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Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Es ist ja kein Geheimnis: Seit Ihr Autor letztes Jahr die Bundesrepublik (gerichtlich) gezwungen hat, mal auf den Ti...
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Oberverwaltungsgericht NRW
Entscheidungsdatum: 11.05.2005
Urteil des OVG NRW vom 11.05.2005
Titel bearbeitet von 
System
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Aktenzeichen: 12 A 4928/04
Aktualisiert: 10.02.2012
« »
Oberverwaltungsgericht
NRW,
12
A
4928/04
Datum:
Gericht:
Spruchkörper:
Entscheidungsart:
Aktenzeichen:
11.05.2005
Oberverwaltungsgericht
NRW
12.
Senat
Beschluss
12
A
4928/04
Vorinstanz:
Verwaltungsgericht
Münster,
9
K
1056/02
Tenor:
Der
Antrag
auf
Zulassung
der
Berufung
wird
abgelehnt.
Der
Kläger
trägt
die
Kosten
des
gerichtskostenfreien
Zulassungsverfahrens.
G
r
ü
n
d
e
:
Der
Antrag
auf
Zulassung
der
Berufung
hat
keinen
Erfolg.
Die
geltend
gemachten
Zulassungsgründe
greifen
nicht
durch.
1.
Das
Zulassungsvorbringen
begründet
keine
ernstlichen
Zweifel
an
der
Richtigkeit
des
erstinstanzlichen
Urteils
im
Sinne
von
§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO.
Die
entscheidungstragende
Annahme
des
Verwaltungsgerichtes,
es
könne
nicht
davon
ausgegangen
werden,
dass
der
Kläger
im
fraglichen
Zeitraum
in
seiner
Teilhabe
am
Leben
in
der
Gemeinschaft
beeinträchtigt
war
(seelische
Behinderung)
oder
eine
solche
Beeinträchtigung
zu
erwarten
war
(Drohen
einer
seelischen
Behinderung),
wird
mit
den
Ausführungen
in
der
Zulassungsschrift
vom
30.
Dezember
2004
nicht
erschüttert.
Ausweislich
Tatbestand
und
Urteilsbegründung
ist
das
Verwaltungsgericht
unter
ausdrücklicher
Würdigung
auch
des
diesbezüglichen
Klägervortrags
zu
seinem
Ergebnis
gelangt.
Mit
dem
Zulassungsantrag
wird
das
damalige
Vorbringen
des
Klägers
in
der
Sache
dem
Sinne
nach
lediglich
wiederholt;
es
wird
inhaltlich
nicht
angereichert,
und
es
werden
keine
neuen
Umstände
mit
indiziellem
Charakter
oder
Belege
unterbreitet,
die
die
Frage
des
Vorliegens
oder
des
Drohens
einer
seelischen
Behinderung
zu
Gunsten
des
Klägers
in
einem
anderen
Licht
erscheinen
lassen.
Namentlich
soweit
der
Kläger
eine
weitere
Aufklärung
angemahnt
hat,
besagt
das
nichts
darüber,
wie
das
Ergebnis
zusätzlicher
Ermittlungen
aussehen
würde.
Die
Entscheidung,
ob
zur
Frage
der
seelischen
Behinderung
über
die
vorhandenen
fachlichen
Stellungnahmen
hinaus
ein
weiteres
Gutachten
eingeholt
wird,
stand
im
übrigen
gemäß
§ 98 VwGO
i.V.m.
§§ 404, 412 ZPO
im
Ermessen
des
Verwaltungsgerichtes,
es
sei
denn,
die
Notwendigkeit
einer
weiteren
Beweiserhebung
hätte
sich
ihm
aufdrängen
müssen.
Vgl.
etwa
BVerwG,
Beschluss
vom
30.
September
2004
-
9
B
46.04
-,
Juris
m.
w.
N..
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4
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