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Gesetze » P » PfandBG
Stand: 19.8.2011

PfandBG

Pfandbriefgesetz
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1: Anwendungsbereich, Erlaubnis und Aufsicht
§1 Begriffsbestimmungen
§2 Erlaubnis
§3 Aufsicht
Abschnitt 2: Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission
§4 Deckungskongruenz
§5 Deckungsregister
§6 Inhalt der Pfandbriefe
§7 Treuhänder und Stellvertreter
§8 Aufgaben
§9 (weggefallen)
§10 Befugnisse
§11 Vergütung, Streitentscheidung
Abschnitt 3: Besondere Vorschriften über die Deckungswerte
Unterabschnitt 1: Hypothekenpfandbriefe
§12 Deckungswerte
§13 Belegenheit der Sicherheiten
§14 Beleihungsgrenze
§15 Versicherungspflicht
§16 Beleihungswertermittlung
§17 (weggefallen)
§18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte
§19 Weitere Deckungswerte
Unterabschnitt 2: Öffentliche Pfandbriefe
§20 Deckungswerte
Unterabschnitt 3: Schiffspfandbriefe
§21 Deckungswerte
§22 Beleihungsgrenze
§23 Versicherung
§24 Beleihungswertermittlung
§25 Abzahlungsbeginn
§26 Weitere Deckungswerte
Unterabschnitt 4: Flugzeugpfandbriefe
§26a Deckungswerte
§26b Beleihungsgrenze
§26c Versicherung
§26d Beleihungswertermittlung
§26e Abzahlungsbeginn
§26f Weitere Deckungswerte
Abschnitt 4: Allgemeine Vorschriften für das Pfandbriefgeschäft
§27 Risikomanagement
§28 Transparenzvorschriften
Abschnitt 5: Schutz vor Zwangsvollstreckung; Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank
§29 Schutz vor Zwangsvollstreckung, Arresten und Aufrechnung
§30 Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank; Sachwalterernennung
§31 Aufgaben und Befugnisse des Sachwalters
§32 Übertragung der Deckungsmassen und -verbindlichkeiten
§33 Handelsregistereintragung
§34 Übergang von Deckungswerten und -verbindlichkeiten
§35 Treuhänderische Verwaltung
§36 Teilweise Übertragung
§36a Trennungsprinzip bei Reorganisation oder Restrukturierung der Pfandbriefbank
Abschnitt 6: Rechtsbehelfe und Zuwiderhandlungen
§37 Sofortige Vollziehbarkeit
§38 Strafvorschriften
§39 Bußgeldvorschriften
§40 Verwaltungsbehörde
Abschnitt 7: Schlussvorschriften
§41 Bezeichnungsschutz
§42 Erlaubnis für bestehende Pfandbriefbanken
§43 Erlaubnis für Hypothekenbanken
§44 Erlaubnis für Schiffspfandbriefbanken
§45 Versicherungspflicht
§46 Beleihungsgrenze
§47 Vorrecht der Schiffspfandbriefgläubiger
§48 Schiffspfandbriefe in ausländischer Währung
§49 Fortgeltende Deckungsfähigkeit
§50 Fortgeltung bisherigen Rechts
§51 Getrennter Pfandbriefumlauf
§52 Fortgeltende Bestimmungen des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Schiffsbankgesetzes
§53 (weggefallen)

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