§ 11 Ordnungswidrigkeiten - AtSMV

Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen

Ordnungswidrigkeiten AtSMV - Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 1 Nr. 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.
entgegen § 6 Absatz 1 oder Absatz 3, jeweils in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 oder § 8 Absatz 6, oder entgegen § 8 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet oder eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt,
1a.
(weggefallen)
2.
entgegen § 9 Abs. 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet oder
3.
entgegen § 10 das Ergebnis der Prüfung nicht oder nicht richtig vermerkt.

Jur. Abkürzung
AtSMV
Pub. Abkürzung
AtSMV
Kurztitel
Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
Langtitel
Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen
Veröffentlicht
14.10.1992
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 8.6.2010 I 755
Fundstellen
1992, 1766: BGBl I