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Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Es ist ja kein Geheimnis: Seit Ihr Autor letztes Jahr die Bundesrepublik (gerichtlich) gezwungen hat, mal auf den Ti...
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Oberverwaltungsgericht NRW
Entscheidungsdatum: 06.06.2001
Urteil des OVG NRW vom 06.06.2001
Titel bearbeitet von 
System
System
Aktenzeichen: 11 D 28/99.AK
Aktualisiert: 11.02.2012
« »
Oberverwaltungsgericht
NRW,
11
D
28/99.AK
Datum:
Gericht:
Spruchkörper:
Entscheidungsart:
Aktenzeichen:
06.06.2001
Oberverwaltungsgericht
NRW
Urteil
11
D
28/99.AK
Tenor:
Die
Klage
wird
abgewiesen.
Der
Kläger
trägt
die
Kosten
des
Verfahrens.
Außergerichtliche
Kosten
der
Beigeladenen
sind
nicht
erstattungsfähig.
Das
Urteil
ist
wegen
der
Kosten
vorläufig
vollstreckbar.
Die
Revision
wird
nicht
zugelassen.
Tatbestand:
Die
Beteiligten
streiten
über
den
Neubau
der
Bundesstraße
66
(B
66n)
als
Südumgehung
L.
von
Bau-km
0+271
bis
Bau-km
5+500
zwischen
der
B
238
in
D.
-B.
und
der
L
712
in
L.
-
V.
.
Der
Kläger
ist
Eigentümer
der
Hofstelle
"B.
9",
die
nördlich
des
Ausbauabschnitts
gelegen
ist.
Für
den
Ausbau
der
B
66n
werden
Teile
der
ihm
gehörenden
landwirtschaftlich
genutzten
Grundstücke
in
Anspruch
genommen.
Eine
4,71
ha
große
Fläche
(Nr.
56
Grunderwerbsverzeichnis),
die
hofnah
gelegen
ist,
wird
geteilt
und
für
die
Straßentrasse
(0,5165
ha)
sowie
die
Ausgleichsmaßnahme
A
26
(Anpflanzung
einer
Baumreihe,
0,053
ha)
benötigt.
Auf
dem
Grundstück
Nr.
57
des
Grunderwerbsverzeichnisses
soll
ein
dem
Grundstück
Nr.
56
dienender
Weg
angelegt
werden
(55
qm).
Der
(früher
beigeladene)
Landschaftsverband
Westfalen-Lippe
legte
der
Bezirksregierung
D.
mit
Schreiben
vom
5.
Mai
1994
die
Planunterlagen
für
den
Neubau
der
B
66
zur
Durchführung
des
Anhörungsverfahrens
vor.
Die
Planunterlagen
lagen
in
der
Zeit
vom
20.
Juni
1994
bis
19.
Juli
1994
bei
den
Beigeladenen
öffentlich
aus.
In
der
Bekanntmachung
wurde
auf
§ 17 Abs. 4 FStrG
hingewiesen.
Mit
seinem
am
28.
Juli
1994
eingegangenen
Einwendungsschreiben
machte
der
Kläger
geltend,
er
bewirtschafte
einen
105
ha
großen
Betrieb,
von
dem
33
ha
in
seinem
Eigentum
stünden.
Neben
dem
Anbau
von
Getreide
und
Futter
halte
er
35
Milchkühe
und
50
bis
60
Bullen
sowie
weibliche
Nachzucht.
Beim
Grundstück
Nr.
56
des
Grunderwerbsverzeichnisses
würden
1,5
ha
abgetrennt,
die
dringend
als
Futterfläche
benötigt
würden.
Der
gesamte
Schlag
(6,5
ha)
werde
diagonal
durchschnitten
und
damit
1
2
3
4
5
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