Alle Gesetze und Rechtsnormen mit O

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OASG

Opferanspruchssicherungsgesetz

ODV

Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung

OEG

Opferentschädigungsgesetz

OFDAufgÜbertrV

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektionen Berlin, Bremen, Chemnitz, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt am Main, Hannover, Kiel, Magdeburg, München, Münster, Rostock, Saarbrücken und Stuttgart

OFDAufgÜbertrV 2004

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektionen Chemnitz, Cottbus, Hamburg, Hannover, Karlsruhe, Koblenz, Köln und Nürnberg

OFDBremAufgV

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Bremen

OFDHambAufgV

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Hamburg

OFDKOAufgÜbertrV

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Koblenz

OFDSaarbrAufgV

Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektion Saarbrücken

OGAV

Ordnungsgeld-Aktenführungsverordnung

OGErzeugerOrgDV

Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung

OGewV

Oberflächengewässerverordnung

OKZusAAbk VNM

Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schwerwiegenden Straftaten und der Organisierten Kriminalität

OKZusAAbkLTU/SVNG

Organisierte Kriminalität (OK)-Zusammenarbeitsgesetz

OKZusAAbkVNMG

Gesetz zu dem Abkommen vom 31. August 2006 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schwerwiegenden Straftaten und der Organisierten Kriminalität

OPrAGebG

Gesetz über die Gebühren des Oberprüfungsamtes für die höheren technischen Verwaltungsbeamten

ORheinLotsOEV

Verordnung zur Einführung der Lotsenordnung für den Oberrhein

OSPARÜbk

Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks

OSZEVorRV

Verordnung über Vorrechte und Immunitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

OStrV

Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung

OWiG 1968

Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

OWiG§124V

Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 124 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

OberflbeschAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Oberflächenbeschichter/zur Oberflächenbeschichterin

ObstbRodV

Obstbaumrodungsverordnung

OfenLufthMstrV

Ofen- und Luftheizungsbauermeisterverordnung

OfenbAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zum Ofen- und Luftheizungsbauer/zur Ofen- und Luftheizungsbauerin

OffshStAbk

Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die von der Bundesrepublik zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für die von den Vereinigten Staaten im Interesse der gemeinsamen Verteidigung geleisteten Ausgaben

OffshStAbkG

Offshore-Steuergesetz

OffshStAbkGÄndG

Gesetz zur Änderung des Offshore-Steuergesetzes

Offshore-ArbZV

Offshore-Arbeitszeitverordnung

OldenbG

Gesetz über die Regelung der Landeszugehörigkeit des Verwaltungsbezirks Oldenburg und des Landkreises Schaumburg-Lippe nach Artikel 29 Abs. 3 Satz 2 des Grundgesetzes

OlympSchG

Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen

OlympiaMünz1Bek

Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark (Olympiamünze - 1. Motiv/Aufstockung)

OlympiaMünz2Bek

Bekanntmachung über die Ausprägung einer Bundesmünze im Nennwert von 10 Deutschen Mark (2. Motiv der Olympiamünze - Ausgabe 1970)

OlympiaMünz3Bek

Bekanntmachung über die Ausprägung einer Bundesmünze im Nennwert von 10 Deutschen Mark (3. Motiv der Olympia-Münze - Ausgabe 1971)

OlympiaMünz4Bek

Bekanntmachung über die Ausprägung einer Bundesmünze im Nennwert von 10 Deutschen Mark (4. Motiv der Olympiamünze)

OlympiaMünz5Bek

Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark (5. Motiv der Olympiamünze)

OlympiaMünzBek 1970

Bekanntmachung über die Ausprägung von Bundesmünzen im Nennwert von 10 Deutschen Mark (Olympiamünze)

OrdenErl

Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen

OrdenErl 2

Zweiter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

OrdenErl 2013

Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

OrdenErl 4

Vierter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

OrdenErl 5

Fünfter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

OrdenErl 6

Sechster Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

OrdenErl 7

Siebter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

OrdenErl 8

Achter Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

OrdenErl4ÄndErl

Erlass über die Genehmigung einer Änderung des Erlasses über die Stiftung und Verleihung der Goethe-Medaille

