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DonauSchPV1993AbwPV 25
Fünfundzwanzigste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Donauschifffahrtspolizeiverordnung
DonauSchPV1993AbwPV 26
Sechsundzwanzigste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Donauschifffahrtspolizeiverordnung
DBA ARE
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBA AUT 2002
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBA CH 1980
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Nachlaß- und Erbschaftsteuern
DBA CHN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik
China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom
Einkommen und vom Vermögen
DBA EST
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Estland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem
Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBA FRA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen
Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und
Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie
der Gewerbesteuern und der Grundsteuern
DBA ISR 1980
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel zur
Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Nachlaß- und
Erbschaftsteuern
DBA JPN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan zur Vermeidung
der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und bei einigen anderen
Steuern
DBA KAZ
Abkommen zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kasachstan zur
Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern
vom Einkommen und vom Vermögen
DBA LET
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Lettland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBA LUX 1958
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und Grundsteuern
DBA MAN
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Insel Man zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von im internationalen Verkehr tätigen Schifffahrtsunternehmen
DBA MUS
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBA SAU
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen von Luftfahrtunternehmen und der Steuern von den Vergütungen ihrer Arbeitnehmer
DBA Taipeh
Abkommen zwischen dem Deutschen Institut in Taipeh und der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung hinsichtlich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBA USA 1980
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten
Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der
Nachlaß-, Erbschaft- und Schenkungsteuern
DBA USA 2008
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern
DBA VEN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Venezuela zur Vermeidung der
Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern
vom Einkommen und vom Vermögen
DBA VerArabEm
Abkommen zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und den
Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung
der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und
zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen
DBAÄndProt JPN 2
Zweites Protokoll zur Änderung und Ergänzung des Abkommens zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei
den Steuern von Einkommen und bei einigen anderen Steuern
DBAÄndProt2G JPN
Gesetz zum Zweiten Protokoll vom 17. Februar 1983 zur Änderung und
Ergänzung des Abkommens vom 22. April 1966 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern von
Einkommen und bei einigen anderen Steuern
DBAÄndProtG IND
Gesetz zu dem Protokoll vom 28. Juni 1984 zur Änderung des am 18. März
1959 in Neu-Delhi unterzeichneten Abkommens zwischen der Regierung der
Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Indien zur Vermeidung
der Doppelbesteuerung des Einkommens
DBAÄndProtG NOR
Gesetz zu dem Protokoll vom 24. Juni 2013 zur Änderung des Abkommens vom 4. Oktober 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Norwegen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und über gegenseitige Amtshilfe auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie des dazugehörigen Protokolls
DBAAREG
Gesetz zu dem Abkommen vom 1. Juli 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBAAbk BGR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAAbk GBR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAAbk MYS
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malaysia zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBAAbk SYR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Arabischen Republik Syrien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBAAbkÄndProtBELG
Gesetz zu dem Änderungsprotokoll vom 21. Januar 2010 zum Abkommen vom 11. April 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und zur Regelung verschiedener anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen einschließlich der Gewerbesteuer und der Grundsteuern sowie des dazugehörigen Schlussprotokolls in der Fassung des Zusatzabkommens vom 5. November 2002
DBAAbkBGRG
Gesetz zum Abkommen vom 25. Januar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAAbkGBRG
Gesetz zu dem Abkommen vom 30. März 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAAbkMYSG
Gesetz zu dem Abkommen vom 23. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malaysia zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBAAbkSYRG
Gesetz zu dem Abkommen vom 17. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Arabischen Republik Syrien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBACHE1971Prot1978G
Gesetz zum Protokoll vom 30. November 1978 zu dem Abkommen vom 11. August
1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen
Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBACHE1971Prot1989G
Gesetz zu dem Protokoll vom 17. Oktober 1989 zu dem Abkommen vom 11.
August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen
Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Protokolls vom 30.
November 1978
DBACHE1971Prot1992G
Gesetz zu dem Protokoll vom 21. Dezember 1992 zu dem Abkommen vom 11.
