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Gesetze » D » DepotG
Stand: 19.8.2011

DepotG

Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren
§1 Allgemeine Vorschriften
1. Abschnitt
§2 Sonderverwahrung
§3 Drittverwahrung
§4 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
§5 Sammelverwahrung
§6 Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung
§7 Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
§8 Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung
§9 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung
§9a Sammelurkunde
§10 Tauschverwahrung
§11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
§12 Ermächtigungen zur Verpfändung
§12a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
§13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
§14 Verwahrungsbuch
§15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
§16 Befreiung von Formvorschriften
§17 Pfandverwahrung
§17a Verfügungen über Wertpapiere
2. Abschnitt
§18 Stückeverzeichnis
§19 Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
§21 Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen
§22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
§23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§24 Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
§25 Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
§26 Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts
§27 Verlust des Provisionsanspruchs
§28 Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
§29 Verwahrung durch den Kommissionär
§30 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft
§31 Eigenhändler, Selbsteintritt
3. Abschnitt
§32 Vorrangige Gläubiger
§33 Ausgleichsverfahren bei Verpfändung
4. Abschnitt
§34 Depotunterschlagung
§35 Unwahre Angaben über das Eigentum
§36 Strafantrag
§37 Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens
§38 - 40 (weggefallen)
5. Abschnitt
§ 41
§42 Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
§ 43

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