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Unterbringungssache und die Anhörung des Betroffenen

Malte Winter vom 19.06.2017
Inhalt
  • Der Umstand, dass das erstinstanzliche Gericht auf die Beschwerde keine Abhilfeentscheidung
  • getroffen hat, hindert das Beschwerdegericht nicht, über die Beschwerde zu entscheiden. ...

Betreuerbestellung und die persönliche Anhörung des Betroffenen

Malte Winter vom 03.02.2014
Inhalt
  • Gemäß § 278 Abs. 1 Satz 1 und 2 FamFG hat das Gericht den Betroffenen vor der (erstmaligen
  • einen persönlichen Eindruck von ihm zu verschaffen. Die Pflicht zur persönlichen ...
  • ) Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts persönlich anzuhören und sich

Unterbringungsverfahren und die Anhörung des Betroffenen

Malte Winter vom 01.08.2017
Inhalt
  • persönlichen Anhörung des Betroffenen besteht nach § 68 Abs. 3 Satz ...
  • Nach § 319 Abs. 1 Satz 1 FamFG hat das Gericht den Betroffenen vor einer Unterbringungsmaßnahme

Verlängerung der Betreuung und die Anhörung des Betroffenen

Malte Winter vom 02.01.2017
Inhalt
  • Von einer persönlichen Anhörung des Betroffenen darf im Verfahren zur Verlängerung der Betreuung
  • dem Verhalten des Betroffenen Rückschlüsse auf dessen ...
  • jedenfalls dann nicht abgesehen werden, wenn nicht ausgeschlossen ist, dass aus den Antworten und aus

Genehmigung der geschlossenen Unterbringung und die Anhörung des Betroffenen

Malte Winter vom 03.08.2015
Inhalt
  • psychiatrische Sachverständigengutachten zu stützen, ohne der Betroffenen (und den übrigen
  • Verfahrensbeteiligten) zuvor hierzu das erforderliche rechtliche Gehör zu gewähren. ...
  • Es stellt einen Verfahrensmangel dar, eine Nichtabhilfeentscheidung unter anderem auf ein

Verdachtskündigung – angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018
Inhalt
  • … "Verdachtskündigung – angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers" weiterlesen
  • für die Antwort einzuräumen. Setzt der Arbeitgeber dagegen eine zu kurze Frist und
  • Wer einem Arbeitnehmer gegenüber eine Kündigung aussprechen will, die nicht auf Tatsachen, sondern
  • auf einem Verdacht beruht, kann dies bei u.a. hinreichend schwerem Verdacht rechtlich wirksam tun
  • , muss aber den betroffenen Mitarbeiter vorher zu den Vorwürfen anhören. Dabei ist ihm angemessen Zeit

Bundestag: Sorge um die Religionsfreiheit – Öffentliche Anhörung des Menschenrechtsausschusses

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 03.12.2015
Inhalt
  • Experten als große Herausforderungen der Gegenwart an. Das wurde in einer öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses deutlich. Als Ursachen [...]
  • Den Schutz der Religions- und Glaubensfreiheit in Deutschland und der Welt sehen zahlreiche

Die Anhörung des BMJ zum Leistungsschutzrecht und was daraus folgt

Rechtsexperte Dr. Timo Ehmann vom 12.08.2010
Inhalt
  • Instrumentarium löst (vgl. die im Anschluss an die Anhörung erfolgte schriftliche Stellungnahme der
  • geschützt werden, sondern die neuen. Prof. Hegemann von der Kanzlei Hogan & Hartson versuchte den
  • Leistungsschutzrecht aus. Die GRÜNEN wissen nicht, was das Recht soll. Jan Mönnikes von Verband der
  • Pressesprecher findet das Leistungsschutzrecht absurd. RA Schäfer präsentierte die Auffassung der
  • GRUR). Die Freischreiber lehnen das Leistungsschutzrecht ebenso ab, wie das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft.

