Anwälte für Sozialrecht
Zuletzt kommentiert
Neue Urteile
Neu betitelte Urteile
Neue Mitglieder
Beitrag der Woche
Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Es ist ja kein Geheimnis: Seit Ihr Autor letztes Jahr die Bundesrepublik (gerichtlich) gezwungen hat, mal auf den Ti...
MerkenTeilen Urteil
Sozialgericht Koblenz
Entscheidungsdatum: 20.05.2009
Urteil des SozG Koblenz vom 20.05.2009
Titel bearbeitet von 
System
System
Aktenzeichen: S 2 AS 673/07
Aktualisiert: 04.03.2012
« »
Sozialrecht
SG
Koblenz
20.05.2009
S
2
AS
673/07
Sanktion
bei
verhaltensbedingter
Kündigung
1.
Die
Klage
wird
abgewiesen.
2.
Außergerichtliche
Kosten
sind
der
Klägerin
nicht
zu
erstatten.
Tatbestand:
Die
Beteiligten
streiten
über
die
Rechtmäßigkeit
eines
Absenkungsbescheides.
Die
Klägerin
bezieht
seit
01.01.2007
Leistungen
der
Grundsicherung
für
Arbeitsuchende
von
der
Beklagten;
zuvor
lebte
sie
im
örtlichen
Zuständigkeitsbereich
der
Arge
K
und
erhielt
von
dieser
entsprechende
Leistungen.
Für
den
Zeitraum
vom
01.07.
bis
31.12.2007
bewilligte
die
Beklagte
ihr
Leistungen
in
Höhe
von
572,30
€
monatlich
(Regelleistung
347,00
€,
Kosten
der
Unterkunft
225,30
€).
Am
28.06.2007
schloss
die
Klägerin
mit
der
I
einen
Anstellungsvertrag
über
eine
Teilzeitstelle
(60%)
und
trat
am
01.07.2007
vereinbarungsgemäß
eine
Stelle
als
Hauswirtschaftshelferin
an.
Das
Arbeitsverhältnis
war
befristet
und
sollte
am
30.06.2008
enden.
Mit
Schreiben
vom
11.07.2007
kündigte
die
Arbeitgeberin
das
bestehende
Arbeitsverhältnis
innerhalb
der
Probezeit
zum
26.07.2007.
Auf
Nachfrage
der
Beklagten
teilte
die
frühere
Arbeitgeberin
der
Beklagten
mit,
diese
habe
sich
bereits
am
3.
Tag
bei
verschiedenen
Mitarbeitern
über
die
Arbeit
beschwert
und
keine
Anpassung
gezeigt.
Sie
habe
sich
über
Mitarbeiter
aus
osteuropäischen
Ländern
mit
den
Worten
geäußert,
"sie
könne
nicht
mit
Ostblockvolk".
Nach
10
Tagen
habe
sie
ihrem
Vorgesetzten
gegenüber
mitgeteilt,
dass
ihr
die
Arbeit
keinen
Spaß
mache
und
sie
sich
nicht
wohl
fühle.
Mit
Bescheid
vom
03.08.2007
senkte
die
Beklagte
den
der
Klägerin
zustehenden
Anteil
des
Arbeitslosengeldes
II
unter
Wegfall
eines
eventuell
zustehenden
Zuschlags
nach
§
24
SGB
II
für
die
Zeit
vom
01.09.
bis
30.11.2007
monatlich
um
30%
der
Regelleistung
ab.
Zur
Begründung
führte
sie
aus,
die
Klägerin
habe
trotz
Belehrung
über
die
Rechtsfolgen
die
Arbeit
als
Hauswirtschaftshelferin
bei
der
Firma
I
aufgegeben,
obwohl
eine
Fortführung
der
Tätigkeit
für
sie
zumutbar
gewesen
sei.
Gründe,
die
dieses
Verhalten
erklären
und
als
wichtig
im
Sinne
der
Vorschriften
des
SGB
II
anerkannt
werden
könnten,
seien
aus
den
vorliegenden
Unterlagen
nicht
erkennbar.
Gegen
diesen
Bescheid
erhob
die
Klägerin
mit
der
Begründung
Widerspruch,
sie
habe
ihre
neue
Stelle
bei
der
Firma
I
sehr
ernst
genommen.
Sie
habe
sich
schnell
eingearbeitet
und
sei
stets
pünktlich
gewesen.
Das
Arbeitsverhältnis
zu
kündigen,
sei
allein
die
Entscheidung
ihrer
Arbeitgeberin
gewesen.
Sie
selbst
habe
nicht
gekündigt.
Mit
Widerspruchsbescheid
vom
16.08.2007
wies
die
Beklagte
den
Widerspruch
der
Klägerin
als
unbegründet
zurück.
Sie
argumentierte,
die
Kündigung
sei
zwar
einseitig
durch
die
Arbeitgeberin
erfolgt,
jedoch
habe
die
Klägerin
Anlass
zur
Kündigung
gegeben
so
dass
ihr
ein
Verschulden
am
Scheitern
des
Arbeitsvertrages
gegeben
sei.
Mit
der
am
28.08.2007
erhobenen
Klage
macht
die
Klägerin
geltend,
sie
habe
sich
selbst
um
die
Stelle
bei
der
Firma
I
bemüht.
Den
Verlust
der
Stelle
habe
sie
nicht
zu
vertreten.
Im
Betrieb
sei
ihr
durch
die
vorhandenen
Mitarbeiter
bzw.
Mitarbeiterinnen
ausgrenzend
begegnet
worden.
Der
Arbeitgeber
habe
nicht
schlichtend
eingegriffen,
sondern
anstatt
dessen
gekündigt.
Die
Klägerin
beantragt,
den
Bescheid
der
Beklagten
vom
04.08.2007
in
Gestalt
des
Widerspruchsbescheides
vom
16.08.2007
aufzuheben.
Die
Beklagte
beantragt,
die
Klage
abzuweisen.
(WhfZrhzGrgzyQbphzrag1.83)