August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen
Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBADZAG
Gesetz zu dem Abkommen vom 12. November 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Demokratischen Volksrepublik Algerien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuervermeidung und Steuerhinterziehung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAESTG
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. November 1996 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Estland zur Vermeidung
der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und
vom Vermögen
DBAESTProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Estland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem
Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAG BOL
Gesetz zu dem Abkommen vom 30. September 1992 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Bolivien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf
dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAG CHN
Gesetz zu dem Abkommen vom 10. Juni 1985 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAG FRA 2006
Gesetz zu dem Abkommen vom 12. Oktober 2006 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung der Nachlässe, Erbschaften und Schenkungen
DBAG KAZ
Gesetz zu dem Abkommen vom 26. November 1997 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kasachstan zur
Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern
vom Einkommen und vom Vermögen
DBAG LTU
Gesetz zu dem Abkommen vom 22. Juli 1997 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen zur
Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern
vom Einkommen und vom Vermögen
DBAG MAN
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. März 2009 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Insel Man zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von im internationalen Verkehr tätigen Schifffahrtsunternehmen
DBAG SAU
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. November 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen von Luftfahrtunternehmen und der Steuern von den Vergütungen ihrer Arbeitnehmer
DBAG USA 1980
Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Dezember 1980 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der
Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Nachlaß-, Erbschaft- und Schenkungsteuern
DBAGZustV
DBAG-Zuständigkeitsverordnung
DBALETG
Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Februar 1997
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Lettland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBALETProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und der Republik Lettland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem
Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAMLTÄndProtG
Gesetz zu dem Protokoll vom 17. Juni 2010 zur Änderung des Abkommens vom 8. März 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malta zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAMUSG
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Oktober 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBANAMG
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. Dezember 1993 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Namibia zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf
dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAPAKG
Gesetz zu dem Abkommen vom 14. Juli 1994 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Islamischen Republik Pakistan zur Vermeidung der
Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBAProt CHN
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf den Gebiet der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAProt KAZ
Protokoll zum Abkommen vom 26. November 1997 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kasachstan zur
Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern
vom Einkommen und vom Vermögen
DBAProt Taipeh
Protokoll zum Abkommen zwischen dem Deutschen Institut in Taipeh und der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung hinsichtlich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen unterzeichnet am 28. Dezember 2011 in Taipeh und am 19. Dezember 2011 in Berlin
DBAProt VerArabEm
Protokoll zur Verlängerung des Abkommens vom 9. April 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen
DBAProtVerArabEmG
Gesetz zu dem Protokoll vom 4. Juli 2006 zur Verlängerung des Abkommens
vom 9. April 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten
Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen
Beziehungen
DBARUSÄndProt
Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 29. Mai 1996 und des Protokolls hierzu vom 29. Mai 1996
DBARUSÄndProtG
Gesetz zu dem Protokoll vom 15. Oktober 2007 zur Änderung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 29. Mai 1996 und des Protokolls hierzu vom 29. Mai 1996
DBARevProt FRA
Revisionsprotokoll zu dem am 21. Juli 1959 in Paris unterzeichneten
