§ 6e Ermittlung des Ausgleichs, Verfahren - AEG

Allgemeines Eisenbahngesetz

Ermittlung des Ausgleichs, Verfahren AEG - Ermittlung des Ausgleichs, Verfahren

(1) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, was Ausbildungsverkehr im Sinne dieses Gesetzes ist, welche Kostenbestandteile bei der Ausgleichsberechnung zu berücksichtigen sind, welches Verfahren zur Gewährung des Ausgleichs nach § 6a anzuwenden ist, welche Angaben der Antrag auf Ausgleich enthalten muß und wie die Erträge und die Personen-Kilometer zu ermitteln sind.

(2) (weggefallen)

Jur. Abkürzung
AEG
Langtitel
Allgemeines Eisenbahngesetz
Veröffentlicht
29.03.1951
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 14.12.2012 I 2598
Fundstellen
1951, 225, 438: BGBl I