§ 6 Zentrale Infrastruktureinrichtungen - BADV

Verordnung über Bodenabfertigungsdienste auf Flugplätzen

Zentrale Infrastruktureinrichtungen BADV - Zentrale Infrastruktureinrichtungen

(1) In der Flugplatzbenutzungsordnung werden die Zentralen Infrastruktureinrichtungen zur Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten, die aufgrund ihrer Komplexität oder aus Kosten- oder Umweltschutzgründen nicht geteilt oder in mehrfacher Ausführung geschaffen werden können, festgelegt. Dem Nutzerausschuß ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Zentralen Infrastruktureinrichtungen werden vom Flugplatzunternehmer oder einem von ihm damit Beauftragten verwaltet und betrieben.

(2) In der Flugplatzbenutzungsordnung kann geregelt werden, daß die Dienstleister und Selbstabfertiger die Zentralen Infrastruktureinrichtungen zu nutzen haben.

(3) Die Nutzung der Zentralen Infrastruktureinrichtungen kann mit der Entrichtung eines Entgelts verbunden werden. Die Höhe dieses Entgelts ist nach sachgerechten, objektiven, transparenten und nichtdiskriminierenden Kriterien festzulegen.

Jur. Abkürzung
BADV
Pub. Abkürzung
BADV
Kurztitel
Bodenabfertigungsdienst-Verordnung
Langtitel
Verordnung über Bodenabfertigungsdienste auf Flugplätzen
Veröffentlicht
10.12.1997
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 574 V v. 31.8.2015 I 1474
Fundstellen
1997, 2885: BGBl I