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Dr. Timo Ehmann
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Gesetze
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U
» UVPG
Stand: 19.8.2011
UVPG
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Inhaltsübersicht
Teil 1: Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
§1 Zweck des Gesetzes
§2 Begriffsbestimmungen
§3 Anwendungsbereich
Teil 2: Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Abschnitt 1: Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
§3a Feststellung der UVP-Pflicht
§3b UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
§3c UVP-Pflicht im Einzelfall
§3d (weggefallen)
§3e Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben
§3f UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§4 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP
Abschnitt 2: Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
§5 Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
§6 Unterlagen des Trägers des Vorhabens
§7 Beteiligung anderer Behörden
§8 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung
§9 Beteiligung der Öffentlichkeit
§9a Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
§9b Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§10 Geheimhaltung und Datenschutz
§11 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
§12 Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§13 Vorbescheid und Teilzulassungen
§14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden
Teil 3: Strategische Umweltprüfung (SUP)
Abschnitt 1: Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
§14a Feststellung der SUP-Pflicht
§14b SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§14c SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§14d Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 2: Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
§14e Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§14f Festlegung des Untersuchungsrahmens
§14g Umweltbericht
§14h Beteiligung anderer Behörden
§14i Beteiligung der Öffentlichkeit
§14j Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
§14k Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§14l Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms
§14m Überwachung
§14n Gemeinsame Verfahren
Teil 4: Besondere Verfahrensvorschriften für die Umweltprüfungen
§15 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§16 Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren
§17 Aufstellung von Bauleitplänen
§18 Bergrechtliche Verfahren
§19 Flurbereinigungsverfahren
§19a Strategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen
§19b Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
Teil 5: Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen und andere Anlagen (Anlage 1 Nr. 19)
§20 Planfeststellung; Plangenehmigung
§21 Entscheidung; Nebenbestimmungen
§22 Verfahren
§23 Bußgeldvorschriften
Teil 6: Schlussvorschriften
§24 Verwaltungsvorschriften
§24a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§25 Übergangsvorschrift
Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung
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