OrdenErl4ÄndErl 2004

Erlass über die Genehmigung einer Änderung des Erlasses über die Stiftung und Verleihung der Goethe-Medaille

OrdenErl4ÄndErl 2009

Erlass über die Genehmigung einer Änderung des Erlasses über die Stiftung und Verleihung der Goethe-Medaille

OrdenErl7ÄndGenErl

Erlass über die Genehmigung einer Änderung des Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr

OrdenErsUrkAnO

Anordnung über die Ausstellung von Ersatzurkunden nach § 9 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen für Berechtigte im Ausland

OrdenG

Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen

OrdenG§5Bek 2009

Bekanntmachung des Bundespräsidenten über die Erteilung von Annahme- und Tragegenehmigungen für bestimmte Orden und Ehrenzeichen

OrdenNachwV

Verordnung über den Besitznachweis für Orden und Ehrenzeichen und den Nachweis von Verwundungen und Beschädigungen

OrdenSeenotÄndErl

Erlaß über die Genehmigung einer Änderung der Verleihungsbedingungen der Medaille für Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger

OrdensErl7NeufGenErl

Erlass zur Genehmigung des neu gefassten Erlasses über die Stiftung der Einsatzmedaille der Bundeswehr

OrgErl1998

Organisationserlass des Bundeskanzlers

OrgHbMstrV

Orgel- und Harmoniumbauermeisterverordnung

OrgAusbV

Orgelbauer-Ausbildungsverordnung

OrthAusbVO

Orthopädieausbildungsverordnung

OrthBandMstrV

Orthopädiemechaniker- und Bandagistenmeisterverordnung

OrthMechAusbV

Verordnung über die Berufsausbildung zumOrthopädiemechaniker und Bandagisten/zurOrthopädiemechanikerin und Bandagistin

OrthSchAusbV 1999

Verordnung über die Berufsausbildung zum Orthopädieschuhmacher/zur Orthopädieschuhmacherin

OrthSchMstrV

Orthopädieschuhmachermeisterverordnung

OrthV

Orthopädieverordnung

OrthVersorgUVV

Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter

OrthoptAPrV

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten

OrthoptG

Orthoptistengesetz

OstSFischZProk

Proklamation der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung einer Fischereizone der Bundesrepublik Deutschland in der Ostsee

OstSUmwSchÜbk

Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets

OstSUmwSchÜbk 1992

Helsinki-Übereinkommen

OstSUmwSchÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 22. März 1974 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets

OstseeschutzÄndV 1

1. Ostseeschutz-Änderungsverordnung

OzonSÜbk

Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht

OzonSÜbkG

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 22. März 1985 zum Schutz der Ozonschicht

ÖDZustG

Gesetz über die Zuständigkeit auf dem Gebiet des Rechts des öffentlichen Dienstes

ÖLG 2009

Öko-Landbaugesetz

ÖLGKontrollStZulV

ÖLG-Kontrollstellen-Zulassungsverordnung

ÖkoKennzG

Öko-Kennzeichengesetz

ÖkoKennzV

Öko-Kennzeichenverordnung

ÖlHaftBeschV 1996

Ölhaftungsbescheinigungs-Verordnung

ÖlHaftG

Gesetz zu den Internationalen Übereinkommen vom 29. November 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden und vom 18. Dezember 1971 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden

ÖlHaftÜbk

Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden

ÖlHaftÜbk 1992

Haftungsübereinkommen von 1992

ÖlHaftÜbkProt

Protokoll zum Internationalen Übereinkommen von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden

ÖlSG

Ölschadengesetz

ÖlUnfÜbk

Internationales Übereinkommen über Maßnahmen auf Hoher See bei Ölverschmutzungs-Unfällen

ÖlVerschmSchIFÜbk 1992

Fondsübereinkommen von 1992

ÖlVerschmÜbk1990

Internationales Übereinkommen von 1990 über Vorsorge, Bekämpfung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ölverschmutzung

ÖlleinSaatV 2012

Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Öllein im Rahmen der Saatgutanerkennung 2012

ÖlmeldV

Ölmeldeverordnung