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik
zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über gegenseitige Amts- und
Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie
der Gewerbesteuern und der Grundsteuern
DBARevProtG FRA
Gesetz zu dem Revisionsprotokoll vom 9. Juni 1969 zu dem am 21. Juli 1959
in Paris unterzeichneten Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und über
gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen
und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern
DBATaipehG
Gesetz zum Abkommen vom 19. und 28. Dezember 2011 zwischen dem Deutschen Institut in Taipeh und der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung hinsichtlich der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
DBAVENG
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. Februar 1995
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Venezuela zur Vermeidung der
Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern
vom Einkommen und vom Vermögen
DBAVENProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Venezuela zur Vermeidung
der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern
vom Einkommen und vom Vermögen
DBAVerArabEmG
Gesetz zu dem Abkommen vom 9. April 1995 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und den
Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung
der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der
Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und
zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen
DBAVerArabEmProt
Protokoll (zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen)
DBAZAbk BEL
Zusatzabkommen zum Abkommen vom 11. April 1967
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Belgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und zur Regelung verschiedener
anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
einschließlich der Gewerbesteuer und der Grundsteuern
sowie zum dazugehörigen Schlussprotokoll
DBAZAbkBELG
Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 5. November 2002 zum Abkommen vom
11. April 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Belgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerungen und zur Regelung verschiedener
anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
einschließlich der Gewerbesteuer und der Grundsteuern
DBAbk TUR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBAbkG TUR
Gesetz zu dem Abkommen vom 19. September 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBBankAbk GBR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbelastung bei der Bankenabgabe
DBBankAbkG GBR
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbelastung bei der Bankenabgabe
DBBeamtRAnO 1976
Allgemeine Anordnung über die Übertragung von Befugnissen und die
Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Beamtenrechts im Bereich der
Deutschen Bundesbahn
DBGrG
Deutsche Bahn Gründungsgesetz
DBPBeamtRAnO 1985
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des
Beamtenrechts im Bereich der Deutschen Bundespost und der Bundesdruckerei
DBPDirBeamtRAnO
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des
Beamtenrechts im Geschäftsbereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost
DBPDirErnAnO
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten und Beamtinnen im
Bereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost
DBPDirWid/BVtrAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost
DBPJubAnO
Anordnung über die Übertragung der Befugnis zu Entscheidungen über
Jubiläumszuwendungen an Beamte der Deutschen Bundespost
DBUStiftG
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsche Bundesstiftung Umwelt"
DBeglG
Dienstrechtliches Begleitgesetz
DBiblBDODAnO
Anordnung zur Durchführung der Bundesdisziplinarordnung für die Deutsche
Bibliothek
DDR-EErfG
DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz
DDRIG
DDR-Investitionsgesetz
DDRUMünzAkBek
Bekanntmachung über die Außerkurssetzung der im Beitrittsgebiet noch
gültigen Umlaufmünzen der ehemaligen DDR zu 1, 5, 10, 20 und 50 Pfennig
DE/NLKorpsAbk
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland
und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die
Rahmenbedingungen für das I. (Deutsch-Niederländische) Korps und dem
Korps zugeordnete Truppenteile, Einrichtungen und Dienststellen
DEFBek
Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen
des Fonds "Deutsche Einheit" in das Schuldbuch des Fonds "Deutsche Einheit"
DEFG
Gesetz über die Errichtung eines Fonds "Deutsche Einheit"
DEÜV
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
DEV 2012
Datenerhebungsverordnung 2012
DEV 2020
Datenerhebungsverordnung 2020
DGBankSa
Satzung DG BANK AG
DGBankUmwG
DG Bank-Umwandlungsgesetz
DHMG
DHMG
DIMDIAMV
DIMDI-Arzneimittelverordnung
DIMDIV
DIMDI-Verordnung
DIMDIZustAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beschäftigten des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information in Angelegenheiten nach dem Bundesreisekostengesetz und dem Bundesumzugskostengesetz einschließlich der hierzu ergangenen Trennungsgeldverordnung
