§ 1 Anwendungsbereich - AltholzV

Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz

Anwendungsbereich AltholzV - Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für

1.
die stoffliche Verwertung,
2.
die energetische Verwertung und
3.
die Beseitigung
von Altholz.

(2) Diese Verordnung gilt für

1.
Erzeuger und Besitzer von Altholz,
2.
Betreiber von Anlagen, in denen Altholz verwertet oder beseitigt wird,
3.
öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altholz verwerten oder beseitigen und
4.
Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft, denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, Pflichten zur Verwertung oder Beseitigung von Altholz übertragen worden sind.

(3) Diese Verordnung gilt nicht für eine stoffliche Verwertung von Altholz, die von Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Nr. 7 nicht erfasst wird. Diese Verordnung gilt auch nicht für Anlagen nach § 5 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen.

Jur. Abkürzung
AltholzV
Pub. Abkürzung
AltholzV
Kurztitel
Altholzverordnung
Langtitel
Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz
Veröffentlicht
15.08.2002
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 96 V v. 31.8.2015 I 1474
Hinweis: Änderung durch Art. 6 V v. 2.12.2016 I 2770 (Nr. 58) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Fundstellen
2002, 3302: BGBl I