Anhörung durch das BMWi zum Ausschreibungsdesign für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 11.09.2015
Inhalt
  • es, die Höhe der finanziellen Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien und Grubengas ab 2017...
  • Eckpunkte für Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen vorgelegt. Ziel ist
  • (LEXEGESE) - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat bereits am 31. Juli 2015

OLG Brandenburg - 13 UF 75/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 14.10.2008
Inhalt
  • dastünde und zwar auch dann, wenn siewie geschehen – das gemeinsame Kind der Parteien betreut. Die
  • aus der Ehewohnung, die in einem Einfamilienhaus war, das der Antragsteller nach Abschluss des
  • Urteil richtet sich die Berufung der Antragsgegnerin, mit der sie weiterhin die Abweisung des
  • gegen den Willen der Antragsgegnerin nicht scheiden dürfen. 17 Des Weiteren rügt die
  • Nachteile, die nach dem Inhalt des Ehevertrages allein bei der Antragsgegnerin liegen, durch anderweitige

VG Aachen - 8 K 1146/02.A

Verwaltungsgericht Aachen vom 11.10.2006
Inhalt
  • sei, habe sich auf dem Territorium der Division befunden. Den Mann, der die Anhörung geleitet habe
  • habe er nicht erhalten. Er sei angerufen worden. Das Gebäude, in dem die Anhörung durchgeführt worden
  • Verschulden verhindert, die Klagefrist einzuhalten. Dies ergibt sich aus der Auskunft des Sozialamtes der
  • . Ziel des Besuches sei die Überprüfung gewesen, ob die Angaben zu den Waffen mit dem tatsächlichen
  • dargelegten Geschehens gegeben. Die Verhältnisse in der Ukraine zeigen sich wie folgt: Das zurzeit der

OLG Köln - 25 WF 58/97

Oberlandesgericht Köln vom 13.05.1997
Inhalt
  • Gericht die persönliche Anhörung des Kindes in Abwesenheit der Eltern und sonstiger
  • persönlichen Anhörung des Kindes aus schwerwiegenden Gründen. Tenor: Die Beschwerde der Antragsgegnerin
  • den persönlichen Umgang des Kindes geht (a.a.0., Rn. 5 zu § 50 b). Die persönliche Anhörung des
  • ). Nach diesen Kriterien ist die angefochtene richterliche Anhörung des Kindes, die auf dem Dienstzimmer
  • persönlichen Anhörung des Kindes abzusehen, kann insbesondere dann vorliegen, wenn durch die Anhörung das Kind

LG Arnsberg - 2 Qs 89/08

Landgericht Arnsberg vom 16.10.2008
Inhalt
  • Gericht wegen des Ausnahmecharakters des Absehens von der mündlichen Anhörung zunächst die Überzeugung
  • mündlichen Anhörung geben. Das Schweigen des Verurteilten auf ein Anschreiben des Gerichts ("Falls Sie eine
  • mündliche Anhörung wünschen, teilen Sie dies bitte umgehend dem Gericht mit. Sodann wird ein Termin
  • . Falls Sie eine mündliche Anhörung wünschen, teilen Sie dies bitte umgehend dem Gericht mit. Sodann
  • Anhörung wünschen, teilen Sie dies bitte umgehend dem Gericht mit. Sodann wird ein Termin zur Anhörung

OLG Brandenburg - 1 Ws 127/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 19.08.2008
Inhalt
  • die Aussetzung der Vollstreckung eines Strafrestes mündlich zuhören. 7Von der mündlichen Anhörung des
  • Gesetz ausdrücklich genannten Fälle hinaus ist die mündliche Anhörung des Verurteilten vor der
  • der angefochtenen Entscheidung ist dies nicht zu entnehmen. Die Leiterin des Besucherdienstes … hat
  • daraufhin die Entscheidung über die Reststrafenaussetzung ohne die mündliche Anhörung des Beschwerdeführers
  • getroffen und die Weigerung des Beschwerdeführers, zur Anhörung zu erscheinen, als deutliches

BGH - Xa ZB 39/08

Bundesgerichtshof vom 17.12.2009
Inhalt
  • und Entscheidung an das Patentgericht, dem auch die Entscheidung über die Kosten des
  • den Fall der Unzulässigkeit des Einspruchs betrifft. 8b) Die Vorschrift des Art. 103 Abs. 1 GG
  • Regelung über die Durchführung der Anhörung unabhängig davon getroffen, ob das (erstinstanzliche
  • . Die Anhörung ist nunmehr zwingend vorgeschrieben, wenn ein Beteiligter sie beantragt. Das Erfordernis
  • ) Einen Antrag auf mündliche Anhörung hat die Einsprechende vorliegend gestellt. Dass sie dies nur für