Die Unternehmer folgen einem Modetrend ein Aufenthaltserlaubnis Russlands zu erhalten. Die innovative Zusammenarbeit zwischen Unternehmen Russlands und Deutschlands ist einen zugänglichen Austausch von qualifizierten Fachkräften erwartet, der sowohl von unternehmerischer Initiative als auch von der Unterstützung durch Beamte abhängt. Für den Unternehmen von einem Land besteht die Möglichkeit, die neuesten technologischen Lösungen zu nutzen, indem es Spezialisten an Produktionsstandorten in anderes Land zeitlich einsetzt.
Die russische Gesetzgebung sieht vier Gründe für den Aufenthalt eines ausländischen Bürgers im russischen Hoheitsgebiet vor:
I. ohne Visum (für Aufenthalte von 30 bis 90 Tagen innerhalb eines Sechsmonatszeitraums für Bürger aus 30 Ländern mit bestimmten Besonderheiten:
https://www.kdmid.ru/info.aspx?it=/Spisok_stran_s_uproshchennym_poryadkom_vyezda.aspx&lst=info_wiki
II. Visum (für Aufenthalte von bis zu 90 Tagen innerhalb eines Sechsmonatszeitraums);
III. befristete Aufenthaltserlaubnis (für den Daueraufenthalt);
IV. Niederlassungsgenehmigung (für den Daueraufenthalt).
Eine befristete Aufenthaltserlaubnis wird jedem Ausländer erteilt können, um eine Arbeits- oder Geschäftstätigkeit auszuüben. Diese Erlaubnis wird für einen Zeitraum von drei Jahren im Rahmen der genehmigten Quote oder ohne Berücksichtigung Diese, jedoch in gesetzlich vorgesehenen Fällen, erteilt.
Unabhängig von der Quote wird folgenden Personen eine befristete Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungsgenehmigung erteilt können:
I. ein hochqualifizierter Spezialist und seine Familienangehörigen;
II. ein Ausländer, der in Russland seit mindestens sechs Monaten vor dem Tag der Beantragung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis in einem Beruf tätig war, der in der Liste für das Recht auf Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft im vereinfachten Verfahren aufgeführt ist (135 Fachrichtungen in Medizin, Landwirtschaft und Industrie
http://publication.pravo.gov.ru/Document/View/0001202002180034?rangeSize=10;
III. ein Ausländer, der einen Hochschulabschluss mit Auszeichnung in einem Vollzeitstudiengang und einen Abschluss in einem akkreditierten Programm in Russland erworben hat;
IV. eine Person, die von Behörden als Träger der russischen Sprache anerkannt ist;
V. ein Teilnehmer des staatlichen Programms zur Unterstützung der freiwilligen Wiederansiedlung von im Ausland lebenden Landsleuten und ihren Familienangehörigen nach Russland;
VI. ein Unternehmer, der in Russland Investitionen in der vorgeschriebenen Höhe getätigt hat. Die Erteilung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis auf diesem Grund ist aber problematisch, da von Regierung kein Verfahren und keinen Investitionsbetrag für Ausländer eingestellt wird.
Die befristete Aufenthaltserlaubnis kann man persönlich bei der russischen konsularischen Vertretung im Wohnsitzland des Antragstellers oder persönlich bei der russischen Migrationsbehörde am Wohnsitz in diesem Land beantragen. Zusätzlich zu den Dokumenten über den persönlichen Status, den Gesundheitszustand und Führungszeugnis, die der Staatsbürgerschaftsland ausgestellten werden, muss der Antragsteller die Bescheinigung der Prüfungen von russischer Sprache und Gesellschaftskunde vorlegen, die an anerkannten russischen Einrichtungen abgelegt wurden
http://publication.pravo.gov.ru/Document/View/0001201709220003?index=0&rangeSize=1
Der Antragsteller ausfüllt die Angaben zur Qualifikation, angestrebten Arbeitsplatz und voraussichtlichen Einkommen, muss aber die entsprechenden Unterlagen nicht beifügen.
Bei der Anerkennung dem Träger der russischen Sprache wird die Niederlassungsgenehmigung ohne voraussichtlichen Aufenthalt in Russland erteilen. Um den Status eines Trägers der russischen Sprache zu erhalten, muss ein Ausländer einen separaten Antrag bei der Migrationsbehörde seines Wohnsitzes in Russland stellen. Der Status eines Trägers der russischen Sprache wird Ausländern auf der Grundlage der Ergebnisse einer Befragung vor einem besonderen Ausschuss zuerkannt. Der Bewerber muss nachweisen, dass er die Sprache fließend beherrscht, d. h., dass er sich in alltäglichen und offiziellen Situationen verständigen und Ausdrucksmittel verstehen und verwenden kann. Fällt das Gespräch positiv aus, erhält der Antragsteller einen Bescheid über die Anerkennung als Träger der russischen Sprache, der für einen unbestimmten Zeitraum gilt. Die Zahl der Personen, die als Russischsprachige anerkannt werden können, ist nicht begrenzt.
Ein Ausländer, der sich aufgrund einer befristeten Aufenthaltserlaubnis vorübergehend in Russland aufhält, ist der russischen Migrationsbehörde persönlich oder elektronisch eine Mitteilung über seinen Aufenthalt in Russland mit einem beigefügten Dokument über der Höhe und seiner Einkommensquelle jährlich vorzulegen verpflichtet. Einem Ausländer, der seit mindestens einem Jahr in Russland lebt, kann eine Niederlassungsgenehmigung auf der Grundlage einer befristeten Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Die Aufenthaltserlaubnis wird unbefristet erteilt, außer für hochqualifizierte Fachkräfte und ihre Familienangehörigen, denen eine Aufenthaltserlaubnis für die Dauer den Arbeitsverhältnissen erteilt wird.
Ein Ausländer, der im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis oder einer Niederlassungsgenehmigung ist, hat das Recht, die Eintragung als Einzelunternehmer zu beantragen und nach der Eintragung in das Register Russlands eine selbständige unternehmerische Tätigkeit auszuüben.
Quelle: Bundesgesetz Russlands Nr. 115 – FZ vom 25.07.2002; Bundesregierung Russlands Verordnung Nr. 2856 – r vom 11.10.2021; Bundesgesetz Entwurf über die Einreise und Aufenthalt der Ausländer in Russland
© Dr. Mikhail A. Kartashov, Advokat und Rechtsberater, Publikation Nr. 101 – 2021, Dezember 2021, anwalt.kartashov@gmx.de