DIndBVermVerwG
Gesetz über die Verwendung des Vermögens der Deutschen Industriebank
DJStiftAnO
Anordnung über die Errichtung der "Stiftung Demokratische Jugend"
DJStiftSa
Satzung der "Stiftung Demokratische Jugend" (Anlage zur Anordnung über
die Errichtung der "Stiftung Demokratische Jugend"
DJubV
Dienstjubiläumsverordnung
DKfAG
Dienstrechtliches Kriegsfolgen-Abschlußgesetz
DLInfoV
Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung
DLKonjStatG 2013
Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetz
DMBeEndG
DM-Beendigungsgesetz
DMBilG
D-Markbilanzgesetz
DNBG
Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek
DPAErnAnO
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Deutschen Patent- und Markenamt
DPAGÜbertrAnO
Anordnung zur Übertragung beamtenrechtlicher Befugnisse im Bereich der Deutschen Post AG
DPAGBefugAnO
Anordnung zur Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse im Bereich der Deutschen Post AG
DPAWidAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beschäftigten des Deutschen Patent- und Markenamts in Angelegenheiten nach den Beihilfevorschriften
DPMADPostA15AnO
Anordnung über die Übertragung von Dienstposten der Wertigkeit A 15 mit Amtszulage im Bereich der Hauptabteilung 1/I (Patente I) und Hauptabteilung 1/II (Patente II) beim Deutschen Patent- und Markenamt
DPMADiszAnO
Anordnung über die Ausübung der Disziplinarbefugnisse bei Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten im Deutschen Patent- und Markenamt
DPMAV 2004
DPMA-Verordnung
DPMAVwKostV 2006
DPMA-Verwaltungskostenverordnung
DPMAWidVertrAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beamtinnen und Beamten des Deutschen Patent- und Markenamts in Angelegenheiten des Reisekostenrechts
DPMAhnwDAnO
Anordnung über die Einstellung von Beamtinnen und Beamten in den höheren naturwissenschaftlichen Dienst beim Deutschen Patent- und Markenamt
DPMAhtDAnO
Anordnung über die Einstellung von Beamtinnen und Beamten in den höheren technischen Dienst beim Deutschen Patent- und Markenamt
DRAG ISR 1980
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Mai 1980 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Staat Israel zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem
Gebiet der Nachlaß- und Erbschaftssteuern in der Fassung des
Änderungsprotokolls vom 20. Januar 1984
DRG-EKV 2012
DRG-Entgeltkatalogverordnung 2012
DRKG 2008
DRK-Gesetz
DRiG
Deutsches Richtergesetz
DSLBSa
Satzung der DSL Bank AG (Anhang des
Gesetzes über die Umwandlung der Deutschen Siedlungs- und
Landesrentenbank in eine Aktiengesellschaft)
DSLBUmwG
DSL Bank-Umwandlungsgesetz
DSÜbk
Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten
DSÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. Januar 1981 zum Schutz des Menschen
bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten
DSiegelErl
Erlaß über die Dienstsiegel
DTAGBefugAnO 2014
Anordnung zur Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse im Bereich der Deutschen Telekom AG
DTAGBefugAnO 2013
DTAGBefugAnO
DTAGÜbertrAnO 2014
Anordnung zur Übertragung beamtenrechtlicher Befugnisse und Zuständigkeiten im Bereich der Deutschen Telekom AG
DÜGAufhG
Gesetz zur Aufhebung des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes
DW-SVV
DW-Sitzverlegungsverordnung
DWDG
DWD-Gesetz
DWG
Deutsche-Welle-Gesetz
DWGÄndG
Gesetz zur Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes
DaHeSchnMstrV
Damen- und Herrenschneidermeisterverordnung
DaTraGebV
Datentransparenz-Gebührenverordnung
DaTraV
Datentransparenzverordnung
DachdArbV 6
Sechste Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Dachdeckerhandwerk
DachdArbV 7
Siebte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Dachdeckerhandwerk
DachdAusbV 1998
Verordnung über die Berufsausbildung zum
Dachdecker/zur Dachdeckerin
DachdMstrV 2006
Dachdeckermeisterverordnung
DarlehensV 1980
Verordnung über die Einziehung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz geleisteten Darlehen
De-Mail-G
De-Mail-Gesetz
De-Mail-KostV
De-Mail-Kostenverordnung
DeckRV
Deckungsrückstellungsverordnung
DeckRegV
Deckungsregisterverordnung
DekoAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Dekorvorlagenhersteller/zurDekorvorlagenherstellerin
DelegationsAnO BEV
Delegationsanordnung BEV
DepV 2009
Deponieverordnung
DerivateV 2013
Derivateverordnung
DesignV
Designverordnung
DestAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Destillateur/zur Destillateurin
DetergKostV
Detergenzien-Kostenverordnung
DeuVtr
Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
den Drei Mächten (in der gemäß Liste I zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris
unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes
in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung)
DeutschePostAGDiszAnO 1995-11
Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Befugnisse im Bereich
der Deutschen Post AG
