§ 50 Einbeziehung des Kontrollorgans bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben - AtStrlSVDBest

Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gewährleistung von Atomsicherheit und Strahlenschutz

Einbeziehung des Kontrollorgans bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben AtStrlSVDBest - Einbeziehung des Kontrollorgans bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

(1) Über Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz frühzeitig, spätestens jedoch in der Phase der Erarbeitung von Studien, Prognosen oder Pflichtenheften über entsprechende Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, zu informieren.

(2) Bei der Registrierung wird vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt,

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welche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in die Kontrolle des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz einbezogen werden und für welche Themen und Studien ihm Unterlagen zur weiteren Prüfung vorzulegen sind,
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zu welchen Verteidigungen es einzuladen ist und
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welche Arbeitsergebnisse ihm vorzulegen sind.
Die getroffenen Festlegungen sind den Staatsorganen oder Betrieben bekanntzugeben.

(3) Das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz hat Vorschläge zur Veränderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zu unterbreiten, wenn es feststellt, daß

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in den Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Atomsicherheit und Strahlenschutz nicht oder nicht im gesellschaftlich erforderlichen Ausmaß berücksichtigt werden und
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die erreichten Ergebnisse nicht den Forderungen von Atomsicherheit und Strahlenschutz entsprechen.
Die Leiter der Betriebe haben auf Grund der Vorschläge die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Jur. Abkürzung
AtStrlSVDBest
Langtitel
Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gewährleistung von Atomsicherheit und Strahlenschutz
Veröffentlicht
11.10.1984
Fundstellen
1984, 348: GBl DDR I
1984, Nr 30, 348: GBl DDR I
1987, 196: GBl DDR I
1987, Nr 18, 196: GBl DDR I