Walzer drehen sich ja eher langsam. Mit der SOKA und den um sie herum anbrandenden Rechtsfragen verhält es sich ähnlich.
Es ist ja kein Geheimnis: Seit Ihr Autor letztes Jahr die Bundesrepublik (gerichtlich) gezwungen hat, mal auf den Ti...
BUNDESPATENTGERICHT IM NAMEN DES VOLKES 3 Ni 7/06 (EU) (Aktenzeichen) URTEIL An Verkündungs Statt zugestellt am 20. Oktober 2006 … In der Patentnichtigkeitssache … BPatG 253 08.05 (WhfZrhzGrgzyQbphzrag1.83)