DeutschePostAGDiszAnO 2001
Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Befugnisse im Bereich der Deutschen Post AG
DeutschePostAGWidAnO 2008
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Bereich der Deutschen Post AG
DeutschePostAGZustAnO 2004
Anordnung zur Übertragung dienstrechtlicher Zuständigkeiten für denBereich der Deutschen Post AG
DeutschePostbankAGDiszAnO
Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Befugnisse im Bereich
der Deutschen Postbank AG
DeutschePostbankAGWidAnO 2006
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von
Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen in
beihilferechtlichen Angelegenheiten aus dem Beamtenverhältnis im Bereich der
Deutschen Postbank AG
DeutschePostbankAGZustAnO 2006
Anordnung zur Übertragung dienstrechtlicher Zuständigkeiten für den
Bereich der Deutschen Postbank AG
DiätAss-APrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten
DiätAssG 1994
Diätassistentengesetz
DiätV
Diätverordnung
DiätenG
Diätengesetz 1968
DiätenGÄndG
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder
des Bundestages
DiätenGÄndG 2
Zweites Gesetz zur Änderung des Diätengesetzes 1968
DialogmKfAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für
Dialogmarketing/zur Kauffrau für Dialogmarketing
DialogmServAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zur Servicefachkraft für
Dialogmarketing
DiamantAusbV
Diamantschleifer-Ausbildungsverordnung
DienstRÄndG 2
Zweites Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Angehörige des öffentlichen Dienstes in Landesparlamenten)
DienstRÄndG 5
Fünftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
DienstRÄndG 7
Siebentes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Dig/PrintMedAusbV 2007
Verordnung über die Berufsausbildung zum Mediengestalter Digital und Print/zur Mediengestalterin Digital und Print
Dig/PrintMedAusbV 2013
Verordnung über die Berufsausbildung zum Mediengestalter Digital und Print und zur Mediengestalterin Digital und Print
DiplBezÜbk
Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen
DiplBezÜbkG
Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische
Beziehungen
DiplSchKonv
Diplomatenschutzkonvention
DirektZahlDurchfG
Direktzahlungen-Durchführungsgesetz
DirektZahlDurchfV
Direktzahlungen-Durchführungsverordnung
DirektZahlVerpflG
Direktzahlungen-Verpflichtungengesetz
DirektZahlVerpflV
Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
DlStatG
Dienstleistungsstatistikgesetz
DmMV 2013
Dopingmittel-Mengen-Verordnung
DöKVAG
Ausführungsgesetz zum deutsch-österreichischen Konkursvertrag
DollBBerAbk 2
Zweites Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den
Vereinigten Staaten von Amerika über gewisse Angelegenheiten, die sich aus der
Bereinigung deutscher Dollarbonds ergeben
DollBBerAbk2G
Gesetz zum Zweiten Abkommen vom 16. August 1960 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über gewisse
Angelegenheiten, die sich aus der Bereinigung deutscher Dollarbonds ergeben
DonauSchPV 1993
Donauschiffahrtspolizeiverordnung
DonauSchPVAnl 1993
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung
DonauSchÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. Juni 1994über die Zusammenarbeit zum Schutzund zur verträglichen Nutzung der Donau(Donauschutzübereinkommen)
DonauSchÜbk
Übereinkommen über die Zusammenarbeit
zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der Donau
DopingÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping
DopingÜbkZProt
Zusatzprotokoll zum Übereinkommen gegen Doping
DrechsHolzspielMstrV
Drechsler-(Elfenbeinschnitzer-) und
Holzspielzeugmachermeisterverordnung
DrechslAusbV
Drechsler-Ausbildungsverordnung
DrittelbG
Drittelbeteiligungsgesetz
DrogistAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Drogist/zur Drogistin
DruckLV
Druckluftverordnung
DruckMstrV
Druckermeisterverordnung
DruckerAusbV 2011
Drucker-Ausbildungsverordnung
DruckverarbAusbV
Druckverarbeiter-Ausbildungsverordnung
DtA-VÜG
DtA-Vermögensübertragungsgesetz
DtFrJWAbkÄndAbk
Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 5. Juli 1963 zwischen der
Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen
Republik über die Errichtung des deutsch-französischen Jugendwerks
DtFrJWStBefrV
Verordnung über die Gewährung von Steuerbefreiungen an das
Deutsch-Französische Jugendwerk
DtFrJWVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an das
Deutsch-Französische Jugendwerk
DtPlJWAbkV
Verordnung zu dem Abkommen vom 17. Juni 1991 zwischen der Regierung der
Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über das
Deutsch-Polnische Jugendwerk
DublÜbk
Dubliner Übereinkommen
DublÜbkG
Dubliner Übereinkommen
DüBV
Düngungsbeiratsverordnung
DüMV 2012
Düngemittelverordnung
DüV
Düngeverordnung
DüngG
Düngegesetz *)
DüngMProbV
Düngemittel-Probenahme- und Analyseverordnung
DüngMSaatG
Gesetz zur Sicherung der Düngemittel- und Saatgutversorgung
DüngMSaatGVerlG
Gesetz zur Verlängerung des Gesetzes zur Sicherung der Düngemittel- und
Saatgutversorgung