§ 11 Verbringung durch das Inland - AtAV 2009

Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente

Verbringung durch das Inland AtAV 2009 - Verbringung durch das Inland

(1) Die Genehmigung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf nur erteilt werden, wenn

1.
die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt sind und
2.
der in dem Drittland niedergelassene Empfänger der radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente mit dem in dem Drittland niedergelassenen Versender der radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente mit Zustimmung der zuständigen Behörde des letztgenannten Drittlands verbindlich vereinbart hat, dass der Versender die radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente zurücknimmt, wenn der Verbringungsvorgang nicht zu Ende geführt werden kann oder darf.

(2) § 8 Absatz 2 gilt entsprechend.

Jur. Abkürzung
AtAV 2009
Pub. Abkürzung
AtAV
Kurztitel
Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung
Langtitel
Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente
Veröffentlicht
30.04.2009
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 76 G v. 8.7.2016 I 1594
Fundstellen
2009, 1000: BGBl I