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Sozialgericht Augsburg
Entscheidungsdatum: 09.11.2006
Urteil des SozG Augsburg vom 09.11.2006
Titel bearbeitet von 
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Aktenzeichen: S 14 R 605/05
Aktualisiert: 04.03.2012
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Sozialgericht
Augsburg
Urteil
vom
09.11.2006
(nicht
rechtskräftig)
Sozialgericht
Augsburg
S
14
R
605/05
I.
Die
Beklagte
wird
unter
Abänderung
des
Bescheides
vom
16.
Dezember
2004
in
Gestalt
des
Widerspruchsbescheides
vom
20.
Juli
2005
verurteilt,
dem
Kläger
ab
1.
März
2005
auf
Dauer
Rente
wegen
teilweiser
Erwerbsminderung
bei
Berufsunfähigkeit
zu
gewähren.
II.
Die
Beklagte
hat
dem
Kläger
die
notwendigen
Kosten
zu
erstatten.
Tatbestand:
Streitig
ist,
ob
die
Beklagte
nach
dem
Ende
einer
befristeten
Rente
wegen
voller
Erwerbsminderung
verpflichtet
ist,
dem
Kläger
über
den
Wegfallzeitpunkt
(28.02.2005)
hinaus
eine
Rente
wegen
teilweiser
Erwerbsminderung
bei
Berufsunfähigkeit
zu
gewähren.
Der
am
1950
geborene
Kläger
hat
zwischen
1965
und
1969
eine
Lehre
als
Elektroinstallateur
erfolgreich
absolviert.
Im
Anschluss
war
er
als
Elektroinstallateur
bis
November
1978
tätig.
Ab
Dezember
1978
bis
zum
Ende
seiner
Berufstätigkeit
war
der
Kläger
als
Hausmeister
in
einer
Schule
tätig.
Nach
der
Auskunft
des
Arbeitgebers
vom
12.06.2003
und
10.03.2005
handelte
es
sich
bei
dieser
Hausmeistertätigkeit
um
eine
Facharbeit
mit
einer
Ausbildungsdauer
von
drei
Jahren.
Der
Kläger
sei
im
Bundesmanteltarifvertrag
für
Gemeindearbeiter
in
der
Lohngruppe
5
Fachgruppe
3
eingruppiert
und
bezahlt
worden.
Bei
der
Einstellung
sei
bewusst
ein
Facharbeiter
gesucht
worden,
weil
der
komplexe
Betrieb
der
Schule
diese
Fachkenntnisse
erfordert
habe.
Im
Klageverfahren
übermittelte
der
Arbeitgeber
eine
Kopie
der
Zeitungsanzeige,
aufgrund
derer
die
Stelle
mit
dem
Kläger
besetzt
wurde.
Nach
der
Stellenanzeige
wurde
für
das
Schul-
zentrum
zur
überwiegenden
Besorgung
der
Schwimm-
und
Turnhalle
und
des
Betriebsgebäudes
mit
Außensportanlagen
ein
Hausmeister
mit
abgeschlossener
Ausbildung
im
Installateur-
oder
Elektrikerhandwerk
gesucht.
Mit
Schreiben
vom
02.11.2006
teilte
der
Arbeitgeber
mit,
dass
Arbeiten
wie
Heckenschnitt,
Rasenmähen
und
Winterdienst
für
den
Bereich
des
Schulzentrums
grundsätzlich
von
Mitarbeitern
des
Städtischen
Bauhofes
erledigt
wurden
und
nicht
vom
Hausmeister.
Im
Dezember
2000
beantragte
der
Kläger
die
Gewährung
einer
Rente
wegen
verminderter
Erwerbsfähigkeit.
Im
Januar
2003
erfolgte
eine
Operation
im
Krankenhaus
K.,
bei
der
dem
Kläger
eine
zementfreie
Hüft-TEP
links
eingesetzt
wurde.
Mit
Bescheid
vom
15.08.2003
der
Bundesversicherungsanstalt
für
Angestellte
wurde
eine
Rente
wegen
voller
Erwerbsminderung
vom
01.08.2003
bis
28.02.2005
bewilligt.
Auf
den
Weitergewährungsantrag
vom
Oktober
2004
an
die
Beklagte
beauftragte
diese
den
Chirurgen
Dr.
U.
mit
der
Erstellung
eines
Gutachtens.
Im
Gutachten
vom
01.12.2002
stellte
Dr.
U.
nach
ambulanter
Untersuchung
folgende
Diagnosen
fest:
-
Geringe
bis
mittelgradige
Funktionseinschränkung
des
rechten
Hüftgelenks
bei
Verschleißerkrankung,
-
geringe
bis
mittelgradige
Funktionseinschränkung
des
linken
Hüftgelenks
nach
künstlichem
Gelenkersatz
wegen
Verschleißerkrankung,
-
geringe
Funktionseinschränkung
der
Lendenwirbelsäule
bei
Ver-
schleißerkrankung,
-
Adipositas
per
magna
(111
kg
bei
171
cm
Körpergröße).
Nach
der
Implantation
der
Hüft-TEP
links
sei
die
Beschwerdesymptomatik
rückläufig,
der
klinisch-funktionelle
Befund
sei
nur
noch
endgradig
eingeschränkt.
Durch
die
vorübergehende
Schonung
des
linken
Beines
sei
es
zu
zunehmenden
Beschwerden
der
rechten
Hüfte
bei
ebenfalls
deutlicher
Coxarthrose
gekommen.
Es
bestünden
schmerzhafte
endgradige
Bewegungseinschränkungen.
Das
Gangbild
und
die
alltäglichen
Bewegungsabläufe
seien
nicht
beeinträchtigt.
Somit
resultiere
eine
geringe
bis
mittelgradige
Funktionseinschränkung
beider
Hüftgelenke
mit
eingeschränkter
Belastbarkeit.
Degenerative
Veränderungen
der
Lendenwirbelsäule,
in
den
unteren
Segmenten
von
deutlichem
Ausmaß,
hätten
zu
einem
chronischen
Lendenwirbelsäulensyndrom
geführt.
Es
hätten
sich
Hinweise
auf
eine
Beeinträchtigung
der
Nervenwurzel
L5
links
ergeben.
Zu
vermeiden
seien
dauerndes
Gehen
und
Stehen,
häufiges
Klettern
und
Steigen,
häufiges
Heben,
Tragen
oder
Bewegen
von
Lasten
über
10
kg
ohne
mechanische
Hilfsmittel,
überwiegend
einseitige
Körperzwangshaltungen
und
häufiges
Bücken.
Bei
eingeschränkter
körperlicher
Belastbarkeit
seien
schwere
und
andauernd
mittelschwere
Arbeiten
nicht
mehr
möglich.
Als
Hausmeister
könne
der
Kläger
aufgrund
funktioneller
und
qualitativer
Einschränkungen
zunächst
bis
Februar
2007
drei
bis
unter
sechs
Stunden
täglich
arbeiten.
Auf
dem
allgemeinen
Arbeitsmarkt
bestehe
für
leichte
bis
gelegentlich
mittelschwere
Arbeiten
ein
Leistungsvermögen
von
sechs
und
mehr
Stunden
täglich.
(WhfZrhzGrgzyQbphzrag1.83)
