§ 4 Pflichtvorsorge - ArbMedVV

Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Pflichtvorsorge ArbMedVV - Pflichtvorsorge

(1) Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden.

(2) Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat.

(3) (weggefallen)

Jur. Abkürzung
ArbMedVV
Pub. Abkürzung
ArbMedVV
Langtitel
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Veröffentlicht
18.12.2008
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert Art. 3 Abs. 1 V v. 15.11.2016 I 2549
Fundstellen
2008, 2768: BGBl I