§ 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung - ABBergV

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung ABBergV - Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung

(1) Der Unternehmer hat zu gewährleisten, daß Risiken und Gefahren für Sicherheit und Gesundheit an Arbeitsplätzen unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 gekennzeichnet werden, sofern die Risiken und Gefahren nicht durch allgemeine technische Schutzmittel oder durch arbeitsorganisatorische Maßnahmen, Methoden oder Verfahren vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung muß den Anforderungen des Anhangs 4 entsprechen.

(2) Unbeschadet von Absatz 1 ist die für den Straßen-, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehr geltende Kennzeichnung innerhalb von Betrieben zu verwenden.

(3) Die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung, die bereits vor dem 24. Juni 1994 an Arbeitsplätzen verwendet wurde, muß spätestens bis zum 24. Dezember 1996 den Mindestvorschriften nach Absatz 1 Satz 2 entsprechen.

Jur. Abkürzung
ABBergV
Pub. Abkürzung
ABBergV
Kurztitel
Allgemeine Bundesbergverordnung
Langtitel
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Veröffentlicht
23.10.1995
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 4.8.2016 I 1957
Fundstellen
1995, 1466: BGBl I