Malte Winter Fahrtkosten als erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten Entstehen einer Großmutter im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Betreuung ihres Enkelkindes Fahrtkosten und werden di
Malte Winter Trunkenheitsfahrt und grobe Fahrlässigkeit - Versicherung zahlt nichts Vorliegend hatte ein Fahrer unter Alkoholeinfluß (BAK von 1,73 Promille) ein Überholmanöver eingeleitet. Dies ist grob f
Malte Winter Kindergeldanspruch eines freiwillig rentenversicherten Selbständigen für in Österreich lebende Kinder? Anhang I Teil I Buchst. D (bzw. Buchst. E in der ab 2007 geltenden Fassung) Ziff. b der VO Nr. 1408/71 sieht eine Anwend
Malte Winter Ausländische Fahrerlaubnis ohne Wohnsitz im Ausland Die in einem anderen EU- oder EWR-Mitgliedstaat erteilte Fahrerlaubnis berechtigt von Anfang an nicht zum Führen von Kra
Malte Winter Ehezeitanteil einer beitragsorientierten Leistungszusage Der Ehezeitanteil einer beitragsorientierten Leistungszusage (hier: betriebliche Altersversorgung aus der Beteiligungsre
Malte Winter Kollision zwischen Linksabbieger und Kreuzungsräumer Ist es zu einer Kollision zwischen bevorrechtigten Linksabbieger und einem Kreuzungsräumer gekommen, ohne das aufklärbar
Malte Winter Leibliche Abstammung eines Kindes als Geschäftsgrundlage einer Schenkung Geschäftsgrundlage einer im Zuge der Trennung erfolgten Zuwendung (hier: Schenkung) unter Ehegatten kann auch die leibli
Malte Winter Nachvollziehbare Auseinandersetzung mit Alkoholproblematik als Schutz vor Fahrerlaubnisentzug Bei einer Alkoholfahrt mit 1,92 Promille kann von einem Fahrerlaubnisentzug nach § 69 II Nr.2 StGB abgewichen werden, so
Malte Winter Kreuzungsräumer Bei einem Kreuzungsräumer handelt es sich um einen Fahrer, dem es bei Überqueren der Kreuzung nicht gelungen ist, diese
Dr. Sebastian Kraska “Innovativer Datenschutz”: Fachbuch zu aktuellen Datenschutz-Themen Unter dem Titel “Innovativer Datenschutz” erscheint in Kürze ein lesenswertes Datenschutz-Fachbuch zu aktuellen Datensch
Rechtsanwalt Gerfried Braune Wer im Glashaus sitzt … … sollte nicht mit Steinen werfen. Dieser Spruch gilt auch im Verwaltungsrecht, wenn es um die Baugenehmigung des Nachba
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2012) Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Clemens Kochinke Falsche Bombendrohung kein Kavaliersdelikt AH - Washington. Der Beklagte im Fall USA v. Dorian Williams rief anonym beim Flughafen in St. Louis an und warnte den
Rechtsanwalt Stefan Loebisch U+C-Filesharing-Gegnerliste: BayLDA stoppt Veröffentlichung Rückschlag für die Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) aus Regensburg und deren Ankündigung, ab dem 01.09.2012 eine “Gegnerl
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Behindertensport im TV: ja, wenn´s sein muss – aber bitte nicht zur Primetime… …mag man denken, wenn man sich die Übertragungszeiten von ARD und ZDF betrachtet. Zur Zeit finden in London die Paralymp
Rechtsanwalt Clemens Kochinke Erledigung des Rechtsstreits AM. Washington. Nach Artikel III der Verfassung der Vereinigten Staaten sind Bundesgerichte nur für streitige Fälle zu
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter SOKA-Run Jeder, der dieses Blog liest, weiß um unsere Auseinandersetzung mit der SOKA Bau (hier die FAQ und der Appell für mehr R
Rechtsanwalt Gerfried Braune Manchmal ist es doch sinnvoll, eine Vollmacht vorzulegen … zumindest im Zwangsvollstreckungsverfahren. Wenn der Gerichtsvollzieher einmal (was nach meinen Erfahrungen selten gen
Rechtsanwalt Clemens Kochinke Faktoren bei Wahl anwendbaren Rechts CK - Washington. Im Fall National Union Fire Ins Co. v. American Eurocopter wegen Schadensersatz nach einem Hubschraub
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter Die Flugbegleiter, Klaus und die Aliens Chaos am Flughafen: UFO streikt wieder (nicht also Cockpit oder die Vorfeldmitarbeiter oder die Sicherheitsleutegewerksc