§ 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten - BImSchV 5 1993

Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Inkrafttreten, Außerkrafttreten BImSchV 5 1993 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung, § 7 Nr. 2 am ersten Tage des sechsten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft; .... Behördliche Entscheidungen auf Grund der bisherigen Fünften und der bisherigen Sechsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gelten als Entscheidungen nach dieser Verordnung fort.

Jur. Abkürzung
BImSchV 5 1993
Pub. Abkürzung
5. BImSchV
Kurztitel
Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
Langtitel
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Veröffentlicht
30.07.1993
Standangaben
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 28.4.2015 I 670
Fundstellen
1993, 1433: BGBl I