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Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Es ist ja kein Geheimnis: Seit Ihr Autor letztes Jahr die Bundesrepublik (gerichtlich) gezwungen hat, mal auf den Ti...
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Oberlandesgericht Düsseldorf
Entscheidungsdatum: 09.02.2005
Urteil des OLG Düsseldorf vom 09.02.2005
Titel bearbeitet von 
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Aktenzeichen: I-16 U 84/04
Aktualisiert: 08.03.2012
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Oberlandesgericht
Düsseldorf,
I-16
U
84/04
Datum:
Gericht:
Spruchkörper:
Entscheidungsart:
Aktenzeichen:
09.02.2005
Oberlandesgericht
Düsseldorf
16.
Zivilsenat
Beschluss
I-16
U
84/04
Vorinstanz:
Landgericht
Düsseldorf,
11
O
27/04
Tenor:
wird
der
Antrag
des
Beklagten
auf
Gewährung
von
Prozesskostenhilfe
für
die
Durchführung
der
Berufung
gegen
das
am
19.
Mai
2004
verkündete
Urteil
der
1.
Kammer
für
Handelssachen
des
Landgerichts
Krefeld
zurückgewiesen.
G
r
ü
n
d
e
:
Die
Voraussetzungen,
unter
denen
einer
Partei
für
die
beabsichtigte
Rechtsverfolgung
gemäß
§§ 114 ff. ZPO
Prozesskostenhilfe
zu
bewilligen
ist,
liegen
nicht
vor.
I.
Die
Berufung
des
Beklagten
hat
nach
dem
derzeitigen
Sach-
und
Streitstand
keine
hinreichende
Aussicht
auf
Erfolg
1.
Der
Streit
der
Parteien
geht
darum,
ob
in
der
von
dem
Beklagten
betriebenen
Postagentur
eine
Bargelddifferenz
von
30.000,--
€
zu
Lasten
des
Beklagten
aufgetreten
ist.
2.
Von
einer
solchen
Bargelddifferenz
ist
das
Landgericht
unter
Zugrundelegung
des
Vorbringens
der
Parteien
mit
Recht
ausgegangen.
a)
Es
ist
unstreitig,
dass
am
4.
September
2002
nach
einem
unter
der
Journalnummer
6163
durchgeführten
Soll-/Ist-Vergleich
in
dem
von
der
Klägerin
zur
Verfügung
gestellten
und
von
dem
Beklagten
benutzten
Buchungssystem
eine
Bargelddifferenz
von
31.818,72,--
€
geführt
worden
ist,
die
in
dem
vom
EPOS-System
erzeugten
elektronischen
Buchungsjournal
dokumentiert
ist.
Entsprechendes
gilt
für
die
zuvor
in
dem
Buchungssystem
geführten
Bargelddifferenzen.
b)
Der
Verweis
auf
den
im
Buchungssystem
ermittelten
Minussaldo
reicht
zur
schlüssigen
Darlegung
der
Klageforderung
aus.
Weiteres
Vorbringen
bedürfte
es
nur
dann,
wenn
erhebliches
Vorbringen
des
Beklagten
vorläge,
insbesondere,
wenn
nach
dem
Vorbringen
des
Beklagten
allgemein
oder
aufgrund
besonderer
Umstände
des
vorliegenden
Falles
Anhaltspunkte
dafür
vorlägen,
dass
das
Buchungserfassungssystem
der
Klägerin
generell
oder
jedenfalls
hinsichtlich
der
von
dem
Beklagten
geführten
Postagentur
unzuverlässig
oder
fehlerhaft
ist.
Das
ist
aber
nicht
der
Fall.
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