Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Vortrag: Bird&Bird IT LawCamp am 7. März 2015 in Frankfurt
[IITR – 2.2.15] Am 7. März 2015 wird erneut das IT LawCamp bei Bird&Bird in Frankfurt am Main stattfinden. Das IT La
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Schadensersatz für Herausgeber eines Sammelwerks
Die Urteilsformel bestimmt in erster Linie auch den Umfang der Rechtskraft eines Urteils. In den Fällen, in denen die
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vergabe: Rettungsdienst in Bexbach (Saarland)
Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar gibt Auftrag für Regelrettungsdienst durch Besetzung und B
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Auch schwerwiegender Verstoß gegen Dienstanweisung rechtfertigt nicht immer eine Kündigung – Urteil des LArbG Düsseldorf vom 04.11.2014
Auch wenn ein schwerwiegender Verstoß vorliegt, der für sich eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt, muss dennoch
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 13.02.2014, Az.: 6 U 9/13 entschieden, dass die Anmeldung einer Marke rechtsmi
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Kontor Festival Sounds 2015″
Derzeit hat die DigiRights Administration GmbH den Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mit der Verfolgung von Urheber
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Echo Alpha Inc. dba EA Productions / Evil Angel wegen “Sex Kittens #2″
Nach unserer Kenntnis werden durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen im Auftrag der Echo Alpha Inc. d
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen “Ella Henderson – Chapter One”
Die Sony Music Entertainment Germany GmbH lässt vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Urheberrechtsverletzun
Rechtsanwalt Michael Langhans
Georg Schmid muss vor Gericht
Das berichtet heute die Donauwoerther Zeitung. Die bereits für Dezember angekündigte Entscheidung über die Zulassung der
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Sexualstrafrecht und Bildstrafrecht verschärft
Mit Wirkung ab dem 27.01.2015 trat das 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches in Kraft. Das Gesetz setzt europäis
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept
Im Januar 2015 fand mit dem Urteilsspruch des BGH ein Fall seinen juristischen Abschluss, der Gerichte über zwei Jahre
Malte Winter
'Wer mir in den letzten Stunden beisteht, übergebe ich Alles' - unwirksame Erbeinsetzung
Es handelt sich bei der Formulierung 'Wer mir in den letzten Stunden beisteht, übergebe ich Alles' nicht um eine wirksam
Malte Winter
Anteilige Gewährung einer Kinderzulage an Teilzeitbeschäftigte?
Da die Kinderzulage zum Entgelt des Arbeitnehmers gehört, richtet sie sich aber nach den zwischen ihm und dem Arbeitgebe
Malte Winter
Dübellöcher sind zu verschließen!
Die (wirksame) vertragliche Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen umfasst auch das Verschließen von D
Malte Winter
Weiterbeschäftigungsanspruch bei Rechtsstreit über eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Befristungsabrede
Stellt ein Arbeits- oder Landesarbeitsgericht fest, dass ein Arbeitsverhältnis durch eine Befristungsabrede nicht beende
Malte Winter
Schulverweigerung - Sorgerechtsentziehung?
Die Einhaltung der Schulpflicht dient nicht allein öffentlichen Interessen, sondern auch dem Kindeswohl, weil dem Kind d
Malte Winter
Kündigung zum nächstzulässigen Termin
Arbeitgeber können zulässigerweise eine Kündigung zum nächstzulässigen Termin aussprechen, da die Kündigung in diesem Fa
Malte Winter
Mieterhöhungsverlangen und Kriterien des (Stuttgarter) Mietspiegels
Die Begründung eines formal wirksamen Mieterhöhungsverlangens nach § 558a Abs.1 S.1 BGB, welche sich auf den Stuttgarter
Malte Winter
facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt nicht der Mitbestimmung
In dem Beschlussverfahren verlangt der Konzernbetriebsrat von der Arbeitgeberin, ihre Seite auf www.facebook.com abzusch
Malte Winter
Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
Scheidungsprozesskosten sind auch nach der ab dem Jahr 2013 geltenden gesetzlichen Neuregelung als außergewöhnliche Bela