§ 19 Inkrafttreten, Außerkrafttreten - AbLaV

Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten AbLaV - Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt am Tag des Inkrafttretens einer neuen Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten und spätestens am 1. Oktober 2016 außer Kraft.

Jur. Abkürzung
AbLaV
Kurztitel
Verordnung zu abschaltbaren Lasten
Langtitel
Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten
Veröffentlicht
28.12.2012
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 16.6.2016 I 1359
Sonst: Die V tritt gem. § 19 Satz 2 am 1.1.2016 außer Kraft; die Geltung dieser V ist durch § 19 Satz 2 idF d. Art. 1 V v. 18.12.2015 I 2356 über den 31.12.2015 hinaus bis zum 30.6.2016 u. durch § 19 Satz 2 idF d. Art. 1 V v. 16.6.2016 I 1359 über den 30.6.2016 hinaus bis zum Inkrafttreten einer neuen Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten und spätestens bis zum 30.9.2016 verlängert worden
Fundstellen
2012, 2998: BGBl I