Inhaltsübersicht - EO 1988

Eichordnung

EO 1988 -

Teil 1
Pflichten beim Inverkehrbringen,
Verwenden und Bereithalten von Meßgeräten
 
§ 1Medizinische Messgeräte
§ 2Strahlenschutzmessgeräte
§ 3Sonstige Messgeräte
§ 3aAusschankmaße
§ 4(weggefallen)
§ 5Konformitätsbescheinigung
§ 6Aufstellung, Gebrauch und Wartung
§ 7Pflichten bei der Eichung
 
Teil 1a
Besondere Vorschriften für
nichtselbsttätige Waagen
 
§ 7aNichtselbsttätige Waagen
§ 7bInverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung
§ 7cZulassung, Eichung und Anforderungen
§ 7dKennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen
§ 7eGegenseitige Anerkennung
§ 7fVorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen
§ 7gBenannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen
 
Teil 1b
Besondere Vorschriften für
Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte
 
§ 7hMessgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
§ 7iBegriffsbestimmungen
§ 7jInverkehrbringen und Inbetriebnahme
§ 7kKonformitätsbewertung
§ 7lEinschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen
§ 7mKennzeichnung und Informationen auf Messgeräten
§ 7nBenannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
§ 7oÜberwachung der benannten Stellen
§ 7pMarktaufsicht und Schutzklauselverfahren
§ 7qZusammenarbeit
 
Teil 2
Ausnahmen von der Eichpflicht
 
§ 8Messgeräte
§ 9Zusatzeinrichtungen
 
Teil 3
Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr
 
§ 10Größenangaben
§ 10aAngabe von Gewichtswerten
§ 10bAbgabe von leichtem Heizöl
§ 11EWG-Schüttdichte
 
Teil 4
Gültigkeitsdauer der Eichung
 
§ 12Allgemeines
§ 13Vorzeitiges Erlöschen
§ 14Verlängerung
 
Teil 5
Zulassung
 
§ 14aEichfähigkeit
§ 15Allgemeine Zulassung
§ 16Bauartzulassung
§ 17Zulassungsantrag
§ 18Zulassungsprüfung
§ 19Zulassungserteilung
§ 20Gültigkeit der Zulassung
§ 21Inhaltliche Beschränkung der Zulassung
§ 22Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen
§ 23Bekanntmachung der Zulassung
§ 24Zulassungszeichen
§ 25Anbringung des Zulassungszeichens
§ 25aRücknahme und Widerruf; einstweiliges Verbot
§ 26Änderung der zugelassenen Bauart
§ 27Zulassungsübertragung
§ 28Zulassung ohne Eichung
 
Teil 6
Eichung
 
§ 28aEichung
§ 29Durchführung der Eichung
§ 30Ersteichung
§ 31Nacheichung
§ 32Befundprüfung
§ 33Fehlergrenzen
§ 34Stempelzeichen
§ 35Kennzeichnung der Messgeräte
 
Teil 7
Allgemeine Anforderungen an Messgeräte
für die innerstaatliche Zulassung und Eichung
 
§ 36Messrichtigkeit
§ 37Messbeständigkeit
§ 38Prüfbarkeit
§ 39Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen
§ 40Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler
§ 41Darstellung von Messwerten und Daten
§ 42Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften
§ 43Stempelstellen
 
Teil 8
 
§ 44(weggefallen)
§ 45(weggefallen)
§ 46(weggefallen)
 
Teil 9
Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten
für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
 
1. Abschnitt
Anerkennung
 
§ 47Voraussetzungen
§ 48Antrag
§ 49Anerkennung
§ 50Rücknahme und Widerruf
§ 50aAufsicht
 
2. Abschnitt
Prüfstellenleitung
 
§ 51Leiter und Stellvertreter
§ 52Antrag
§ 53Sachkunde
§ 54Bestellung und Verpflichtung
§ 55Rücknahme und Widerruf
 
3. Abschnitt
Betrieb der Prüfstelle
 
§ 56Betriebsaufnahme
§ 57Bezeichnung der Prüfstelle
§ 58Pflichten des Trägers der Prüfstelle
§ 59Eichung durch Prüfstellen
§ 60Befundprüfung und Sonderprüfung
§ 61Prüfungsunterlagen
§ 62Verantwortung des Prüfstellenleiters
§ 63Haftung
 
Teil 10
Einrichtungen und Betriebe
im Bereich des gesetzlichen Messwesens
 
1. Abschnitt
Öffentliche Waagen
 
§ 64Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage
§ 64aAnzeigepflicht
§ 64bUntersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen
§ 65(weggefallen)
§ 66Nachweis der Sachkunde
§ 67(weggefallen)
§ 68(weggefallen)
§ 69Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
§ 70Nachweis des Wägeergebnisses
§ 71Wägen in besonderen Fällen
 
2. Abschnitt
Instandsetzungsbetriebe
 
§ 72Instandsetzungsbetriebe
§ 73(weggefallen)
 
Teil 11
Ordnungswidrigkeiten,
Übergangs- und Schlussvorschriften
 
§ 74Ordnungswidrigkeiten
§ 75Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln
§ 76Ausnahmen
§ 77Übergangsvorschriften
§ 78Außerkrafttreten von Vorschriften
§ 79EWG-Richtlinien
§ 80Anerkennung
§ 81Inkrafttreten
 
Anhänge
 
Anhang A:Ausnahmen von der Eichpflicht
Anhang B:Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung
Anhang C:(weggefallen)
Anhang D:Verzeichnis der Stempel und Zeichen
 
Anlagen
 
Anlage 1:Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen
Anlage 2:Ausschankmaße
Anlage 3:Volumenmessgeräte für nichtflüssige Messgüter
Anlage 4:Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand
Anlage 5:Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser
Anlage 6:Wasserzähler
Anlage 7:Messgeräte für Gas
Anlage 8:Gewichtstücke
Anlage 9:Nichtselbsttätige Waagen
Anlage 10:Selbsttätige Waagen
Anlage 11:Messgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten
Anlage 12:Volumenmessgeräte für Laboratoriumszwecke
Anlage 13:Dichte- und Gehaltsmessgeräte
Anlage 14:Temperaturmessgeräte
Anlage 15:(weggefallen)
Anlage 16:Überdruckmessgeräte
Anlage 17:Messgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen
Anlage 18:Messgeräte im Straßenverkehr
Anlage 19:Zeitzähler - Stoppuhren
Anlage 20:Messgeräte für Elektrizität
Anlage 21:Schallpegelmessgeräte
Anlage 22:Messgeräte für thermische Energie
Anlage 23:Strahlenschutzmessgeräte

Jur. Abkürzung
EO 1988
Langtitel
Eichordnung
Veröffentlicht
12.08.1988
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 6.6.2011 I 1035
Fundstellen
1988, 1657: BGBl I