuhkartonförmiger Anbau errichtet, in dessen Kellergeschoss sich
  • eine Garage und auf dessen erstem Geschoss sich eine von dem Hauptgebäude aus erreichbare
  • Baurecht für Hessen, 7. Aufl., § 9 Anm. 9) und das damit verfolgte Ziel, Verunstaltungen abzuwehren (vgl

BSG - B 1 KR 20/02 R

Bundessozialgericht vom 19.09.2002
Inhalt
  • von Oktober 1996 bis Juni 1997, in dessen Rahmen sie zwei Praktika als Verkäuferin bzw Verkaufshilfe
  • messen ist, wenn über seine Arbeitsfähigkeit oder - unfähigkeit entschieden werden muss, ebenso wie bei
  • § 49 Abs 1 Nr 3a SGB V dessen Ruhen angeordnet ist (zu entsprechenden früheren Regelungen vgl BSG vom

VG Gelsenkirchen - 7 K 5560/97

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 25.10.2006
Inhalt
  • beabsichtigt sei, sei nicht vorgesehen gewesen und nach dessen ausschließlich auf Totalisatorwetten
  • Großplakate und Werbeterminals sowie die Durchführung von Promotionsaktionen auf Messen, Jahrmärkten etc
  • dementsprechend auch von dessen Dienst- (und Niederlassungs) freiheit umfasst wird. Was dagegen die

VG Aachen - 6 K 805/03

Verwaltungsgericht Aachen vom 05.10.2005
Inhalt
  • oder dessen Fahrzeug in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt, bei Anlegung des von § 1
  • spezifischen Bekanntgabebegriff der StVO zu messen, sondern auch an den allgemeinen, für alle Verwaltungsakte
  • die Firmenfarbe des Umzugsunternehmens, ein kräftiges Türkis. Angesichts dessen, dass der größte Teil

BAG - 3 AZR 398/05

Bundesarbeitsgericht vom 23.01.2007
Inhalt
  • Altersteilzeitarbeit, dessen einziger Paragraph folgenden Wortlaut hat: „In § 5 Absatz 5 werden die
  • . Grundlage dessen war die Versicherungspflicht, die für den Kläger gleichzeitig in der
  • berufsständischen Versorgungswerk an Art. 2 Abs. 1 GG zu messen (BVerfG 29. Dezember 2004 - 1 BvR 113/03 - BVerfGK 4

HessVGH - 12 TH 2430/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 08.06.1990
Inhalt
  • bedurfte es trotz dessen ausdrücklicher diesbezüglicher Bitte mit Schriftsatz vom 13. Oktober 1989
  • Erlaß datiert nämlich vom 15. September 1987 und wurde erst im Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr
  • Abs. 5 VwGO und - nach dessen Ablehnung - auch zur Einlegung der Beschwerde zu geben (gewesen), und

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 RJ 121/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.11.2001
Inhalt
  • als 3 Monaten gehandelt. Bezahlt worden sei er nach Lohngruppe 5 des Tarifvertrages für die Eisen
  • Geltungsbereich ist der Tarifvertrag für die Eisen-, Metall- und Elektroindustrie NRW, den der letzte Arbeitgeber
  • verrichtete Tätigkeit nur einen Teilbereich dessen umfasst: der Zeuge ... legt eine Anlernzeit von

VG Gelsenkirchen - 7 K 616/07

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 31.10.2007
Inhalt
  • Ordnungsverfügung des Beklagten vom 23. Mai 2006 und dessen Zwangsgeldfestsetzungsverfügung vom 21. August
  • . Mai 2006 und dessen Zwangsgeldfestsetzungsverfügung vom 21. August 2006 in der Gestalt der
  • sowie die Durchführung von Promotionsaktionen auf Messen, Jahrmärkten etc. Außerdem ist deutlich auf

LAG Hessen - 2 Sa 1290/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 06.01.2010
Inhalt
  • abgeschlossen hat. Der Kläger machte mit Schreiben vom 27. November 2008, wegen dessen Wortlauts auf
  • Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen (TV-H) – ab, die mit Wirkung ab dem 1
  • Lebensaltersstufe gezahlt. 36Der Angestellte, dessen Arbeitsverhältnis in der Zeit vom 1. Januar 2003 bis
  • , an seinen Diskriminierungsverboten messen lassen. Eine solche Anknüpfung ist grundsätzlich zulässig