Malte Winter
Außerordentliche Kündigung und die Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers
Eine beharrliche Arbeitsverweigerung, die geeignet ist, eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen, kann
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Malte Winter
Rügen bei Massenentlassung
Die Pflicht zur Konsultation des Betriebsrats nach § 17 Abs. 2 KSchG und die in § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG geregelte Anze
Malte Winter
Anforderungen an die Sichtbarkeit von Halteverbotszeichen
Das Bundesverwaltungsgericht hat präzisiert, welche Anforderungen der so genannte Sichtbarkeitsgrundsatz im ruhenden Ver
Malte Winter
Wohnungsabnahme ist für Erwerber nicht bindend!
Der Erwerber einer neuen Eigentumswohnung kann nicht durch Allgemeine Geschäftsbedingungen an eine durch andere Erwerber
martina heck
Wettbürosteuer in Nordhein-Westfalen ist verfassungsgemäß
Die Stadt Dortmund kann Wettbürobetreiber zu einer Wettbürosteuer heranziehen, so das Oberverwaltungsgericht Münster. Di
Rechtsanwalt Marcus Dury
Probeschlafen auf Matratze führt nicht zu Wertersatz (AG Bremen - Urt. v. 15.4.2016, 7 C 273/15)
Nachdem wir bereits im März über ein BGH-Urteil zu einer anderen Matratzensache berichtet haben, hat nun das AG Bremen (
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Canon Kabuhiki Kaisha
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Canon Kabuhiki Kaisha vor. Mit dieser Abmahnung beanstandet die Canon Ka
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Vorschlag einer Klärung der Begriffe „Daten“ sowie „Information“
[IITR – 23.5.16] Daten: In mathematischem Format erfolgende Niederlegung, welche ausschließlich naturgesetzlichen Regeln
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbliche Eigenart von Schuhen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 18.12.2015 unter dem Az. 6 U 44/15 entschieden, dass Fre
Rechtsanwalt Guido Kluck
Kündigung nach der Elternzeit: Muss der Arbeitgeber den Urlaub vollständig bezahlen?
Bis vor einiger Zeit hätte die Antwort auf diese Frage einheitlich „nein, er ‚muss‘ nicht“ gelautet. Mit Urteil vom 19.
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anwalt fälscht Urteilsabschrift und wird freigesprochen – keine Urkundenfälschung
Ein Rechtsanwalt, der eine „Urteilsabschrift“ frei erfindet, kann nicht wegen Urkundenfälschung verurteilt werden. Denn
Malte Winter
Schwerbehindertenvertretung im Konzern
Die Zuständigkeit der einzigen im Konzern bestehenden Schwerbehindertenvertretung erstreckt sich nicht auf die Wahrnehmu
Malte Winter
Außerordentliche Kündigung wegen Strafhaft
Die langjährige Arbeitsverhinderung aufgrund einer Strafhaft kann einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündig
Malte Winter
Tür in vorbeifahrenden Verkehr geöffnet ...
Öffnet der Führer eines abgestellten Fahrzeugs eine Fahrzeugtür, so dass es zu einem Kollision mit einem vorbeifahrenden
Malte Winter
Anhörung des Betroffenen vor Unterbringungsmaßnahme
§ 319 Abs. 4 FamFG schließt die Möglichkeit, die vor der Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme zwingend gebotene Anhö
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
„Der Zeitplan ist nicht einzuhalten“
VW hat im großen Stil bei den Abgaswerten betrogen. Einen der betroffenen Wagen fährt Michael Müller. Im September sollt
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Anlegerschützer fordern unabhängigen Sonderprüfer
Die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz wird auf der VW-Hauptversammlung einen unabhängigen Sonderprüfer für
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2016)
[IITR – 22.5.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Die Lebensakte – Anmerkung eines Richters zur Entscheidung des OLG Jena
Das ist für mich _der_ Beitrag aus der NJW seit langem. Eine Anmerkung eines Münchener Richters zur Entscheidung des OLG
Ali Yildirim
Google Penalty bereinigen
Wie ich den Blog „mit Blog Geld verdienen“ von einer Google Penalty bereinigt habe. [...]