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Landessozialgericht Hessen
Entscheidungsdatum: 01.12.2010
Urteil des LSG HES vom 01.12.2010
Titel bearbeitet von 
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Aktenzeichen: L 9 U 47/07
Aktualisiert: 02.03.2012
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Hessisches
Landessozialgericht
Urteil
vom
01.12.2010
(nicht
rechtskräftig)
Sozialgericht
Marburg
S
3
U
975/04
Hessisches
Landessozialgericht
L
9
U
47/07
Bundessozialgericht
B
2
U
37/11
B
I.
Das
Urteil
des
Sozialgerichts
Marburg
vom
18.
Januar
2007
sowie
der
Bescheid
der
Beklagten
vom
25.
August
2004
in
Gestalt
des
Widerspruchsbescheides
vom
26.
Oktober
2004
wird
abgeändert
und
die
Beklagte
verurteilt,
als
Folge
der
Impfungen
vom
17.
August
2000
sowie
13.
September
2000
und
12.
Februar
2001
als
kurzzeitige
Impfreaktion
von
jeweils
14
Tagen
in
Form
von
Gangstörungen,
Schwindel,
Erschöpfung
anzuerkennen.
II.
Im
Übrigen
wird
die
Berufung
zurückgewiesen.
III.
Die
Beteiligten
haben
einander
keine
Kosten
zu
erstatten.
IV.
Die
Revision
wird
nicht
zugelassen.
Tatbestand:
Die
Beteiligten
streiten
um
die
Anerkennung
und
Entschädigung
von
Schutzimpfungen
gegen
Hepatitis
A
und
Hepatitis
B
als
Arbeitsunfall
im
Sinne
der
gesetzlichen
Unfallversicherung.
Die
Klägerin
ist
ausgebildete
Krankenpflegehelferin
und
war
bis
2002
im
Behindertenbereich
in
den
Anstalten
PQ.
als
Krankenpflegerin
im
Umfang
einer
Vollzeitbeschäftigung
mit
der
Betreuung
von
körperbehinderten
Kindern
beschäftigt.
Als
solche
ist
sie
bei
der
Beklagten,
wie
zwischen
den
Beteiligten
nicht
streitig
ist,
versichert.
Auf
Veranlassung
ihres
Arbeitgebers
ließ
sie
sich
am
17.
August
2000,
am
13.
September
2000
sowie
am
12.
Februar
2001
durch
Herrn
Dr.
S.
S.
in
C-Stadt-G.
mit
dem
Impfstoff
Twinrix
Adulto
gegen
Hepatitis
A
und
B
impfen.
Am
25.
Juli
2003
beantragte
die
Klägerin
bei
der
Beklagten
die
Anerkennung
und
Entschädigung
bestimmter
Gesundheitsbeeinträchtigungen
als
Anerkennung
einer
Berufskrankheit
(BK).
Hierzu
teilte
sie
mit,
dass
bei
ihr
der
Verdacht
auf
multiple
Sklerose
erhoben
worden
sei
und
1999
die
ersten
Probleme
in
Form
von
Schwindel
aufgetreten
seien.
Nach
den
erfolgten
Impfungen
hätten
sich
die
Symptome
in
Form
von
Gangstörung,
Müdigkeit,
Gleichgewichtsstörungen
usw.
heftig
verstärkt.
Zunächst
habe
sie
einen
Zusammenhang
zwischen
der
Impfung
und
den
Beschwerden
wegen
ihrer
Geringfügigkeit
nicht
gesehen
und
sei
erst
durch
Literaturhinweise
ihres
behandelnden
Arztes
Dr.
PW.
(Neurologe)
auf
die
Möglichkeit
einer
Verbindung
gestoßen.
Die
Beklagte
zog
verschiedene
ärztliche
Behandlungs-
und
Befundberichte,
ein
Vorerkrankungsverzeichnis
der
DAK
vom
11.
September
2003,
medizinische
Unterlagen
aus
dem
Verfahren
zum
Feststellungsantrag
eines
Grades
der
Behinderung
(GdB)
nach
dem
Schwerbehindertenrecht
beim
Versorgungsamt
sowie
die
Rentenakte
der
Landesversicherungsanstalt
Hessen
bei.
Des
Weiteren
hörte
die
Beklagte
die
Klägerin
am
21.
August
2003
an.
Allerdings
habe
sie
bereits
vor
dem
17.
August
2000
ähnliche
Beschwerden
in
Form
von
Gleichgewichtsstörungen
gehabt.
Des
Weiteren
erklärte
der
Arzt,
der
die
Impfungen
verabreicht
hatte,
Allgemein-
und
Arbeitsmediziner
Dr.
S.,
am
10.
September
2003,
dass
die
Klägerin
nach
der
am
17.
August
2000
durchgeführten
Hepatitis
B-Impfung
ihm
gegenüber
keine
Nebenwirkungen
nach
der
Impfung
angegeben
habe.
Ein
Bericht
des
Arztes
für
Orthopädie
Dr.
WW.
vom
13.
Juli
2001
ergab,
dass
die
Klägerin
seit
dem
Vortag
über
heftige
Beschwerden,
Gleichgewichtsstörungen
und
Schwindelanfälle
klage.
Der
Hals-Nasen-Ohren(HNO)-Arzt
Dr.
LM.
diagnostizierte
im
Juli
2001
bei
der
Klägerin
einen
unklaren
Schwindel
sowie
eine
akute
periphere
Vestibularisläsion.
Die
Ärzte
für
Radiologie
Dres.
XY.
führten
zu
einem
MRT
des
Schädels
am
10.
August
2001
aus,
dass
die
multiplen
KM-inerten,
wenige
mm
großen
Demyelinisierungszonen
des
subcorticalen
Marklagers
beider
Großhirnhemisphären,
die
sich
KM-inert
verhalten
würden,
am
ehesten
vasculärer
Genese
seien.
Bei
Persistenz
der
Gangstörung
werde
eine
Liquordiagnostik
angeraten.
Nervenarzt
PK.
berichtete
unter
dem
3.
August
2001,
dass
sich
die
Klägerin
bei
ihm
wegen
seit
eineinhalb
Jahren
in
unregelmäßigen
Abständen
und
mit
unregelmäßiger
Dauer
bestehenden
Missempfindungen
im
Kopf
im
Sinne
von
schwindelartigen
Erscheinungen
vorgestellt
habe
und
diagnostizierte
eine
bekannte
Migräne
mit
deutlicher
Besserung
seit
regelmäßiger
Einnahme
von
Sandomigran.
Der
Internist
Dr.
RT.
berichtete
am
19.
März
2002
über
eine
Vorstellung
der
Klägerin
wegen
Müdigkeit,
Schlappheit
und
Neigung
zum
(WhfZrhzGrgzyQbphzrag1.83)
