§ 9 Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen - AtSMV

Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen

Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen AtSMV - Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen

(1) Der Meldepflichtige zeigt der Aufsichtsbehörde monatlich die Anzahl der seit Übermittlung der vorangegangenen Anzeige eingetretenen meldepflichtigen Ereignisse an.

(2) Der Meldepflichtige hat bei meldepflichtigen Ereignissen, für deren Eintritt schadhafte Anlagenteile ursächlich sind oder in deren Verlauf Schäden an sicherheitstechnisch wichtigen Anlagenteilen auftreten, beweissichernde Maßnahmen zu treffen, die eine spätere Klärung und Nachprüfung der genauen Ursachen und Folgen des meldepflichtigen Ereignisses erlauben. Zur Beweissicherung sind insbesondere geeignet:

a)
Aufbewahrung schadhafter Bauteile in unveränderter Form,
b)
Anfertigung von Lichtbildern,
c)
Anlegen einer ausführlichen Schadensdokumentation.

Jur. Abkürzung
AtSMV
Pub. Abkürzung
AtSMV
Kurztitel
Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
Langtitel
Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen
Veröffentlicht
14.10.1992
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 8.6.2010 I 755
Fundstellen
1992, 1766: BGBl I