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Gesetze und Rechtsnormen

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ZAG Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten
ZAGAnzV Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdie » Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
ZAGMonAwV Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichts » Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
ZahlPrüfbV Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute sowie die » Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte
ZahlVGJG Gesetz über den Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden
Zahnärzte-ZV Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte
ZahnFinAnpG Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz
ZahnmedAusbV Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten/zur » Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten/zur Zahnmedizinischen Fachangestellten
ZahntechMstrV Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen » Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zahntechniker-Handwerk
ZÄPrO Approbationsordnung für Zahnärzte
ZDG Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer
ZDPersAV Verordnung über die Führung der Personalakten durch das Bundesamt für den Zivild » Verordnung über die Führung der Personalakten durch das Bundesamt für den Zivildienst
ZDVG Gesetz über den Vertrauensmann der Zivildienstleistenden (Artikel 2 des Gesetzes » Gesetz über den Vertrauensmann der Zivildienstleistenden (Artikel 2 des Gesetzes über die Beteiligung der Soldaten und der Zivildienstleistenden)
ZDVÜV Verordnung über versorgungsrechtliche Übergangsregelungen für Zivildienstleisten » Verordnung über versorgungsrechtliche Übergangsregelungen für Zivildienstleistende nach Herstellung der Einheit Deutschlands
ZDVWahlV 2 Zweite Verordnung über die Wahl der Vertrauensmänner der Zivildienstleistenden
ZelterPlErl Erlaß über die Stiftung der Zelter-Plakette
ZelterPlRL Richtlinien über die Verleihung der Zelter-Plakette
ZensG 2011 Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011
ZensTeG Gesetz zur Erprobung eines registergestützten Zensus
ZensVorbG 2011 Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Geb » Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011
Zentralisierungsprotokoll Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einf » Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung
ZerlG Zerlegungsgesetz
ZESV Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über » Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz
ZFdG Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter
ZGÄndG 14 Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
ZGÄndG 4 1957 Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
ZGÄndG 4 1964 Viertes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
ZHG Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde
ZHG§10PrO Prüfungsordnung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde
ZHG§19ZG Gesetz über die Zulassung von nach § 19 des Zahnheilkundegesetzes berechtigten P » Gesetz über die Zulassung von nach § 19 des Zahnheilkundegesetzes berechtigten Personen zur Behandlung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
ZHG§8DV Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Ausübung der Za » Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde
ZIEV Verordnung über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Zahlungsinstituten u » Verordnung über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
ZimMstrV Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen » Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zimmerer-Handwerk
ZinnGießHwV Verordnung über das Berufsbild des Zinngießer-Handwerks
ZinnRVorRV Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationa » Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975
ZinsSatzV Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes
ZinsVAufhV Verordnung über die Aufhebung der Zinsverordnung und von Bestimmungen über die K » Verordnung über die Aufhebung der Zinsverordnung und von Bestimmungen über die Kosten für Teilzahlungsfinanzierungskredite und Kleinkredite
ZirkRegV Verordnung über die Registrierung von Erlaubnissen zur Zurschaustellung von Tier » Verordnung über die Registrierung von Erlaubnissen zur Zurschaustellung von Tieren an wechselnden Orten
ZISAG Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 200 » Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich sowie zur Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung
ZISG Gesetz zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Euro » Gesetz zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
ZISÜbk Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union » Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
ZISÜbkAktProt Protokoll gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union zur Änderung » Protokoll gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union zur Änderung des Übereinkommens über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich hinsichtlich der Einrichtung eines Aktennachweissystems für Zollzwecke
ZIV Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im » Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen
ZivHaftBkÖlVerschmSchÜbk Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Schäden durch » Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Schäden durch Bunkerölverschmutzung
ZivHaftTrSchÜbk Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports ge » Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden
ZJDVtr Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundeskanzl » Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundeskanzler, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten
ZJDVtrÄndVtr Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminis » Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —, vertreten durch die Präsidentin und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —
ZJDVtrÄndVtrG Gesetz zu dem Vertrag vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland u » Gesetz zu dem Vertrag vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
ZJDVtrG Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschlan » Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -
ZKBSV Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit
ZKDSG Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrol » Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten
ZLuftSiÜbk Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit de » Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt
ZMV Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und se » Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren
ZO-ÄrzteÄndV 1 Erste Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenärzte
ZO-ZahnärzteÄndV 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenzahnärzte
ZollKostV Zollkostenverordnung
ZollV Zollverordnung
ZollVG Zollverwaltungsgesetz
ZoonoseV Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen » Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
ZOVers Deutsche Post AG Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrec » Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich der Deutschen Post AG
ZOVers-BMPT Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrec » Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation
ZOVersDTAG Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrec » Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich der Deutschen Telekom AG
ZOZÜV Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten des Präsidenten der Bundesanstalt » Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten des Präsidenten der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben nach dem Vermögenszuordnungsgesetz in Verbindung mit dem Zuordnungsergänzungsgesetz auf den Oberfinanzpräsidenten der Oberfinanzdirektion Berlin
