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LSG Bayern - L 5 B 822/08 KR ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.10.2008

Inhalt

17/06 R) sowie von dem Sachverhalt der Entscheidung des LSG Essen, auf welche sich die

Antragsgegnerin bezogen hatte (LSG Essen Beschluss vom 21.08.2008 - L 16 B 59/08 KR ER) sowie dem Sachverhalt

SozG Münster - S 5 AS 37/07 ER

Sozialgericht Münster vom 24.03.2007

Inhalt

habe ihm sogar Essen verweigert. Offensichtlich habe von Beginn an sein Stiefvater ihn nicht

sei und sich somit überwiegend zu Hause aufhalte. Da ihm auch Essen vorenthalten worden sei, habe er

BGH - VIII ZR 186/03

Bundesgerichtshof vom 10.11.1965

Inhalt

Leasingnehmer als dessen Vertragspartner näher steht als das refinanzierende Kreditinstitut. BGB §§ 437, 442

außen manifestierte Änderung dieses Willens beendet den mittelbaren Besitz oder hindert dessen

. Entscheidungsgründe: Die Revision hat Erfolg. I. Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in WM 2003, 1850

Unternehmen gegolten, bei dessen wiederholter Überprüfung namhafte Wirtschaftsprüfer keine

Beklagte müsse deswegen für den entstandenen Betrugsschaden einstehen, weil dessen Entstehung ihrem

VG Düsseldorf - 17 K 4765/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 22.06.2009

Inhalt

1984 wurde diese Anlage durch den Zweckverband H betrieben, dessen Mitglied die Stadt P war. Seit 1984

Preisprüfungsstelle überprüfte Selbstkostenfestpreis 2006 und dessen Fortschreibung seien

Zweifel an der Wirksamkeit des Abfallwirtschaftsplans. Ungeachtet dessen setze der

. Ungeachtet dessen ergibt sich allein aus der Konsenserklärung nicht, dass die Verbrennung der Abfälle der

. § 6 Abs. 1 VO PR Nr. 30/53 für das Jahr 2001 und dessen Fortschreibung bis zum Jahr 2020. Der

HessVGH - 5 UE 1806/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 24.02.1988

Inhalt

dessen Rechtmäßigkeit bestünden. 9Daraufhin zog die Beklagte mit Bescheid vom 16. Februar 1982 den

Ortsstatuts bis zu dessen Inkrafttreten und im anderen Falle bis zum Inkrafttreten des Bundesbaugesetzes

ersten H. Ortsstatuts oder nach dessen Inkrafttreten bis 1936 endgültig hergestellt oder ob er ab 1936

Grundstück entstanden, als dessen Eigentümer im Fluchtlinienplan noch "B., E. u. Miteigent." genannt sind

vom 21. Januar 1908 beruhte auf § 12 PrFluchtlG. Die nur zu dessen Anwendung zusätzlich

VG Gießen - 1 E 1785/06

Verwaltungsgericht Gießen vom 19.03.2007

Inhalt

Verschlechterung des H. und dessen Abflussverhältnisse auszuschließen ist. Die Antragsunterlagen sollen

mit einer Verschiebung der Antragsfläche nicht einverstanden ist. Nachverhandlungen mit HESSEN-FORST

geplanten Neuaufschluss und durch dessen Zufahrt zu Beunruhigungen und Beeinträchtigungen kommen wird

Satzung; auch werden sie nicht durch Rechtsverordnung für verbindlich erklärt. In Hessen werden die

SozG Bremen - S 21 AS 1/09 ER

Sozialgericht Bremen vom 22.01.2009

Inhalt

(vgl. LSG Hessen, Beschl. v. 18.04.2007 - L 7 SO 85-86 und L 7 B 281/06 -; LSG Berlin-Brandenburg

Wohnraumgröße ist als weiterer Faktor der Wohnungsstandard zu berücksichtigen. Ange-messen sind die

unterschiedlichem Mietniveau vorlie-gen (Berlit, in: LPK-SGB II, 2. Aufl. 2007, § 22 Rdnr. 35; LSG Hessen

bedarfsange-messen ist. Das BSG lasse daher einen Rückgriff auf die Tabellenwerte nur dann zu, wenn

LSG Baden-Württemberg - L 10 U 2535/04

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 08.09.2005

Inhalt

wöchentlich 25 EUR, nicht immer in Bargeld, teil W. auch in Form von Essen und Trinken oder als

§ 4 Nr. 1 nicht mehr festgehalten werden kann. Zur Bestimmung dessen, was zur Jagdausübung gehört

LSG Bayern - L 2 P 48/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 12.03.2008

Inhalt

Essen und Trinken verweist, handelt es sich um Zeiten der allgemeinen Aufsicht, die nicht

dessen Einschätzung eine wesentliche Änderung der gesundheitlichen Verhältnisse und des Pflegebedarfs

OLG Karlsruhe - 16 UF 238/03

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 15.07.2004

Inhalt

Reparatur 150 Euro 30 Essen, Einladungen 150 Euro 31 Pkw Rücklagen 150 Euro 32 Sie sei auch

angemessener Berücksichtigung der Belange des Beklagten und dessen Vertrauen in die Geltung der

BSG - B 2 U 25/00 R

Bundessozialgericht vom 26.06.2001

Inhalt

, zum Schwimmen, zum Essen und in den Zirkus. Am 15. April 1992 - einem gemeinsamen Urlaubstag

Feststellungen ergibt sich, daß die Klägerin am 22. Mai 1992 ihre Freizeit mit K. auf dessen Drängen

LSG Berlin-Brandenburg - L 11 SB 8/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.02.2010

Inhalt

-Syndrom mit Übelkeit und Völlegefühl nach dem Essen, weil dieses Syndrom erstmals in der Epikrise der

§ 48 Abs. 1 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB X). Dessen Voraussetzungen lägen vor

LSG Bayern - L 16 RJ 43/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.05.2001

Inhalt

er von einem Ehepaar B ... Besuch und werde dabei beim Essen unterstützt. Das Ehepaar versorge an

geheiratet haben, die im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand vor dessen Tod einen Unterhaltsanspruch hatten

OVG Rheinland-Pfalz - 6 A 11097/08.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 30.09.2009

Inhalt

- Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Heinemann & Partner, III. Hagen 30, 45127 Essen, wegen Zulassung als

Einflusses der Entscheidung auf dessen berufliche Betätigungsmöglichkeiten - die „faire Chance

LSG Bayern - L 3 U 165/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.10.2003

Inhalt

erhalten und es ihm ermöglichen, die jeweilige betriebliche Tätigkeit fortzusetzen. Das Essen und

vom 19.03.2002 ist festgehalten, der Kläger, dessen Arbeitszeit regulär von 8.00 bis 12.00 Uhr und von

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