News » IT-Recht und Datenschutzrecht

"...es kann nicht festgestellt werden, dass von den in der Anlage ASt. 1 aufgelisteten IP-Adressen aus Rechtsverletzungen begangen worden sind."
[Anlage [...]

Wieder einemal haben wir erfahren, dass Frau Angela Joo durch Sandhage Rechtsanwälte Abmahnungen wegen angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrechtversenden lässt. Dies wird mit der Verwendung einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung begründet.

• Abgemahnt durch: Angela [...]

Uns liegt eine Abmahnung der PSP Deutschland GmbH durch die LivingEdition GmbH vor. Grund für die Abmahnung ist eine angebliche Markenrechtsverletzung. Es sollen angeblich Waren der Marke „Peugeot“ verkauft worden sein, ohne die dafür erforderliche Erlaubnis oder Lizenz der PSP [...]

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg  hatte sich als Beschwerdeinstanz mit einem Prozeßkostenhilfeantrag zu einer Kündigungsschutzklage zu befassen (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss v.16.8.2010, 25 Ta 1628/10):

Der Arbeitgeber hatte das Arbeitsverhältnis des Antragstellers und Beschwerdeführers mündlich gekündigt. Seine Bemühungen um eine “Kündigungsrücknahme” schlugen fehl.  Irgendwann verlangte er seine...

Neues Blog: Level UP Law

Ich freue mich sehr, das neue Projekt von mir und [...]

In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM [...]

In einem aktuellen Urteil hat das VG Karlsruhe entschieden, dass es sich bei den sog. Orientierungssätzen des BVerfG nicht um gemeinfreie Werke iSd § 6 Abs.1 UrhG, sondern um urheberrechtlich geschützte Werke handelt. Lediglich Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze sind als [...]

Die Fachzeitschriften MMR (MultiMedia und Recht) und ZD (Zeitschrift für Datenschutz) des Beck-Verlages veranstalten zusammen mit der FOM in München am 13. Juni 2012 das 1. DialogCamp zu IT-, online- und datenschutzrechtlichen Themen.

Laut Information der Veranstaltet basiert das Konzept auf der Idee der “BarCamps“. Bei diesen ist das Konferenzprogramm nicht im Vorhinein festgelegt, sondern wird am Tag der Veranstaltung in einem...

Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Cloud, Nachlässigkeit, Analytics, Piratenpartei, Milieuschutz, IPv6, Hartz).

Sonntag, 6. Mai 2012, ein Blick nach Indien

Always check to whom you might be entrusting your data before deciding to work with any cloud computer storage service. There’s less risk of your information making its way into other hands...