ZPAbkAG Gesetz zur Ausführung des Abkommens über den Zivilprozeß vom 17. Juli 1905
ZPersAbk Genf IV. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegsz » IV. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten
ZPO Zivilprozessordnung
ZPOEG Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung
ZPÜbk Haag Übereinkommen über den Zivilprozeß
ZPÜbkHaagG Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 1. März 1954 über den Zivilp » Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 1. März 1954 über den Zivilprozeß
ZPVtr AUT Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über » Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen
ZPVtrAUTAG Gesetz zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und » Gesetz zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen
ZRBG Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto
ZRÜV Verordnung über den Übergang auf das neue Zusatzstoffrecht (Artikel 25 der Veror » Verordnung über den Übergang auf das neue Zusatzstoffrecht (Artikel 25 der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe)
ZSHG Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen
ZSKG Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes
ZStArbVermSitzBek Bekanntmachung über den Dienstsitz der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung
ZStBFDV Verordnung über die Mindestanforderungen für die Bildung einer Zentralstelle des » Verordnung über die Mindestanforderungen für die Bildung einer Zentralstelle des Bundesfreiwilligendienstes
ZStVBetrV Verordnung über den Betrieb des Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensreg » Verordnung über den Betrieb des Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregisters
ZT 1986 Zolltarif (Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung vom 24.9.1986 II 896)
ZTechAusbV Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahntechniker/zur Zahntechnikerin
ZTLPreissenkG Gesetz zur Absenkung der Preise für zahntechnische Leistungen
ZTV 1986 Zolltarifverordnung
ZuckArtV 2003 Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten
ZuckDenatPräV Verordnung über die Gewährung einer Denaturierungsprämie für Zucker
ZuckerUmstrV Verordnung über die befristete Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie » Verordnung über die befristete Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie
ZuckMindLgAbgVAufhV Verordnung zur Aufhebung der Zucker-Mindestlagerabgaben-Verordnung
ZuckProdAbgV 1983 Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden A » Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben
ZuckProdAbgV1983AbwV 2009/2010 Verordnung zur Abweichung von der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung für das W » Verordnung zur Abweichung von der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
ZuckQuotV 1981 Verordnung über die Zuteilung und Änderung von Quoten für Zucker
ZuG 2007 Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigung » Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007
ZuG 2012 Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigung » Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
ZugErschwG Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommuni » Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen
ZuInvG Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder
ZulKostV Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung
ZuMonAwV Verordnung über die Einreichung zusammengefaßter Monatsausweise nach dem Gesetz » Verordnung über die Einreichung zusammengefaßter Monatsausweise nach dem Gesetz über das Kreditwesen
ZupfInstrmMAusbV Verordnung über die Berufsausbildung zum Zupfinstrumentenmacher/zur Zupfinstrume » Verordnung über die Berufsausbildung zum Zupfinstrumentenmacher/zur Zupfinstrumentenmacherin
ZupfMstrV Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen » Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Zupfinstrumentenmacher-Handwerk
ZuschlagV Verordnung über die Festsetzung eines Zuschlages für die Berechnung des haftende » Verordnung über die Festsetzung eines Zuschlages für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals von Kreditinstituten in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft
ZusEntschLnuklSchÜbk Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden
Zuständigkeits-DB Durchführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die Zuständigkeit der Ausglei » Durchführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die Zuständigkeit der Ausgleichsämter
ZustAnpG Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an veränderte Zuständigkeiten oder B » Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an veränderte Zuständigkeiten oder Behördenbezeichnungen innerhalb der Bundesregierung
ZustAO Beih Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzun » Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzung von Beihilfen sowie für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis für Versorgungsempfänger des Bundes
ZustBV-See Verordnung zur Bezeichnung der zuständigen Vollzugsbeamten des Bundes für bestim » Verordnung zur Bezeichnung der zuständigen Vollzugsbeamten des Bundes für bestimmte Aufgaben nach der Strafprozeßordnung auf dem Gebiet der Seeschiffahrt
ZustErgG Gesetz zur Ergänzung von Zuständigkeiten auf den Gebieten des Bürgerlichen Recht » Gesetz zur Ergänzung von Zuständigkeiten auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Handelsrechts und des Strafrechts
ZustLG Gesetz zur Erleichterung der Verwaltungsreform in den Ländern
ZustÜbkHaag Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Sc » Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
ZustÜblG Gesetz zur Überleitung der Zuständigkeit der Obersten Rückerstattungsgerichte au » Gesetz zur Überleitung der Zuständigkeit der Obersten Rückerstattungsgerichte auf den Bundesgerichtshof (Artikel 9 d. Rechtspflege-Vereinfachungsgesetzes)
ZustVV Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Ver » Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Verfahren
ZuV 2007 Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zu » Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007
ZuV 2012 Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zu » Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
ZVALG Gesetz über die Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der » Gesetz über die Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft
ZVerkV Verordnung über Anforderungen an Zusatzstoffe und das Inverkehrbringen von Zusat » Verordnung über Anforderungen an Zusatzstoffe und das Inverkehrbringen von Zusatzstoffen für technologische Zwecke
ZVG Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
ZVGEG Einführungsgesetz zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwa » Einführungsgesetz zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
ZVsG Gesetz zur Gleichstellung mit Zusatzversorgungssystemen des Beitrittsgebiets
ZweckVG Gesetz über das Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank » Gesetz über das Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank
ZweirMAusbV 2008 Verordnung über die Berufsausbildung zum Zweiradmechaniker und zur Zweiradmechan » Verordnung über die Berufsausbildung zum Zweiradmechaniker und zur Zweiradmechanikerin
ZwrMechMstrV Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen » Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zweiradmechaniker-Handwerk
ZwVwV Zwangsverwalterverordnung
ZZulV Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologisc » Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken
ZZV Verordnung über die Zuzahlung bei der Abgabe von Arznei- und Verbandmitteln in d » Verordnung über die Zuzahlung bei der Abgabe von Arznei- und Verbandmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
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