Eingangsformel - BergbauArbbV 3

Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlenbergwerken

BergbauArbbV 3 -

Auf Grund des § 7 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit Absatz 4 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes vom 20. April 2009 (BGBl. I S. 799) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, nachdem es den in den Geltungsbereich der Verordnung fallenden Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, den Parteien des Tarifvertrages nach § 1 Satz 1 dieser Verordnung sowie den Parteien von Tarifverträgen in der Branche mit zumindest teilweise demselben fachlichen Geltungsbereich Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme gegeben hat:

Jur. Abkürzung
BergbauArbbV 3
Pub. Abkürzung
3. BergbauArbbV
Kurztitel
Dritte Bergbauspezialarbeitenarbeitsbedingungenverordnung
Langtitel
Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlenbergwerken
Veröffentlicht
22.11.2013
Standangaben
Aufh: Die V tritt gem. § 2 am 31.3.2015 außer Kraft
Fundstellen
AT 27.11.2013 V1: BAnz