Urteil des BGH vom 31.08.2016

ECLI:DE:BGH:2016:310816B5STR289.16.0

5 StR 289/16

vom

31. August 2016

in der Strafsache

gegen

wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a.

hier: Anhörungsrüge

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Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 31. August 2016 beschlos-

sen:

Die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Beschluss des

Senats vom 3. August 2016 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

Gründe:

Der Senat hat die Revision des Verurteilten gegen das Urteil des Land-

gerichts Frankfurt (Oder) vom 9. März 2016 mit Beschluss vom 3. August 2016

gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. Hiergegen hat der Ver-

urteilte mit Schriftsatz vom 25. August 2016 eine Anhörungsrüge gemäß § 356a

StPO erhoben.

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil eine Verletzung rechtlichen

Gehörs nicht vorliegt. Der Senat hat bei seiner Entscheidung weder Tatsachen

oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen der Verurteilte nicht gehört worden

wäre, noch hat er bei der Entscheidung zu berücksichtigendes Vorbringen des

Verurteilten übergangen.

Sander Schneider Dölp

Bellay Feilcke

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