Rechtsanwalt Frank Weiß
Abwarten von zwei Monaten ist für einstweilige Verfügung zu spät
Mit Beschluss vom 13.11.2018, Az. 3 W 2064/18 entschied das Oberlandesgericht Nürnberg, dass für den Antrag einer eins
Alle Themen
Zeige 3101-3120 von insgesamt 32268 Artikel
Rechtsanwalt Anton Schmoll
Klage gegen den Zoll - leider oft erfolglos
Kann eine Klage gegen ein Hauptzollamt Sinn machen? Viele Unternehmen, die sehen Rechtstreitigkeiten mit dem Zoll befind
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW11 2019)
[IITR – 17.3.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Die Werbung ist da….
Rechtzeitig zum anstehenden Heinsberger Industriefest habe ich meine Außenwerbung erhalten. Natürlich entworfen und ang
Rechtsanwalt Anton Schmoll
Zollwert richtig anmelden
Die Ermittlung des richtigen Zollwertes gehört zu den schwierigsten Aufgaben beim Import von Ware. Der richtige Zol
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Polizei: Fahndung nach Vorurteilen | ZEIT ONLINE
Nach dem Frankfurter Polizeiskandal wagen sich hessische Beamte an einen Selbstversuch: Wie können sie lernen, weniger z
Rechtsanwalt Dr. Tristan Wegner
Verbindliche Zolltarifauskunft - wieso sie so wichtig ist
Hatten Sie das schon einmal? Sie importieren Ware und der Zoll ist plötzlich der Auffassung, dass eine andere Zollt
Rechtsanwalt Guido Kluck
Quellensteuer auf Online-Werbung. Muss man handeln?
Seit einiger Zeit mehren sich die Diskussionen über die Quellensteuer auf Online-Werbung oder auch „Digitalsteuer“ in d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Parship ist nicht „Deutschlands größte Partnervermittlung“
Mit Urteil vom 08.11.2018, Az. 6 U 454/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Internet-Portal Parship se
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Verkehrsrecht: Nutzungsausfall für 76 Tage!
Das Amtsgericht Eisleben hat kürzlich einem von uns vertretenen Mandanten nach einem Verkehrsunfall einen Nutzungsausfa
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Anleger der LombardClassic 3 gewinnt Schadensersatzklage gegen die Beratungsgesellschaft
Berlin und München, den 14.03.2019 - CLLB Rechtsanwälte erstreiten beim Landgericht Leipzig Schadensersatz f&u
martina heck
Die Old English Bulldog ist nicht per se ein „Listenhund“
Ist eine Old English Bulldog ein sog. „Listenhund“? Wir hatten hier über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop (CSR Rechtsanwaltskanzlei) für Gröger MV GmbH & Co KG wegen „Fuck and Dance Vol. 160 – Dacada, Du geiles Stück“
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat d
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Forbidden Fruit Tastes The Sweetest“
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat d
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen „Love, Simon“
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt.
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Me before you [Ein ganzes halbes Jahr]“
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Zahlrei
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH zu Rechten an Kunstinstallationen
Am 21. Februar gab es gleich drei Urteile des BGH zur Entfernung und Vernichtung von Kunstinstallationen. In zwei der E
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Kamera-Attrappe im Hausflur: Unzulässige Videoüberwachung
Vorgetäuschte Videoüberwachung durch Kameraattrappe im Mietshaus und Unterlassungsanspruch der Hausbewohner – das Landg
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Leihmutterschaft vor dem OLG Frankfurt: Genetische Mutter darf Kind adoptieren
Eine Frau darf ihr durch eine Leihmutter in der Ukraine ausgetragenes Kind nun doch adoptieren, weil die Vermittlung nic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pfändung von Vertragsansprüchen bezüglich einer Domain-Inhaberschaft
Mit Urteil vom 11.10.2018, Az. VII ZR 288/17 entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass derjenige, der infolge