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Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Es ist ja kein Geheimnis: Seit Ihr Autor letztes Jahr die Bundesrepublik (gerichtlich) gezwungen hat, mal auf den Ti...
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Verwaltungsgericht Frankfurt(oder )
Urteil des VG Frankfurt(oder )
Titel bearbeitet von 
System
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Aktenzeichen: 3 K 1836/06
Aktualisiert: 04.03.2012
« »
Gericht:
VG
Frankfurt
(Oder)
3.
Kammer
Entscheidungsdatum:
21.12.2010
Aktenzeichen:
3
K
1836/06
Dokumenttyp:
Urteil
Quelle:
Normen:
§
78
Abs
1
S
1
bis
3
WasG
BB,
§
79
Abs
1
Nr
2
WasG
BB,
§
80
Abs
2
S
1
WasG
BB,
§
2
KAG
BB
Umlegung
von
Beiträgen
an
einen
Gewässerunterhaltungsverband
Tenor
Tatbestand
Die
Klage
wird
abgewiesen.
Die
Klägerin
trägt
die
Kosten
des
Verfahrens.
Das
Urteil
ist
hinsichtlich
der
Kosten
vorläufig
vollstreckbar.
Der
Beklagte
kann
die
Vollstreckung
gegen
Sicherheitsleistung
in
Höhe
des
beizutreibenden
Betrages
abwenden,
sofern
nicht
die
Klägerin
vor
der
Vollstreckung
Sicherheit
in
gleicher
Höhe
leistet.
1
2
3
4
5
6
Die
Klägerin
ist
Eigentümerin
von
Grundstücken
im
Gebiet
der
vom
Beklagten
vertretenen
Stadt
Müncheberg.
Diese
ist
Mitglied
im
Wasser-
und
Bodenverband
"xxx"
und
dem
Gewässer-
und
Deichverband
"xxx",
von
denen
sie
zur
Zahlung
von
Beiträgen
für
die
Gewässerunterhaltung
herangezogen
wird.
Der
Beitrag
wurde
im
erstgenannten
Verband,
in
dem
sich
die
der
Klägerin
gehörenden
Flächen
befinden,
im
Jahr
2005
auf
insgesamt
118.457,80
€
bei
einem
Beitragssatz
von
8,80
€/ha
festgesetzt.
Im
Gebiet
des
Verbandes
xxx,
dessen
Zuständigkeit
für
die
Gewässerunterhaltung
sich
auf
einen
anderen
Ortsteil
(xxx)
bezieht,
belief
sich
der
Beitrag
im
selben
Jahr
auf
insgesamt
8.885,73
€.
Die
Beiträge
legt
die
Stadt
auf
der
Grundlage
der
"Satzung
der
Stadt
xxx
zur
Umlage
von
Verbandsbeiträgen
des
Wasser-
und
Bodenverbandes
'xxx',
des
Gewässer-
und
Deichverbandes
'xxx'
und
der
damit
verbundenen
Verwaltungskosten"
vom
3.
November
2004
u.
a.
auf
die
Eigentümer
der
im
Gemeindegebiet
belegenen
Grundstücke
um.
Die
Satzung
trat
am
1.
Januar
2005
in
Kraft.
Zugleich
setzte
sie
die
bestehenden
Satzungen
mehrerer,
inzwischen
in
der
Stadt
xxx
aufgegangener
Gemeinden
außer
Kraft.
In
der
Satzung
sind,
je
nachdem,
im
Gebiet
welchen
Wasser-
und
Bodenverbandes
die
betroffenen
Grundstücke
liegen,
unterschiedliche
Umlagensätze
vorgesehen.
Dieser
betrug
im
Wasser-
und
Bodenverband
xxx
0,001035
€/m²
bzw.
10,35
€/ha
und
im
Verband
xxx
0,000920
€/m²
bzw.
9,20
€/ha.
Bei
der
Kalkulation
dieser
Umlagen
waren
in
einem
ersten
Schritt
unter
Ansatz
von
Personalkosten
für
eine
Sachbearbeiterin,
der
Sachkosten
für
einen
Büroarbeitsplatz
und
von
Verwaltungsgemeinkosten
Verwaltungskosten
je
Arbeitsstunde
in
Höhe
von
31,27
€
errechnet
worden.
Bei
einer
im
Gebiet
des
Wasser-
und
Bodenverbandes
"xxx"
anfallenden
Gesamtzahl
von
2.661
Bescheiden
und
einer
angenommenen
durchschnittlichen
Bearbeitungszeit
von
0,25
h
je
Bescheid
ergaben
sich
dort
Verwaltungskosten
in
Höhe
von
20.802,37
€.
Der
festgesetzte
Abgabensatz
war
errechnet
worden,
indem
dieser
Betrag
sodann
dem
vom
Wasser-
und
Bodenverband
xxx
festgesetzten
Verbandsbeitrag
hinzugerechnet
und
die
Summe
(139.269,18
€)
durch
die
darauf
entfallende
Gemeindefläche
(13.462,1375
ha)
geteilt
worden
war.
Bezogen
auf
die
im
Verbandsgebiet
xxx
belegenen
Grundstücke
war
entsprechend
verfahren
worden.
Mit
Bescheid
vom
25.
Juli
2005
setzte
der
Beklagte
unter
Abänderung
eines
vorausgegangenen
Bescheides
bezogen
auf
die
der
Klägerin
gehörenden
Grundstücke
für
das
Jahr
2005
eine
Umlage
in
Höhe
von
1.347,73
€
(130,2159
ha
*
10,35
€/ha)
fest.
Den
hiergegen
eingelegten
Widerspruch
wies
der
Beklagte
mit
Bescheid
vom
16.
August
2006,
zugestellt
am
18.
August
2006,
zurück.
Die
Klägerin
hat
am
18.
September
2006
Klage
erhoben.
Die
Klägerin
trägt
-
insoweit
unter
Hinweis
auf
ihr
Vorbringen
im
Widerspruchsverfahren
-
(WhfZrhzGrgzyQbphzrag1.83)
