§ 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit - AlgIIV 2008

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld

Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit AlgIIV 2008 - Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit

Bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit ist zugrunde zu legen

1.
für die Schulausflüge (§ 28 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) ein Betrag von drei Euro monatlich,
2.
für die mehrtägigen Klassenfahrten (§ 28 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) monatlich der Betrag, der sich bei der Teilung der Aufwendungen, die für die mehrtägige Klassenfahrt entstehen, auf einen Zeitraum von sechs Monaten ab Beginn des auf den Antrag folgenden Monats ergibt,
3.
für die ersparten häuslichen Verbrauchsausgaben bei Inanspruchnahme gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung der in § 9 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes genannte Betrag.

Jur. Abkürzung
AlgIIV 2008
Pub. Abkürzung
Alg II-V
Kurztitel
Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
Langtitel
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld
Veröffentlicht
17.12.2007
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 26.7.2016 I 1858
Fundstellen
2007, 2942: BGBl I