§ 11 Ausnahmen - AGOZV

Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten

Ausnahmen AGOZV - Ausnahmen

(1) Die zuständige Behörde kann für Betriebe Ausnahmen von § 4 zulassen und von Kontrollen nach § 8 absehen, soweit

1.
das Anbaumaterial im Betrieb abgegeben oder auf Wochenmärkten nach § 67 Abs. 1 der Gewerbeordnung in Verkehr gebracht wird und
2.
das Anbaumaterial für nicht gewerbliche Endverbraucher bestimmt ist.

(2) Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den §§ 4 und 5 für Anbaumaterial genehmigen, das für wissenschaftliche Zwecke, für Züchtungs- und Ausstellungszwecke oder zur Erhaltung der genetischen Vielfalt bestimmt ist.

Jur. Abkürzung
AGOZV
Pub. Abkürzung
AGOZV
Kurztitel
Anbaumaterialverordnung
Langtitel
Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten
Veröffentlicht
16.06.1998
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 V v. 10.10.2012 I 2113
Fundstellen
1998, 1322: BGBl I