Rechtsanwalt Mathias Klose
Betreuungsgeld kommt zum 1. August 2013
Die Länder haben das vom Bundestag beschlossene Betreuungsgeld gebilligt. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur
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Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Türchen No. 15 – Was ist eigentlich die Normenhierachie?
Hinter Türchen No. 15 versteckt sich ein Begriff aus dem Öffentlichen Recht. Häufig schon haben wir ihn gehört, er wird
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Liebesgeflüster als Werbungskosten
Wer mindestens eine Woche aufgrund einer auswärtigen Tätigkeit von seinen liebsten getrennt ist, kann die an den Wochene
Rechtsanwalt Marcus Dury
Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/2012
Am 14.12.2012 ist die in der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 veröffetlichte Liste der erlaubten gesundheitsbezogenen Angabe
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?
Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht” gestartet.
Hier also die
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?
Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht” gestartet.
Hier also die
Rechtsanwalt Mathias Klose
Merkzeichen RF für Behinderte, die behinderungsbedingt ans Haus gebunden sind
Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig leidensbedingt von öffentlichen Veranstaltungen faktisch
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Türchen No. 14 – Wer hat´s erfunden?
Wer hat eigentlich das Bürgerliche Gesetzbuch erfunden und warum eigentlich? Nun, einer allein war es nicht. Letztlich e
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Keine Haftung des Autovermieters bei Sommerreifen im Winter
Ein Autovermieter muss den Mieter nicht ausdrücklich auf die Sommerreifen eines Mietwagens hinweisen. In jedem Read more
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Veranstaltung: 7. Europäischer Datenschutztag am 28.1.2013 in Berlin
Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder lädt anlässlich des 7. Europäischen Datenschutztages
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Mithaftung des Falschparkers
Obschon der Parkraum gerade in Großstädte sehr begrenzt ist, sollten Kraftfahrer darauf achten, gerade nicht Read moreRe
Rechtsanwalt Gerfried Braune
32 Worte
Manchmal ist es geradezu vergnüglich, das Inhaltsverzeichnis des Bundesgesetzblattes durchzulesen. So wurde zum Beispiel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattungsanspruch des unbegründet Abgemahnten aus c.i.c. und GoA
Die Beantwortung der Frage, ob auch im Wettbewerbsrecht die Kosten der sogenannten Gegenabmahnung (also der Aufforderung
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Trend Capital AG: CLLB Rechtsanwälte beantragen für geschädigte Anleger dinglichen Arrest gegen Vorstand Frank Simon – CLLB prüft weitere Ansprüche gegen Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften
München, Berlin, 13.12.2012 – Wie bereits berichtet, wurde der Vorstand und Initiator der Trend Capital AG, Herr Frank
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ein verständiger Kläger würde keinen Anwalt beauftragen sondern selbst Klage erheben…
…meint das Landessozialgericht Hessen in seiner Entscheidung vom 6.11.2012 (L 6 AS 469/12 B) und wies mit dieser Begrün
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Urheberrecht: Keine freie Benutzung fremder Tonfolgen wenn diese auch selbst eingespielt werden könnten
Die Band “Kraftwerk” dürfte eine der wichtigsten deutschen Musikgruppen der (späten) 70er und 80 Jahre und auch Vorreite
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Pflichtverteidigerbestellung im Vorverfahren nicht immer nur auf Antrag der Staatsanwaltschaft
Im Ermittlungsverfahren ist für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers grundsätzlich ein Antrag der Staatsanwaltschaft
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Markengerät mit Fremdware
CK - Washington. Die Nachfüllrollen stammen aus anderer Hand, stellt der Hersteller von Handtüchern und Handtuchautoma
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aus dem Anwaltsalltag: Von der Unfähigkeit Verträge zu drucken…
Der Mandant schloss mit einem Kabel-TV Anbieter einen Vertrag ab. Im Laufe der Vertragszeit wurde er offenbar von den Mi
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm Speicherung des Vertragstextes
Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm befasst sich einerseits mit den wettbewerbsrechtlichen Erfordernissen, die an das