§ 1 Anwendungsbereich - AtAV 2009

Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente

Anwendungsbereich AtAV 2009 - Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die Überwachung und Kontrolle grenzüberschreitender Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente.

(2) Diese Verordnung gilt nicht

1.
für umschlossene Strahlenquellen, mit denen nicht mehr umgegangen wird oder umgegangen werden soll und die an den Lieferanten oder Hersteller von Strahlenquellen zurückgegeben oder an eine anerkannte Einrichtung im Inland nach § 9a Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes abgegeben werden;
2.
für Verbringungen von Abfällen, die nur natürlich vorkommende radioaktive Stoffe enthalten und die nicht von Tätigkeiten im Sinne von § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 der Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1793) geändert worden ist, herrühren;
3.
für Verbringungen radioaktiver Stoffe, die durch Aufarbeitung für eine weitere Verwendung wiedergewonnen wurden.

Jur. Abkürzung
AtAV 2009
Pub. Abkürzung
AtAV
Kurztitel
Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung
Langtitel
Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente
Veröffentlicht
30.04.2009
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 76 G v. 8.7.2016 I 1594
Fundstellen
2009, 1000: BGBl I